dieBasis Bundesparteitag 2026 Satzungsänderungen

Einführung

Schön, dass Du Dich auf den Bundesparteitag vorbereiten möchtest und Dich für die möglichen Satzungsänderungen und Sachanträge interessierst.

Hier auf dieser Seite findest Du alle Informationen rund um die Satzungsänderungsanträge sowie die fristgerecht eingereichten Sachanträge, die wir für Dich aufbereitet haben.

Doch ganz kurz zur diesjährigen Antragskommission: Ihre Mitglieder sind Kurt Corinth, Editha Roetger, Ernst Schnell und Tobias Tenhaef. Tobias Tenhaef wurde in der konstituierenden Sitzung am 25.08.2026 zum Vorsitzenden, Ernst schnell zu seinem Stellvertreter gewählt.

Aufgabe der Antragskommission ist es, die formale Richtigkeit der eingegangenen Anträge zu prüfen und sie bis fünf Wochen (hier: Satzungsanträge lt. § 27 der Bundessatzung) vor dem Bundesparteitag den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Alle Anträge, die formal gültig bis zum 05.08.2026, 23:59 Uhr eingingen, wurden durch die Antragskommission anonymisiert, geprüft und nachfolgend mit Hilfe der AG Website veröffentlicht. Vielen Dank dafür an die AG Website!

Gemäß Satzung müssen alle Anträge den Mitgliedern zwei Monate vor dem Parteitag zur Kenntnis gebracht werden. Anschließend folgt eine Umfrage dazu, deren Ergebnis fünf Wochen vor dem Bundesparteitag mitgeteilt werden.

Es liegen 20 gültige Satzungsanträge und zwei Sachanträge vor.

Sie tragen im anonymisierten Namen zunächst das Datum des Parteitage, dann das Kürzel, das auf die Satzung oder Ordnung hinweist und den jeweiligen Paragraphen. Daran schließt eine Nummerierung an, falls mehrere Anträge zu einem Paragraphen eingereicht wurden.

Beispielsweise behandelt SG_01 den § 1 der Satzung (SG).

SG = Satzung

FO = Finanzordnung

SO = Schiedsordnung

GO = Geschäftsordnung für Parteitage und Mitgliederversammlungen

WO = Wahlordnung