Vom Umgang mit dem Informationszugangsgesetz
Wie groß ist der Anteil der nachträglich für unrechtmäßig erklärten Durchsuchungen? Haften die Durchführenden, die eigentlich hätten remonstrieren müssen?
Aktuelles
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R.I.P. Olympia?
Olympische Spiele gibt es gesichert bereits seit 776 v. Christus, damals allerdings mit einem aus heutiger Sicht brutalem Charakter, bei dem es gelegentlich Tote gab (1). Nach jahrhundertelanger Pause wurden die Spiele im Jahre 1894 auf Anregung von Pierre de…
Demo für Frieden und Freiheit in Berlin am 03. August 2024
Da "Frieden die Basis für unser Leben" ist, nutzen wir auch diese Gelegenheit, um für Frieden auf die Straße zu gehen. Deshalb unterstützt die AG Frieden die Großdemonstration am 3. August in Berlin.
Vier Jahre für Grundrechte und Frieden
Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen zur Gründung der Partei zusammen. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.
Nach der Wahl ist vor der Wahl – dieBasis rüstet sich
Am vergangenen Sonntag fanden in Deutschland die Europawahlen statt. Leider blieb das Ergebnis mit bundesweit 0,3 % für die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) deutlich hinter den Erwartungen zurück.
Die Kriegstreiberparteien abwählen!
Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni 2024 verbreiten der DGB und seine acht Gewerkschaften in NRW unter dem Motto "Gute Arbeit? Besser mit Europa!" eine Pressemitteilung, in der sie behaupten, die Europäische Union sichere "uns seit Jahrzehnten ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand".
75 Jahre deutsches Grundgesetz
Während die Medien in der Coronakrise mit Panikpropaganda in Dauerschleife die Einschränkungen der Grundrechte befeuert haben, versucht die Politik nach wie vor – mehr oder weniger heimlich – das Grundgesetz zu umgehen.
Verwaltungsgericht soll Wahl für die Stadtvertretung Neubrandenburg komplett verschieben
Da rund 1.500 fehlerhafte Stimmzettel an Briefwähler verschickt worden sind, soll die Wahl zur Stadtvertretung im davon betroffenen Wahlbereich 1 von Neubrandenburg mindestens vier Wochen nach dem eigentlichen Wahltermin am 9. Juni nachgeholt werden.
dieBasis feiert das Grundgesetz. Und: quo vadis Europäische Union?
Unter dem Motto „Wir feiern unser Grundgesetz – 75 Jahre Frieden und Freiheit“ findet am Freitag, 24. Mai 2024, am Potsdamer Platz in Berlin eine öffentliche Kundgebung statt.
dieBasis bringt „Nürnberg“ nach Bielefeld
Aufgrund der durchweg positiven Resonanz hat sich der Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe der Partei dieBasis für die Fortführung dieses Projektes entschieden, und wird den Film am 24. Mai 2024 im Kismet Festsaal in Bielefeld (Quelle) vorführen.
