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Hier findest Du alle Artikel der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) welche entweder keine spezielle Kategorisierung haben und/oder auf der Startseite unserer Website angezeigt werden sollen.

Unsichtbar gemacht – Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt

Wie die EU Medien zum Schweigen bringt

Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt – Gastbeitrag von Günther Burbach – Die Arbeit übernehmen inzwischen Algorithmen, Compliance-Abteilungen und Gesetze, die sich so harmlos anhören, dass man kaum glauben mag, wie tief sie in die Öffentlichkeit eingreifen. Wer heute eine Website betreibt, die unbequem ist, spürt diese Veränderung nicht sofort. Es gibt keine Hausdurchsuchung, kein Verbot, keinen Gerichtsbeschluss. Stattdessen sinken die Aufrufzahlen.

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Das Leipziger Urteil zum Rundfunkbeitrag – vom Bauchgefühl zur gerichtsfesten Klage

Leipziger Urteil_Wie geht es weiter

Das Bundesverwaltungsgericht knüpft die Beitragspflicht erstmals an den Programmauftrag. Wie Bürger eine grobe Verfehlung der Sender jetzt nachweisen können. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig mit dem Aktenzeichen 6C524 sorgt für ein juristisches Beben in der deutschen Medienlandschaft. – Gastbeitrag von Robert Barkholz

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6. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Blankenfelde-Mahlow

Pressemitteilung zum 6. Ordentlichen Parteitag

Unter dem Motto „Frieden beginnt in Dir“ findet vom 7. bis 9. November 2025 der inzwischen 6. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als Hybridparteitag in Blankenfelde-Mahlow in Berlin/Brandenburg statt. Dazu werden mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern vor Ort und online erwartet.

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Wehret den Anfängen: Wenn Demokratie zur Inszenierung wird

Ansgar Stalder vor der Kirche der Michaelis-Kirchengemeinde

Am Sonntag, dem 26. Oktober 2025, fand um 14 Uhr in der Michaeliskirche in Kiel-Hassee eine Veranstaltung statt, die sich selbstbewusst als „Demokratieprojekt“ bezeichnete. Zwei Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters in Kiel blieben außen vor – darunter Ansgar Stalder, Stadtratsmitglied und Landesvorstand der Partei dieBasis in Schleswig-Holstein.

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Die Neuregelung der hausärztlichen Vorhaltepauschale

Beitragsbild Prof. Martin Schwab – Vorhaltepauschale

Ein rechtswidriger Eingriff in die Rechte von Ärzten und Patienten –
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab.
Im August 2025 wurde bekannt, dass die hausärztliche Vorhaltepauschale neu geregelt und der Zugang zu dieser Pauschale maßgeblich u.a. davon abhängt, wie viele Impfungen ein Hausarzt verabreicht. Diese Neuregelung bedarf einer rechtlichen Einordnung und Bewertung.

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Strukturwandel ohne Strategie

Beitragsbild zum Artikel Strukturwandel ohne Strategie

Deutschland fährt mit Vollgas in eine Sackgasse, und kaum jemand will es wahrhaben. Die E-Mobilität, einst als Heilsversprechen verkauft, entpuppt sich zunehmend als riskantes Experiment auf dem Rücken der Arbeitnehmer, Steuerzahler und mittelständischen Zulieferer. Was als Klimarettung begann, droht sich in einen industriepolitischen Offenbarungseid zu verwandeln.

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Faktencheck zu verbreiteten Aussagen über die Partei dieBasis

(u. a. aus dem Wikipedia-Artikel) These 1: dieBasis sei eine „Querdenker-Partei“ oder politisch rechts/offen nach rechts. Befund: In der Grundsatz-Konsensierung erhielt die Aussage „Wir sind eine Partei, die in keiner Weise nach rechts offen ist“ die höchsten Akzeptanzwerte des gesamten Blocks. Ebenso erhielt…

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Das Ministerium „für Digitales und Staatsmodernisierung“ – ebenso neu wie überflüssig?

Beitragsbild Ministerium für Digitales

Die Bundesregierung hat ein neues Ministerium geschaffen, das den großen Sprung ins digitale Zeitalter bringen soll: das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, kurz BMDS. Das klingt nach Aufbruch. Doch wer genauer hinsieht, merkt schnell ...

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Demokratie als richtige Gesellschaftsform: Europas Jugend sendet Warnsignale!

Beitragsbild "Mitbestimmung zum Demokratieerhalt"

Die aktuellen Daten der Jugendstudie „Young Europe 2025“ zeigen: Viele junge Europäerinnen und Europäer zweifeln nicht an der Idee der Demokratie, wohl aber an ihrer gelebten Praxis. Für uns als basisdemokratische Partei ist das ein Auftrag: Demokratie muss wieder erfahrbar, wirksam und respektvoll organisiert werden – von unten nach oben, mit echter Mitbestimmung.

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Beliebtester Politiker Deutschlands – Härte auf Platz eins

Beitragsbild zu Beliebtester Politiker Deutschlands – Härte auf Platz eins

Boris Pistorius darf sich mit dem Titel „beliebtester Politiker Deutschlands“ schmücken — nicht weil seine Politik besonders viele Menschen überzeugt, sondern weil er als Person symbolisiert, wonach eine verängstigte Gesellschaft dürstet. Die Nachricht ist so absurd, dass sie eigentlich in jede Satire-Sendung passen würde und doch ist sie bitterer Ernst.

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Terroristischer Anschlag auf Nord Stream Pipelines muss transparent aufgeklärt werden!

Terroranschlag Nord Stream

Es ist das Recht der Bürger, umfassend über diesen terroristischen Anschlag auf die deutsche Infrastruktur informiert zu werden. Es geht schließlich um unsere Wirtschaft und damit letztlich um unser Geld. Auch sollten die Bürger basisdemokratisch entscheiden können, inwieweit die Länder, die direkt involviert sind, zu sanktionieren wären.

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Die Lösung für unsere Probleme: eine funktionierende Gewaltenteilung

Beitragsbild Gewaltenteilung unsere Lösung

Reformbedürftig ist alles, was heute für Demokratie, Pressefreiheit und Friedensdiplomatie sorgen sollte. Die Kritikpunkte betreffen eine fassadenartige Vortäuschung von Demokratie, eine fassadenartige Vortäuschung von Pressefreiheit und eine gewalttätige und eskalierende Außenpolitik, die das Recht des Stärkeren durchzusetzen versucht, statt sich um Interessenausgleich zu bemühen.

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Zeitenwende oder Angriffsdoktrin?

Deutschlands Aufrüstung ist keine Verteidigung

Man sagt uns, diese neue Aufrüstung sei alternativlos. „Kriegstüchtigkeit“ sei die Pflicht jedes verantwortungsvollen Staates. Es gehe ausschließlich um Verteidigung, Abschreckung und den Schutz der Demokratie. Doch wenn man genauer hinschaut, drängt sich eine unbequeme Frage auf: Was wollen wir eigentlich mit diesen Waffen tun, wenn wir sie, angeblich, niemals einsetzen wollen?

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„Palantir“ – Wenn Software über Klinik, Gerichtssaal und Grenzzaun mitentscheidet

Beitragsbild Palantir: die neue Macht von Big Data

In Zeiten von Unsicherheit, gesellschaftlicher Zerrissenheit und geopolitischen Umbrüchen hoffen viele auf ein Werkzeug, das Klarheit schafft: auf Daten, Fakten und schnelle Antworten. Die Software Palantir verspricht genau das und ist gleichzeitig eine der größten demokratischen Herausforderungen unserer Zeit.

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