ein Gastbeitrag/Kommentar von Prof. Martin Schwab „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet. Herzliche GrüßeIhr und…
von Holger Gräf Langsam aber sicher neigen sich die Sommerferien in den meisten der deutschen Bundesländer ihrem Ende entgegen. Und leider können und müssen wir davon ausgehen, dass mit dem Start ins neue Schuljahr alte Probleme wieder Fahrt aufnehmen. Noch…
von Holger Gräf In der Klage zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Basis-Impfschema der Bundeswehr (welches automatisch einem Impfzwang für jedes Mitglied der Bundeswehr gleichkäme), gib es nun eine positive Wendung. Nachdem der verhandelnde Senat des…