2020 wurden mehrere Impfstoffe gegen Covid-19 zugelassen. Dabei wurde öffentlich betont, dass bei den Zulassungsverfahren übliche Standards abgekürzt wurden. Zudem wurden viele medizinisch wichtige Fragen in den Studien nicht untersucht. Zum Beispiel ist völlig unklar, ob Geimpfte weiterhin andere Menschen anstecken können oder nicht.
Nach den ersten Impfungen wurden bei einigen der Geimpften bereits starke Nebenwirkungen bekannt, was ein Signal für eine erneute Prüfung sein sollte. Insbesondere bei den Impfstoffen der Firma BioNTech/Pfizer und US-Moderna wurden bei der Herstellung erstmals genetische Komponenten verwendet, deren Zulassung wissenschaftlich zumindest umstritten sind.
Auch beim derzeit angewandten Impfprozedere werden bisherige Standards nicht eingehalten. Während neue Impfstoffe bislang zunächst vor allem an gesunde Menschen verabreicht wurden, gehören nun Risikogruppen wie ältere Menschen in Pflegeheimen zu den ersten Geimpften. Weiterhin gibt es für die Erfassung von Nebenwirkungen und Folgeschäden derzeit kein klares Vorgehen. Nebenwirkungen bei Schwangerschaft wurden gar nicht ausreichend untersucht.
Fraglich ist zudem, ob die Geimpften wirklich umfassend aufgeklärt werden. So stellt der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ludwig, fest: „Die gesetzlichen Vorschriften verlangen eine persönliche und individuelle Aufklärung – dieser Anspruch scheint mir bei den Impfzentren nur schwer einlösbar zu sein.“
Zu fragen ist, ob die besonders schwierige Aufklärung bei Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen nach den gesetzlichen Standards, unter den jetzigen Umständen, überhaupt gegeben ist.
Weiterhin gibt es bereits erste Ansätze, Menschen, die sich freiwillig impfen lassen, „Belohnungen“ in Form erhöhter, persönlicher Freiheiten zu versprechen (z.B. mehr Reisefreiheit); während jenen, die die Impfung ablehnen, Einschränkungen in der freien Berufswahl bzw. Freiheit der Berufsausübung in Aussicht gestellt werden. Beides sind zumindest Dinge, die bereits in der öffentlichen Diskussion auftauchen.
Die Partei dieBasis akzeptiert selbstverständlich die persönliche Entscheidung, sich impfen zu lassen. So, wie dieBasis das Recht akzeptiert, sich gegen eine Impfung zu entscheiden. Auch wenn Impfungen eine Lösung zur Bekämpfung einer Infektionskrankheit darstellen können, dürfen sie nicht zum erneuten Gesundheitsrisiko werden, weil Prüfstandards, die von Wissenschaftlern über viele Jahre erarbeitet worden sind, übergangen wurden.
Das Recht auf Selbstbestimmung, hier insbesondere der Bestimmung über den eigenen Körper, ist einzuhalten. Politischer Druck auf die freie Entscheidung für oder gegen eine Impfung lehnt die Partei dieBasis daher ab. Vielmehr sollte eine umfassende Information über Vorteile und Risiken der verschiedenen Impfstoffe stattfinden.
Und schließlich dürfen bürgerliche Freiheiten nicht zur Verhandlungssache und die Gewährung oder der Entzug von Freiheitsrechten nicht als Sanktionen auf eine selbstbestimmte Entscheidung verwendet werden.