Degeneration von Gesellschaftssystemen von innen
Gastbeitrag von Ralph Schöpke und Peter Scheller – Wie Wohlstand, Macht und fehlende Verantwortung ganze Ordnungen schwächen können
Schlagwort Machtbegrenzung
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RSV: ein neues „Killervirus“?
Nun gab es ein neuerliches Ereignis, das wie die Vorbereitung einer neuen Orchestrierung wirkt. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde am 15. Juni 2023 das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Bei den künftig meldepflichtigen Krankheitserregern wurde das "Respiratorische Synzytial-Virus" (RSV) eingetragen.
Cum-Ex Untersuchungsausschuss abgelehnt – die Union tobt
von Holger Gräf Es sei „das allererste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass parlamentarisches Recht ausgehebelt werde“, lässt sich CSU Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Tagesschau zitieren. Die Union kocht vor Wut und droht mit Verfassungsklage. Was war geschehen?…
Energiewende – Das Utopia der Grünen
Hinweis der Reaktion: Die Positionen der Partei zum Thema Energiepolitik und AKWs finden sich in unserem Parteiprogramm. Gastbeitrag von Holger Gräf Es begann in Fukushima Als am 11. März 2011 ein AKW infolge eines Tsunamis außer Kontrolle geriet, da ahnte…
Machtbegrenzung hätte die STIKO nicht einknicken lassen
Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren vorangegangenen Statements eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen aus. Der Beschlussentwurf ist in das vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren gegangen. Es wird damit…
dieBasis begrüßt Widerstand der Stiko gegen Druck aus der Politik
„Wir begrüßen, dass die Ständige Impfkommission (Stiko) die Politik in die Schranken weist“, sagt David Claudio Siber, Mitglied im Vorstand der basisdemokratischen Partei, dieBasis. Die Stiko hatte sich lautstark gegen die ebenso lautstarken Forderungen gewehrt, die Impfempfehlung für Kinder und…
Alexander Harm – ehemaliger dieBasis Bundesvorstand (Säule Machtbegrenzung)
Mein Name ist Alexander Harm und ich bin im Jahr 1970 zur Welt gekommen. Ich habe eine 24jährige Tochter und bin seit 1997 selbstständiger Unternehmer. Die Basis ist so ähnlich wie „mein Baby“. Als einer der Gründer der Partei und…