von Martina Laabe Die Medien und Politiker rufen wieder in trauter Gemeinsamkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Impfen auf. Funke Medien titelt „Kaufland, Rewe und Co.: Rückkehr der Maskenpflicht? Politiker mit klarer Ansage – Wenn Zahlen steigen.“1 Die Hysterie…
Sorgt der Rechtsstaat noch für Gerechtigkeit? Von Christina Kade Am 05.08.2022 berichtete die Süddeutsche Zeitung über eine Ärztin, die in mehr als 300 Fällen Maskenatteste ausgestellt hat und dafür zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt wurde. Die Begründung lautete,…
Oh Karl, Du musst uns vorbereiten auf die schlimmste Pandemie aller Zeiten … von Holger Gräf Nun ist es also da, das neue Infektionsschutzgesetz. Es wird voraussichtlich vom 01. Oktober 2022 bis zum 07. April 2023 Gültigkeit haben und umfasst…
von Holger Gräf Langsam aber sicher neigen sich die Sommerferien in den meisten der deutschen Bundesländer ihrem Ende entgegen. Und leider können und müssen wir davon ausgehen, dass mit dem Start ins neue Schuljahr alte Probleme wieder Fahrt aufnehmen. Noch…
Keine Gesichtsmasken, keine Mindestabstände, keine Schnelltests mehr für die Schüler/-innen zweier Schulen in Weimar, das ist die Kurzfassung des Beschlusses des Familiengerichts Weimar vom 8. April 2021. Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland begrüßt dieses Urteil im Sinne der Kinder…
Erster #basisStream mit Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler der Universität Bielefeld und Mitglied bei dieBasis. Interviewer: Oliver Schlutz, Vater eines behinderten Kindes und daher persönlich betroffen von den Vorschriften zur Maskenpflicht an Schulen Themen: Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger)…