Jetzt die ePetition beim Bundestag unterzeichnen! Von Constanze Clauss. Die Mitglieder der Partei dieBasis unterstützen die offizielle ePetition beim Bundestag gegen das derzeitige Masernschutzgesetz und zur Aufhebung der Masern-Impfpflicht.
Die Tragweite der Entscheidung des Parlaments an diesem Tag, eine Verschuldung über Hunderte Milliarden und eine Änderung des Grundgesetzes zum Zwecke der Klimaneutralität bis 2045, wird einst von Historikern zu bewerten sein.
Quo vadis Volksbriefkasten? dieBasis Brandenburg wollte alle 736 Abgeordneten per „echtem“ Brief umfassender informieren und Argumente für die Impffreiheit liefern… Über dem Haupteingang des Reichstagsgebäudes, in dem der Bundestag tagt und z.B. über das Infektionsschutzgesetz abstimmt und eine Impfpflicht debattiert,…
Vor gerade zwei Jahren feierten wir mit allen Demokraten das 70-jährige Bestehen unseres Grundgesetzes. Es wurde seinerzeit auch deshalb mit föderalen Strukturen versehen, um zu verhindern, dass von Deutschland jemals wieder ein weiterer verheerender Krieg ausgehen kann. Die Machtverteilung auf…
.... weil eine der im Bundestag vertretenen Parteien für mich nicht mehr in Frage kommt.