Gastbeitrag von Jimmy Gerum, KV dieBasis Starnberg-Ammersee
Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG engagiert sich für einen direkten Dialog auf Augenhöhe zwischen der bürgerlichen demokratischen Opposition und den Vertretern des Leit-Journalismus.
Ihr Ziel ist es, die kreative und konstruktive bürgerliche Opposition zum Inhalt des öffentlichen demokratischen Diskurses zu machen und die Leitmedien zu ihrer demokratischen Verantwortung als Vertreter der Gewaltenteilung und Förderer der gewaltlosen Konfliktlösung zu rufen.
Seit Beginn der Aktion Leuchtturm ARD im Dezember 2021 haben viele den Rundfunkbeitrag ausgesetzt und damit deutlich gemacht, dass die Rundfunkgebühr zwingend gebunden ist an die Vorgaben des Medienstaatsvertrages für staatsferne, unparteiische und ausgewogene Berichterstattung.
Dabei steht Leuchtturm ARD klar dafür ein, dass die Rundfunkbeitragspflicht erhalten bleiben muss, um die private und politische Beeinflussung dieses wichtigen Mediums zukünftig konsequent ausschließen zu können. Denn „nur wer zahlt, hat das Recht mitzubestimmen.“
Hunderte Gerichtsprozesse, die Leuchtturm ARD seit drei Jahren betreut, haben deutlich gemacht, dass sich die Gerichte nicht für die unausgewogenen Programminhalte zuständig fühlen, während die eigentlich zuständigen Aufsichtsgremien jedoch nachweislich strukturell versagen.
Unser größter juristischer Erfolg ist die Zulassung der Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht, die am 1. Oktober 2025 in Leipzig stattfinden wird. Vor dem Bundesverwaltungsgericht wird uns die Gelegenheit zur Klärung der Frage gegeben, „ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltssicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt“.
Diese zentrale Frage muss öffentlich diskutiert werden, deshalb bereitet Leuchtturm ARD ab Mitte 2025 eine große Medienkampagne zu diesem Revisionsverfahren vor.
Bisher drei Auftritte als Sachverständige zum Reformbedarf des ÖRR in den Landtagen Bayern, NRW und Berlin gaben unserer Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ein öffentliches Gewicht. Seit 2024 berät Leuchtturm ARD auch die Ausrichtung der zukünftigen Medienpolitik in der Opposition bei AFD, BSW und dieBasis.
Seit dem 14. Juli 2022 stehen wir als Mahnwachen vor vielen Rundfunkhäusern und regionalen Zeitungsredaktionen. Viele dieser Mahnwachen schreiben wöchentlich den Dialog suchende Briefe an diese Medien und fordern einen fairen und offenen Diskurs am runden Tisch. Gleichzeitig machen wir mit unseren Mahnwachen Passanten auf unser Anliegen aufmerksam.
Immer wieder kam es zu einem persönlichen Austausch mit Mitarbeitern der Rundfunkanstalten und auch der regionalen Zeitungen, und wir konnten ca. 20 Gesprächsrunden mit diesen Medien erreichen.
Die Gespräche mit Programmgestaltern und Redakteuren über die mangelnde Ausgewogenheit der Leitmedien fanden allerdings nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, zwei öffentliche Runde Tische nur mit der Auflage eines Videoverbots. Dieses Verhalten unterstreicht den mangelnden Willen der Verantwortlichen, sich mit der konstruktiven Kritik der bürgerlichen Opposition öffentlich auseinanderzusetzen.
Aufgrund dieser unbefriedigenden Ergebnisse unserer Mahnwachen vor den Medienhäusern hat Leuchtturm ARD das digitale Medien-Dialog-Angebot entwickelt, um das Potential zu erhöhen, dieses Schweigekartell zu durchbrechen.
Auf der Startseite von Leuchtturm ARD findet sich der Link zur Dialog-Website mit einem Erklär-Video zur Anwendung. Hier können Veranstaltungen eingetragen und zugleich damit die Medien der jeweiligen Region angeschrieben werden. Dafür steht ein Musterbrief zur Verfügung, den man auf die jeweilige Veranstaltung bezogen beliebig abändern kann. Je mehr Veranstalter hier teilnehmen, desto größer wird die Reichweite und umso stärker der Druck auf die Medien. Der wichtigste Aspekt dabei ist die Herstellung von kurzen Kommunikationswegen zwischen den globalen Aktivisten, um eine gemeinsame hörbare Stimme für die faire Darstellung der Ziele der bürgerlichen Opposition zu erreichen.
Eine wirkliche ethische Zeitenwende, also eine Machtverschiebung zum souveränen Bürger, gelingt erst, wenn die Stimme der Bürger exponentiell wachsend sichtbar und hörbar wird.
Um diese ethische Zeitenwende zu verhindern, wird die Arbeit der Friedenspartei dieBasis, ebenso wie die Arbeit der gesamten bürgerlichen Opposition, in einem falschen Licht dargestellt, zum Beispiel mit diffamierenden und haltlosen Einstufungen als rechtsoffene Partei, was die öffentliche Wahrnehmung erfolgreich verzerrt. Damit wir alle uns das nicht länger gefallen lassen müssen, erarbeitete die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD das digitale Medien-Dialog-Konzept, das kostenlos und aufwandslos gleichzeitig mit der Parteiarbeit umgesetzt werden kann. Der Erfolg dieses Konzeptes hängt von der Anzahl der daran beteiligten Aktivisten für Frieden und Demokratie ab, national und international, deshalb bitten wir alle Interessierten, sich bei uns zu melden.
Kontakt: oder 0151-5055 2062
https://LeuchtturmARD.de
Weitere wichtige Links:
7min Anleitung digitales Medien-Dialog-Angebot: https://youtu.be/3r9a4CODZ2U
Link zum Web Tool in sechs Sprachen: https://lstu.fr/mediendialog
Zur Inspiration: 3min Zukunftsvision Prof. Peter Kruse: https://youtu.be/e_94-CH6h-o
Die globale Landkarte mit allen Aktionen und Veranstaltungen für Frieden und Demokratie visualisiert unseren bisherigen Erfolg, die Aktion geht bereits um die Welt.
