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Pressemitteilung 14.10.2020

Eine junge Partei formiert sich 2020 in Deutschland

Was kann Freiheit für eine Gesellschaft bedeuten?

Berlin, 14. Oktober 2020. Offiziell gestartet ist die Basisdemokratische Partei Deutschland erst vor wenigen Monaten. Basisdemokratisch sollen vier Säulen thematisch neu- und weiterentwickelt werden. Ein Thema ist „Freiheit“. Die durch das Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Dazu gehört auch das Recht, objektiv informiert zu werden, mitentscheiden und frei seine Meinung äußern zu können.

„Freiheit“ bedeutet das Zulassen und Fördern der Vielfalt, die uns Menschen ausmacht. Dazu gehört die Vielfalt der Meinungen, auch und gerade in der Krise. Denn ein Weg aus der Krise ist nur gemeinsam möglich und nur unter Berücksichtigung aller Stimmen. Freiheit bedeutet, die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte effektiv zu schützen. Freiheit der Meinungsbildung, der Berufsausübung, der Wahl des Wohnortes und der Lebensgestaltung.

Die Freiheit des Einen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen beginnt, und das ist analog zum Verhältnis zwischen zwei Ländern zu verstehen. Hier gilt: unter keinen Umständen darf es erlaubt sein, in ein anderes Land einzufallen oder es zu besetzen, ganz gleich aus welchen „präventiven“ Gründen. Wie die Unverletzlichkeit der Landesgrenzen ist die Unverletzlichkeit des Körpers anzusehen. Auf keiner wie auch immer gearteten „präventiven“ Grundlage dürfen der Staat und die Gesellschaft die körperliche Unverletzlichkeit und die Selbstbestimmung des Einzelnen antasten. Denn das widerspricht dem Grundpfeiler und obersten, unumstößlichen Gebot unseres Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Würde ist nur in Freiheit möglich und Freiheit heißt Selbstbestimmung und Selbstentfaltung. Die derzeitigen Einschränkungen der Freiheitsrechte sind zum Schaden der Menschen und zum Schaden für die Demokratie. Mit diesen Einschränkungen geht ein Ent-Demokratisierungsschub einher, der sich seit Beginn
der Corona-Krise beschleunigt und gleichzeitig verfestigt hat − nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt. Die Grund- und Menschenrechte werden staatlicherseits eingeschränkt mit der Behauptung, dass eine Notlage von nationaler Tragweite vorliege, ohne tragfähige medizinische Evidenz vorzulegen.

Aufgrund von Hypothesen verbietet sich die Einschränkung unseres wichtigsten Grundrechtes. Unsere Partei schafft mit ihrem Programm, das auf den Freiheitsrechten als unseren wichtigsten Grundrechten besteht, eine eindeutige und starke Gegenstimme zu dieser schädlichen Entwicklung. Wir bestehen auf der vollen Geltung der verfassungsmäßig verbrieften Freiheitsrechte, die aus gutem Grund und mit reifer Überlegung am Ende der weltweiten Katastrophe des Zweiten Weltkrieges ausgerufen wurden.

Basisdemokratische Partei Deutschland – die BASIS Gegründet im Juli 2020, ist die BASIS eine junge und freiheitliche Partei. Sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet und getragen von der Überzeugung, dass der politische Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich unmittelbar und kontinuierlich in den Parlamenten zum Ausdruck gebracht werden muss. Die BASIS ist eine Partei im Aufbau, deren politische Grundsätze und Themen noch im Entstehen begriffen sind. Wichtig ist jedoch: sie hat sich die Struktur der vier Säulen gegeben, auf denen ihre Politik fußt und sich basisdemokratisch entwickelt.

Diese Säulen heißen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz: Die Freiheitsrechte schützen uns und garantieren Vielfalt. Sie sind die wichtigsten Grundrechte und können nur erhalten werden, wenn Macht transparent gemacht und begrenzt wird. Hierzu ist Achtsamkeit nötig – im politischen Geschehen wie auch im Umgang mit sich selbst und mit Anderen. Auf dieser Grundlage baut die BASIS auf die Schwarmintelligenz, das heißt, auf die Intelligenz der Vielen, die im freien und achtsamen Zusammenspiel die menschlichsten und
nachhaltigsten Lösungen findet.

Basisdemokratische Partei Deutschland
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