Tag des Grundgesetzes
Die Verletzlichkeit des Grundgesetzes ist deutlich geworden, und es ist an der Zeit, unsere Grundrechte zu verteidigen und weiterzuentwickeln.
Schlagwort Demokratie
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Was sind eigentlich Petitionen?
von Holger Gräf Jeder, der politisch aktiv wird, also etwas an der Politik verändern will, hat natürlich auch ein berechtigtes Interesse daran, dass seine Aktionen eine gewisse Wirkung entfalten. Doch nicht alle Aktionen sind gleich wirksam. Um herausfinden zu können,…
Tag der deutschen Einheit
Quo vadis Deutschland? von Christina Kade Als am 3. Oktober 1990 – dem Tag der deutschen Einheit – aus der DDR und der Bundesrepublik Deutschland ein gemeinsames Land entstand, wuchs zusammen, was zusammen gehört. So dachten viele wohl. Damit verbunden…
Impfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021 Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt…
Hausdurchsuchungen bei Bundestagskandidaten von dieBasis in Thüringen
Anfang der Woche haben bei dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar, beim Ehepaar Ulrich und Almuth Masuth, beide Bundestagskandidaten für dieBasis, sowie bei den Gutachtern Prof. Dr. Christian Kuhbandner, Prof. Dr. Ulrike Kämmer und Prof. Dr. Ines Kappstein fast zeitgleich Hausdurchsuchungen…
Die Absage der Kanzlerin an den demokratischen Wert des Föderalen
Vor gerade zwei Jahren feierten wir mit allen Demokraten das 70-jährige Bestehen unseres Grundgesetzes. Es wurde seinerzeit auch deshalb mit föderalen Strukturen versehen, um zu verhindern, dass von Deutschland jemals wieder ein weiterer verheerender Krieg ausgehen kann. Die Machtverteilung auf…
Valentin – Ich bin dabei
... weil eine Demokratie, ohne ein gut informiertes Volk das sich auch rege beteiligt, kaum möglich sein kann.