dieBasis Bundesparteitag 2023 September – Anträge

Einführung

Schön, dass du dich auf den Bundesparteitag vorbereiten möchtest und Dich für die möglichen Satzungsänderungen interessierst.

Die Antragskommission besteht aus Kurz Corinth, Henning C. Hacker, Sandro Knaup, Tobias Otto, Silke Editha Roetger, Henrich Rutenberg, Tobias Tenhaef, Sven Teubner und Robert Wiederhöft.

Aufgabe der Antragskommission ist es, die formale Richtigkeit der eingegangen Anträge zu prüfen und sie bis drei Wochen (hier: Satzungsanträge lt. § 27 der Bundessatzung) vor dem Bundesparteitag den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen (vergleiche § 6, Abs. 3+4 der Geschäftsordnung für Parteitage):

(3) Die Antragskommission bereitet die Anträge inhaltlich auf. Sie bündelt die Anträge zu gleichen oder ähnlichen Themen, nimmt eine Gewichtung darüber vor, welche Themen zuerst behandelt werden sollen und erstellt eine entsprechende Empfehlung für die Versammlung.

(4) Für die Gewichtung von Anträgen soll die Kommission bestimmte Kriterien einbeziehen, dazu gehören insbesondere

Die Anträge, die formal gültig bis zum 17.08.2023 um 24 Uhr eingingen, wurden durch die Antragskommission anonymisiert und hier mit Hilfe der AG Webseite veröffentlicht. Vielen Dank dafür an die AG Webseite!

Änderungsanträge zu den eingestellten Satzungsänderungsanträgen können bis zum
24. 8. 2023 um 23:59 Uhr an die gesendet werden.

Auflistung der Satzungsänderungsanträge

Die Anträge vom letzten Bundesparteitag (März 2023 in Braunschweig) können hier eingesehen werden: