Die Charta der Vereinten Nationen untersagt allen Mitgliedsstaaten nicht nur die Anwendung, sondern bereits die Androhung von Gewalt. Auch wirtschaftlicher Druck zum Zweck der Grenzveränderung ist klarer Völkerrechtsbruch und daher in Rechtsstaaten abzulehnen.
Am 29.02.2024 berichtete Anti-Spiegel unter Berufung auf den Fernsehsender Hadath TV davon, dass im Gaza-Streifen bei der Verteilung von Hilfsgütern durch einen Waffeneinsatz der israelischen Armee 150 Menschen ums Leben gekommen sind und ca. 1.000 verletzt wurden ("Mehlmassaker" oder "Al-Rashid-Massaker").
Die AG Frieden der Oppositionspartei dieBasis appelliert an die Kriegsparteien, den verbrecherischen Gazakrieg unverzüglich zu beenden und eine friedliche Konfliktbeilegung nicht länger abzulehnen.
Stellungnahme der AG Frieden zum deutschen Bellizismus. Der deutsche Verteidigungsminister fordert einen Mentalitätswechsel in der Bevölkerung und erklärt “wir müssen kriegstüchtig werden”.
Schon wieder bezieht eine deutsche Regierung in einem bewaffneten Konflikt einseitig Stellung in den Schützengräben, spricht von „unprovozierter“ Gewalt und ignoriert die Ursachen. Ewiger Krieg, jeder fürchterlicher als der vorherige, scheint die Logik der USA und ihrer Rüstungsindustrie.
seine Regierung offenbar nicht ein Beitrag der AG Frieden der Partei dieBasis Entgegen vieler Behauptungen, die auf Kundgebungen oder in Diskussionen geäußert werden, ist Deutschland de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es auf…
dieBasis AG Frieden Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder…
Am 10. und 11. September fand die bündnisorientierte Friedenskonferenz der Partei dieBasis in Hamburg statt. Trotz Verhinderungsversuchen von antidemokratischen Kräften konnte das Programm wie geplant vollständig umgesetzt werden. Mit über 80 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet hat diese Konferenz gezeigt,…
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Frieden zum Krieg in der Ukraine 10.03.2022 Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab. Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren…