Gastbeitrag der Arbeitsgruppe Strategie bundesweiter Volksentscheid (extern)
Mitglieder der „Arbeitsgruppe bundesweiter Volksentscheid“ haben ihr Projekt im Politischen Frühschoppen der Basisdemokratischen Partei Deutschlands am 2. November 2025 vorgestellt. Es wurden in offener Diskussion verschiedene Aspekte des Themas beleuchtet. Teilnehmer der Diskussionsrunde haben ihre Unterstützung zugesagt.
Wir danken Euch für die rege Teilnahme am Politischen Frühschoppen mit der Arbeitsgruppe Strategie bundesweiter Volksentscheid, die interessierten Fragen, die anregende Diskussionsbeiträge und Eure Bereitschaft mitzuwirken.
Viele von uns fragen sich, mit Blick zu unseren Schweizer Nachbarn, wie man den bundesweiten Volksentscheid einführen kann? Wahrscheinlich wissen viele, wie man ihn nicht einführen kann. Woher eigentlich und stimmt das überhaupt? Die Arbeitsgruppe Strategie bundesweiter Volksentscheid (AG Strategie BVE) geht der Sache auf den Grund.
Auf die Arbeit für eine gemeinsame Strategie zur Einführung bundesweiter Volksentscheide wollen wir näher eingehen.
Mit einem Zitat von Immanuel Kant wurde eine „Brücke“ zur Aufklärung durch Volksentscheide aufgezeigt. Zudem gab es praktische Vorschläge mit einem Fragebogen zum Mitspracherecht der Bürger.
Mit dem Vorschlag einer Aktion „Stimme für VOLKSENTSCHEIDE“ zur Wahl kann das Thema in die Breite getragen werden.
Fragebogen zum Download
Strategiebeschreibung und Eure Unterstützung
Nach einer detaillierten Zielbeschreibung zur Einführung bundesweiter Volksentscheide hat die AG im zweiten Schritt unvoreingenommen alle bekannten Strategien hergenommen und in vier Gruppen zusammengefasst, sogenannte Strategietypen. Die Unterscheidung erfolgte anhand der folgenden Fragen:
WAS wird in Bezug auf die Verfassung beschlossen?
• Änderung des Grundgesetzes
• Neuerstellung einer Verfassung
• unverändertes Grundgesetz
WER trifft den Beschluss über die Verfassungsänderung / Neufassung?
• Volk
• Bundestag/Bundesrat
Das Ergebnis zeigt die folgende Tabelle:
*AusfGes. = Ausführungsgesetz
Danach wurden Kriterien aufgestellt, nach denen die Umsetzbarkeit bewertet werden kann. Dadurch lassen sich die Strategien vergleichen und deren Vor- und Nachteile besser greifbar machen. Die Strategien sollen von möglichst vielen Menschen bewerten werden. Dabei geht es nicht darum, einen Sieger zu küren, sondern auf der Sachebene herauszufinden, über welche Punkte noch intensiv diskutiert werden muss, um einen möglichst breiten Konsens zu erzielen. Nur mit diesem dem Konsens können wir das Ziel der Einführung erreichen. (Hier seid Ihr gefragt.)
Anhand der Ziel- und Strategietypbeschreibung sollen möglichst viele Mitglieder eine persönliche Bewertung der verschiedenen Strategietypen vornehmen.
Die notwendigen Dateien für die Bewertung findet Ihr hier:
https://www.demokratie-art20gg.de/AGstBV/index.php/s/PyvS0eUGmMnzn2R
Passwort: Aktion230!dieBasis
Unter dem Link findet Ihr folgende Dateien, die Ihr der Reihe nach ansehen könnt:
- Ziel- und Strategietypbeschreibungen
- Dialogpräsentation zu Ziel- und Strategietypen
- Präsentation zum Frühschoppen am 2. November 2025
- Kurzanleitung zur Bewertungsaktion
- Bewertungsdatei
- (nach Abschluss der Bewertungsaktion) Auswertung
Je mehr mitmachen und ihre Bewertung zurücksenden, desto authentischer wird das Ergebnis. Mit Euren Kommentaren können wir die Beschreibungen und die gesamte Strategie auf den Prüfstand stellen, weiterentwickeln und eine gemeinsame Basis bilden.
Bitte sendet nach Eurer Bewertung die ausgefüllte Excel-Tabelle bis Anfang Dezember an