Wie „Kriegsfähigkeit“ zur neuen Normalität wird. Gastbeitrag von Peter Scheller. In Deutschland und Europa verändert sich die sicherheitspolitische Sprache. Früher war von Friedensordnung, Entspannung, Abrüstung und Diplomatie die Rede. Heute dominieren andere Begriffe.
Im Mai 2026 reisten Johannes Wollbold und Uwe Werner Schierhorn von der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden der Partei dieBasis nach Belarus. Der vollständige Reisebericht nimmt die Leser mit auf diese Reise.
Warum Geld allein keinen Frieden schafft – Gastbeitrag von Peter Scheller. Deutschland diskutiert wieder einmal über Entwicklungshilfe und humanitäre Unterstützung. Ausgelöst wurde die Debatte durch den "Kompass Humanitäre Hilfe 2026", in dem die Welthungerhilfe und Terre des Hommes eine Aufstockung der deutschen Mittel auf jährlich 2,8 Milliarden Euro fordern.
Große dieBasis-Friedensdemo inklusive Umzug – Friedensfähig statt kriegstüchtig am 29. August 2026 in Hannover. Beitrag von Anton Körner und Florian D. Pfaff: Was Deutschland jetzt tun sollte, um zu einer Entschärfung der Konflikte beizutragen
Bericht zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse vom 07.06.2026 – Beitrag der AG Strategische Impulse –
Über politische Etiketten, demokratische Streitkultur und die Kunst, im Gespräch zu bleiben.
Gastbeitrag von Peter Scheller – Deutschland hat seine Nähe zu Israel in den letzten Jahren nicht nur politisch, sondern auch symbolisch untermauert. Dies geschah durch Solidaritätsbekundungen, durch Reisen hochrangiger Regierungsmitglieder und durch ein Leitmotiv, das seit Angela Merkels Knesset-Rede 2008 immer wieder zitiert wird.
Gastbeitrag von Doris Dubiel –
Deutschland bewarb sich für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) für zwei Jahre ab 2027. Dort wird über Krieg und Frieden, Sanktionen und Einsätze entschieden. Bei der Wahl in New York ist Deutschland aber überraschend gescheitert. Stattdessen wurden Österreich und Portugal gewählt.
Bericht zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse vom 10.05.2026 – Beitrag der AG Strategische Impulse.
Am 10. Mai 2026 fand im Rahmen des Politischen Frühschoppens der AG Strategische Impulse ein Impulsvortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Vergessene Kriege – Frieden beginnt dort, wo wir hinschauen“ statt.
Die Partei dieBasis tritt für eine Welt ein, in der Israelis und Palästinenser in Würde, Sicherheit und Frieden leben können. Sicherheit der einen Seite darf nicht auf Kosten der anderen Seite erkauft werden. Das Leid insbesondere der Zivilbevölkerung verpflichtet uns, eine klare Haltung einzunehmen. – Von Bürgerkabinett, AG Internationale Beziehungen
Gastbeitrag von Helmut Meer Die Investitionen in die Kriegswirtschaft, die man auf dem Rüstungsmarktplatz in Wolfsburg erahnen kann, sind am Ende eine tödliche Sackgasse, denn nach der Aufrüstung kommt Krieg. (Zeitungsartikel der Braunschweiger vom 8.5.26) 1 Die Märkte sind gesättigt.…
Gastbeitrag von Ulrich Reiter und Oliver Ginsberg, BV Friedrichshain-Kreuzberg –
Bundeskanzler Merz hat sich gegen eine Beteiligung am Iran-Krieg ausgesprochen, Bundespräsident Steinmeier nannte ihn völkerrechtswidrig. Müssen wir ihnen deshalb dankbar sein?
Presseerklärung – dieBasis Landesverband Berlin. Berlin, 20. April 2026. Am 08. Mai 2026 jährt sich zum 81. Mal die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus durch die Rote Armee der Sowjetunion. Im Gedenken an die Not und das Elend, die jeder Krieg hervorbringt, veranstaltet der Landesverband Berlin ein Aktionstheater im Sinne einer Mahnwache gegen Faschismus und Krieg.
Zwischen Aufbruch, Hochphasen und Krisen – Dynamiken und Regelkreise der Selbstregulation.
Beitrag zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse – Am 12. April 2026 lud die AG Strategische Impulse der Partei dieBasis zu einem weiteren politischen Frühschoppen ein.
Ein Blick hinter die blinden Flecken internationaler Politik – Gastbeitrag von Gabriele Lademann und Peter Scheller.
Während sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf einige wenige Konflikte konzentriert, geraten andere fast vollständig aus dem Blick. Kamerun ist ein solches Beispiel.
Gedanken zum 4. Jahrestag der russischen, „militärischen Sonderoperation“ in der Ukraine – Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich – Vor zwei Wochen jährte sich der Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine zum vierten Mal.
Gastbeitrag von Anne Krämer – Ein Blick hinter und vor die Kulissen der Münchener Demo auf dem Odeonsplatz am 14. Februar 2026, veranstaltet vom Bündnis „Macht Frieden“. Die Redner, u.a. Dr. Eugen Drewermann und Prof. Dr. Ulrike Guérot, setzen sich leidenschaftlich für Diplomatie statt Krieg ein, während die Veranstaltung Lagergrenzen überwinden will.
Gastbeitrag von Peter Scheller – Nach Berichten der WELT AM SONNTAG soll Generalinspekteur Carsten Breuer ab Anfang 2028 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses werden. Auffällig ist dabei nicht nur die Personalie, sondern die Begründung aus Bündniskreisen.
Pressemitteilung des Landesverbands Thüringen – Weimar, 30. Januar 2026. Mit diesem Satz auf sechs Großplakaten in Weimar und Mellingen wirbt die Basisdemokratische Partei Deutschland (LV Thüringen sowie SV Weimar und Erfurt) seit 26. Januar für Initiativen zur Beendigung des Russland-Ukraine-Kriegs und zu einem neuen Friedensprozess in Europa.
Seit 2017 ist der 12. Dezember der Internationale Tag der Neutralität. Diesen Tag als solchen zu erklären, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen 2017 mit ihrer Resolution 71/275 beschlossen.
Unter dem Motto „Frieden beginnt in Dir“ findet vom 7. bis 9. November 2025 der inzwischen 6. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als Hybridparteitag in Blankenfelde-Mahlow in Berlin/Brandenburg statt. Dazu werden mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern vor Ort und online erwartet.
Deutschland im Krieg der Worte – und bald mehr? – Es ist Herbst 2025, und Deutschland wirkt erschöpft. Die politischen Schlagzeilen sind geprägt von Krisen, die sich aneinanderreihen wie Dominosteine, die längst ins Kippen geraten sind. – Gastbeitrag von Günther Burbach
Man sagt uns, diese neue Aufrüstung sei alternativlos. „Kriegstüchtigkeit“ sei die Pflicht jedes verantwortungsvollen Staates. Es gehe ausschließlich um Verteidigung, Abschreckung und den Schutz der Demokratie. Doch wenn man genauer hinschaut, drängt sich eine unbequeme Frage auf: Was wollen wir eigentlich mit diesen Waffen tun, wenn wir sie, angeblich, niemals einsetzen wollen?
Gemeinsame Erklärung des Forums konstruktiver Kritik
Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden.
Alle Drei bedingen sich gegenseitig.
NATO-Übung zur Kriegsvorbereitung am 05.06.2025 im Rostocker Militärhafen – Gastbeitrag von Wolfgang Huhnstock, dieBasis AG Frieden – 50 Kriegsschiffe aus 17 Nationen, 9.000 Soldaten, mehr als 25 Flugzeuge, eine unbekannte Anzahl von Drohnen - über und unter Wasser.
Das aufrichtige Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges kann nur in gegenseitigem Respekt stattfinden. Wir nehmen in diesem Gedenken die Verpflichtung ernst, die Zukunft in Frieden aktiv zu gestalten.