Am 20. und 21. Januar 2024 findet in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen die zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Nachdem die erste Versammlung zu Kontroversen unter den Mitgliedern geführt hatte und einige rechtliche Aspekte abgewogen wurden, entschied sich der Bundesvorstand der Partei zu diesem Schritt.
Seit dem 08. Januar rufen Bauernverbände, das Speditionsgewerbe sowie weitere Branchen zu einer bundesweiten Aktionswoche auf. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) unterstützt die Mobilmachung lokaler Bauernvereinigungen.
von Holger Gräf Es war ein Skandal, der seinerzeit fast ungehört verhallte. Bereits Anfang 2022 hatte der damalige Bundeswahlleiter, Dr. Georg Thiel, die Wahl teilweise mit drastischen Äußerungen angefochten, so beispielsweise sinngemäß, dass die Bundesrepublik doch keine Bananenrepublik sei und…
von Sven Teubner Wir müssen reden! Wir müssen darüber reden, auf welchen Kurs uns unsere jetzige Regierung führen könnte und was dies für uns als Gesellschaft bedeutet. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass wir uns in einer…
von Stefan Nocon und Christina Kade Nun ist sie wieder vorbei, die sogenannte Black Week, in der die Online-Shops ihre Waren teils stark rabattiert anbieten. Solche Rabatte hatten eigentlich ihren Ursprung im klassischen Warengeschäft, als man durch Umbauten, Geschäftsaufgaben oder…
von Karsten Wappler Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Das bedeutendste Gesetz unserer Gesellschaft ist im Grundgesetz fast unantastbar an erster Stelle festgeschrieben und…
von Holger Gräf Immer dann, wenn bestehende Parteien dem politischen Willen eines ausreichend großen Teils der Bevölkerung nicht entgegenkommen, entsteht zunächst eine wachsende außerparlamentarische Opposition, aus der dann nicht selten eine neue Partei entsteht, welche diese Opposition in die Parlamente…
von Martina Laabe Am 28.11.2023 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung. Einige Aspekte verdienen eine nähere Betrachtung. Scholz spricht von „schweren, unvorhersehbaren äußeren Krisen“ und diese These ist anzuzweifeln. Nun, der Einmarsch der Russen in die Ukraine war nicht unvorhersehbar,…
von Holger Gräf Hierzulande ist es mit einer echten Aufarbeitung der Coronajahre und des Unrechts, das zu dieser Zeit begangen wurde, ja nicht weit her. Obwohl inzwischen eindeutige Beweise dafür vorliegen, dass sämtliche Maßnahmen nicht nur nutzlos waren, sondern zudem…
von Sven Teubner Es ist noch keine Woche her und doch schon weitestgehend aus den deutschen Mainstream-Medien verschwunden. Das bilaterale Treffen des türkischen Präsidenten Recip Tayip Erdogan mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei hätte es wichtiger nicht sein können,…