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Michael M. Schlicksbier-Hepp

Politik und Integrität – was mich in „die Basis“ führte 

Ich würde mich als politischen Menschen verstehen und zwar im alten Sinne als Anhänger  der Republik und der Demokratie. „Res publica“ bezeichnete zur Zeit der Römischen  Republik die öffentlichen Angelegenheiten. Sie gehören meines Erachtens nicht in die Hände  einiger Weniger. Fasziniert war ich auch von den frühen Demokratien antiker griechischer  Stadtstaaten, Polis genannt. Daher kommt das Wort Politik. 

Leider musste ich schon in der Kirchengemeinde, in der Schule als Schulsprecher, in Schüler und Stadtzeitungen, in der Fachschaft oder in der Friedens- und Ökologiebewegung erleben,  wie schnell eine Demokratie von unten nach oben durch einen Machtfilz auch in den Parteien aufgehoben und in ihr Gegenteil verkehrt wird. Seilschaften, Intrigen, die berühmte  Ochsentour, das Fördern von Günstlingen durch die, die schon oben sind, sorgten für Frust. 

Also engagierte ich mich in meinem Beruf für freie Gesundheitsentscheidungen,  Selbstverantwortung, Prophylaxe für ein gutes und gesundes Leben, Demokratie und  Patientenrechte in der Psychiatrie und Psychotherapie. Die große Politik ließ ich nach den  Friedensdemonstrationen der Achtziger Jahre wieder hinter mir.  

Ich habe die Mängel unserer nur durch Wahlen in Erscheinung tretenden  Parteiendemokratie und einseitiger Medienbeeinflussung der Menschen zwar erkannt, aber  dennoch nicht damit gerechnet, in welchem Umfang eine zur Pandemie erklärten  Virenfurcht zur anhaltenden Einschränkung unserer wichtigsten Grundrechte unter  Inkaufnahme massiver Schäden an der Psyche der Menschen, an unserer Kultur und an  unserer Wirtschaft und unserem politischen System führt. 

Auch nach einem Jahr regiert in der Bundesrepublik ein gesetzlich nicht vorgesehenes  Gremium aus der Bundeskanzlerin, dem so genannten Corona-Kabinett und einer meist  virtuellen Ministerpräsidentenkonferenz mit beinahe unbeschränkter Macht und hebt  faktisch die Gewaltenteilung von Gesetzgebung und Exekutive über Verordnungen auf. 

Eine monatelang nur noch auf eine Richtung festgelegte Medienlandschaft hält derweil die  Angst der Bevölkerung und auch der Volksvertreter vor tödlichen Viren am Köcheln und  suggeriert uns, dass wir unsere Freiheiten nur als Privilegien vielleicht wieder erhalten würden, wenn wir weiterhin in Isolation mit Masken, mit umfassender immunologischer Kontrolle durch ständige Testungen und mit Teilnahme an Impfprogrammen leben. 

Gesetzliche Blankovollmachten für den regierenden „Corona-Rat“ werden im Eiltempo von  nicht umfassend informierten Parlamentariern mit Fraktionsdisziplin durch das Parlament  erlassen. Auch die Gerichte entscheiden nach der neuen Staatsdoktrin: Angst und Kontrolle  haben ein Vorrecht vor Freiheit und Selbstbestimmung.  

Demonstrationen von freiheitlich gesinnten Bürgern, an denen ich mich beteiligt habe, um  die Propaganda der Presse selbst zu überprüfen, werden massiv als rechtsradikal, verschwörungstheoretisch oder gar verfassungsfeindlich diffamiert und verboten und selbst  bei Erlaubnis mit äußerster Härte polizeilich eingeschränkt und am Ende meistens blockiert  oder aufgelöst.

Das hat viele aufwachen lassen, die sich bei allen Fehlern wie ich zumeist auf eine Art  Grundanständigkeit der politischen Vertreter verlassen haben. Viele haben gemerkt, wir  haben Demokratie bisher entsprechend den Intentionen der parteilichen Werber  konsumiert, aber nicht ausgeübt und jetzt, wo wir merken, dass es auf unsere Meinung und  unser Wohl nicht wirklich ankommt, ist es beinahe zu spät. 

Dies war der Augenblick, an dem ich nach knapp vierzig Jahren erkannte, es ist wieder Zeit,  sich zu versammeln, im Kleinen und im Großen, für Freiheit, Recht, Einigkeit und Gleichheit zu demonstrieren und, erstmalig in meinem Leben, offiziell einer Bewegung beizutreten, die  nicht nur außerparlamentarisch basisdemokratisch wirken möchte, sondern auch in den  Parlamenten. Und dafür muss sie in einer Parteiendemokratie eben eine zu Wahlen  zugelassene Partei werden. 

Nun sind wir schon einige Schritte weiter. Es ist eine Bewegung durch alle Länder gegangen.  Hier gründen wir immer mehr Regionalverbände. Ziemlich hetzerisch kündete dann auch die  „Hannoversche Allgemeine“ am 9. Februar von einem Bundestreffen der „Querdenker Partei“ im März und bemühte die schon gut eingeübten diffamierenden Feindbilder, um  weiterhin zu spalten: ängstliche Menschen, die die Regierung zum Gehorsam bringt und  Kritiker der Einschränkung unserer Freiheitsrechte, die immer heftiger bekämpft werden.  

Es geht um den bevorstehenden Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei  Deutschland „dieBasis“ in Hannover. Und wenn unsere niedersächsische Landeshauptstadt  zum Treffpunkt der deutschen Basisdemokraten wird, ist es für uns aus Friesland  Ehrensache, zu kommen. Mit der Gründung des Königreichs Hannover gingen die letzten  Friesischen Freiheiten verloren. Sie kommen jetzt bald zurück, aber nur durch uns! 

„DieBasis“ ist im Bund und in allen Ländern vertreten und wächst. Mit ihrem basisdemokratischen Programm antwortet sie auf Politikverdrossenheit und das Anwachsen  der „Nichtwähler“ zur größten Volkspartei. Immerhin verzichteten 2017 bei der  Bundestagswahl 23,8 % und 2019 bei der Europawahl sogar 38,6% der Wähler auf ihr  Wahlrecht! 

Aus einer breiten Bewegung für Demokratie von unten hervorgegangen, setzt „dieBasis“ sich  für umfassende Beteiligung Aller an wichtigen Entscheidungen ein, auch über die Wahlen  von Volksvertretern hinaus. 

„DieBasis“ möchte der gesellschaftlichen Spaltung und Entfremdung von Politik und  Bevölkerung mit einem breiten Bürgerengagement entgegenwirken und fördert friedliche,  demokratische und soziale Projekte für alle Gruppen und Schichten. 

„DieBasis“ will Bürgerrechte stärken, die im Grundgesetz garantierten Grundrechte auch in  Krisenzeiten gewahrt wissen und für Gerechtigkeit auf der Grundlage des Rechtsstaates  eintreten. Sie tritt dafür zu Wahlen an. 

DieBasis beschreibt ihre Werte als „vier Säulen“: unsere angeborene Freiheit als Kern der  Menschenwürde, demokratische Machtbegrenzung und Achtsamkeit im persönlichen und  politischen Umgang miteinander und Schwarmintelligenz zur Ergänzung von technokratischem Sach- und Expertenwissen, um das Wissen und die Weisheit der Vielen für  uns alle zu nutzen. 

Mit „Querdenker“ oder „Dwarslöper“ hat es allerdings nichts zu tun, sondern mit gesundem  Menschenverstand: Demokratie geht von unten nach oben. Eine Herrschaftsform von oben  nach unten ist etwas Anderes. Der Schriftsteller Kurt Tucholsky schrieb: „Wenn Wahlen  etwas ändern würden, wären sie verboten.“ „DieBasis“ tritt an, um etwas an diesem  Fatalismus zu ändern.   

Demokratie von unten verlangt Freiheit und Selbstverantwortung in allem, ohne  paternalistische Bevormundung, auch in Bezug auf die eigene Gesundheit und Lebensweise.  „Was du für mich tust, aber ohne mich, das tust du gegen mich“, lautet eine afrikanische  Weisheit. Die herrschende Politik ist in weiten Teilen noch gegen uns. Wir aber setzen auf ein neues Miteinander! 

Michael Schlicksbier-Hepp 

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