Schlagwort Völkerrecht

Westsahara – seit fünfzig Jahren ein vergessener Konflikt

Westsahara – Selbstbestimmung ist das Recht jeden Volkes

Seit fünfzig Jahren ist der Konflikt um die Westsahara ungelöst. Ein versprochenes Referendum über die Selbstbestimmung der Bevölkerung fand nie statt. Während Zehntausende Sahrauis in Flüchtlingslagern leben, prägen politische Machtinteressen und der Streit um wertvolle Rohstoffe die Zukunft der Region. Gabriele Lademann und Peter Scheller beleuchten einen weitgehend vergessenen Konflikt und fragen, warum das Völkerrecht offenbar nicht überall mit dem gleichen Nachdruck verteidigt wird.

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Stellungnahme zur Rolle Deutschlands im Iran- Ukraine- und Gaza-Krieg – Aufruf zur Friedensdemo in Hannover

Friedensdemo Hannover – Kriege in der Ukraine und in Gaza jetzt stoppen

Große dieBasis-Friedensdemo inklusive Umzug – Friedensfähig statt kriegstüchtig am 29. August 2026 in Hannover. Beitrag von Anton Körner und Florian D. Pfaff: Was Deutschland jetzt tun sollte, um zu einer Entschärfung der Konflikte beizutragen

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Staatsräson, Solidaritätsbesuche und das Ausblenden des Völkerrechts?

Beitragsbild Staatsräson, Solidaritätsbesuche und das Ausblenden des Völkerrechts

Gastbeitrag von Peter Scheller – Deutschland hat seine Nähe zu Israel in den letzten Jahren nicht nur politisch, sondern auch symbolisch untermauert. Dies geschah durch Solidaritätsbekundungen, durch Reisen hochrangiger Regierungsmitglieder und durch ein Leitmotiv, das seit Angela Merkels Knesset-Rede 2008 immer wieder zitiert wird.

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Kriege, Luftraum und staatliche Souveränität

Beitragsbild Kriege, Luftraum und staatliche Souveränität_Airbase Ramstein als Motiv

Gastbeitrag von Peter Scheller – Der Krieg zwischen den USA, Israel und dem Iran wird von vielen unter militärischen oder geopolitischen Gesichtspunkten betrachtet. Ein anderer Aspekt bleibt dabei im Hintergrund, nämlich die Nutzung fremden Staatsgebiets für militärische Operationen.

Dabei geht es nicht um die Kampfhandlungen selbst, sondern um Überflugrechte militärischer Flugzeuge, Nachschubtransporte, Luftbetankungen sowie die Nutzung ausländischer Militärbasen und Flughäfen.

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