Aktuelle Beiträge
Nach über drei Jahren intensiver Forschung freuen wir uns, die Ergebnisse unseres umfangreichen Gesundheitsmonitorings der Öffentlichkeit als Buch vorzustellen. – Ergebnisse der dieKontrollgruppe, die ihren Ursprung in der dieBasis Bundes-AG Gesundheit hatte
Übt Frank-Walter Steinmeier sein Amt noch im Sinne des Grundgesetzes aus?
Schon die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten nach den Erfahrungen mit dem mächtigen Reichspräsidenten der Weimarer Republik ein anderes Staatsoberhaupt. Es sollte kein heimlicher „Ersatzkanzler“ sein, sondern ein Präsident mit begrenzten politischen Befugnissen, dafür aber mit hoher moralischer Autorität.
Gastbeitrag von Peter Scheller
Die aktuelle „Mitte-Studie“ von der Universität Bielefeld und der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zeichnet das Bild einer „angespannten Mitte“: Rechtsextreme Einstellungen gingen zwar zurück, aber antidemokratische Haltungen verfestigten sich. Ein großer „Graubereich“ in der Bevölkerung sei offen für autoritäre und menschenfeindliche Positionen.
DieBasis versteht Politik als gemeinsame Lernbewegung. „Schwarze Pädagogik fürs Volk“ – also konditionierende Angst und Dressur – ist das Gegenteil dessen, was eine lebendige Demokratie braucht.
Mitglieder der „Arbeitsgruppe Bundesweiter Volksentscheid“ haben ihr Projekt im Politischen Frühschoppen der Basisdemokratischen Partei Deutschlands am 2. November 2025 vorgestellt. Es wurden in offener Diskussion verschieden Aspekte des Themas beleuchtet. Teilnehmer der Diskussionsrunde haben ihre Unterstützung zugesagt.
Insgesamt mehr als 400 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (07. bis 09. November) am 6. Ordentlichen Bundesparteitag bei Berlin, in Mahlow, teil. Online-Abstimmungen waren ebenfalls möglich.
Noch vor ein paar Jahren galt „Zusammenhalt“ als das große europäische Versprechen. Kohäsion hieß das Zauberwort. Die Idee, dass arme Regionen aufholen, dass Infrastruktur wächst, dass die EU am Ende mehr ist als ein Binnenmarkt mit Bürokratie. Doch wer heute die Zahlen liest, wer die Beschlüsse der Kommission durchforstet, sieht, dass dieses Versprechen still zerlegt wird.
Es braucht heute keine Vorzensur mehr. Ein schlecht begründetes Label, „Desinformation“, „Putin-Narrativ“, „Hass und Hetze“ und du bist aus dem Schaufenster der Öffentlichkeit verschwunden.
Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt – Gastbeitrag von Günther Burbach – Die Arbeit übernehmen inzwischen Algorithmen, Compliance-Abteilungen und Gesetze, die sich so harmlos anhören, dass man kaum glauben mag, wie tief sie in die Öffentlichkeit eingreifen. Wer heute eine Website betreibt, die unbequem ist, spürt diese Veränderung nicht sofort. Es gibt keine Hausdurchsuchung, kein Verbot, keinen Gerichtsbeschluss. Stattdessen sinken die Aufrufzahlen.
Das Bundesverwaltungsgericht knüpft die Beitragspflicht erstmals an den Programmauftrag. Wie Bürger eine grobe Verfehlung der Sender jetzt nachweisen können. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig mit dem Aktenzeichen 6C524 sorgt für ein juristisches Beben in der deutschen Medienlandschaft. – Gastbeitrag von Robert Barkholz
Unter dem Motto „Frieden beginnt in Dir“ findet vom 7. bis 9. November 2025 der inzwischen 6. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als Hybridparteitag in Blankenfelde-Mahlow in Berlin/Brandenburg statt. Dazu werden mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern vor Ort und online erwartet.
Am Sonntag, dem 26. Oktober 2025, fand um 14 Uhr in der Michaeliskirche in Kiel-Hassee eine Veranstaltung statt, die sich selbstbewusst als „Demokratieprojekt“ bezeichnete. Zwei Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters in Kiel blieben außen vor – darunter Ansgar Stalder, Stadtratsmitglied und Landesvorstand der Partei dieBasis in Schleswig-Holstein.
Ein rechtswidriger Eingriff in die Rechte von Ärzten und Patienten –
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab.
Im August 2025 wurde bekannt, dass die hausärztliche Vorhaltepauschale neu geregelt und der Zugang zu dieser Pauschale maßgeblich u.a. davon abhängt, wie viele Impfungen ein Hausarzt verabreicht. Diese Neuregelung bedarf einer rechtlichen Einordnung und Bewertung.
Deutschland fährt mit Vollgas in eine Sackgasse, und kaum jemand will es wahrhaben. Die E-Mobilität, einst als Heilsversprechen verkauft, entpuppt sich zunehmend als riskantes Experiment auf dem Rücken der Arbeitnehmer, Steuerzahler und mittelständischen Zulieferer. Was als Klimarettung begann, droht sich in einen industriepolitischen Offenbarungseid zu verwandeln.
Am 20. Oktober 2025 erscheint die deutsche Übersetzung des Werkes von Dr. S. Seneff „Tödliches Vermächtnis. Wie das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat unsere Gesundheit und die Umwelt zerstört.“ Die Übersetzung ins Deutsche erfolgte durch Dr. med. H.-M. Hackenberg, unter Mitwirkung von Dr. med. W. Wodarg.
Der FOCUS-Online-Artikel „Historische Ängste treiben Polens Politik“ behauptet, Polens Sicherheitsdenken sei vor allem durch „Jahrhunderte russischer Besatzung“ geprägt. Das ist nicht falsch; aber es ist unvollständig. – Eine Einordnung von Gastautor Peter Scheller
Deutschland im Krieg der Worte – und bald mehr? – Es ist Herbst 2025, und Deutschland wirkt erschöpft. Die politischen Schlagzeilen sind geprägt von Krisen, die sich aneinanderreihen wie Dominosteine, die längst ins Kippen geraten sind. – Gastbeitrag von Günther Burbach
Offener Brief an den Deutschen Bundestag vom 03.Oktober 2025 – dieBasis Kreisverband Celle-Uelzen.
NIE WIEDER KRIEG muss mehr sein als ein Schwur der Vergangenheit. Es muss die Handlungsmaxime der Gegenwart bleiben.
Vom 3. - 5. Oktober 2025 fand in Apolda der Kongress für neue demokratische Spielregeln statt. Freiheit beginnt mit Nein, passivem Widerstand und Volksentscheiden in allen Ländern war das konsensierte Ergebnis des Arbeitstreffens vieler beteiligter Initiativen.
Mitgliederbefragungen der Partei dieBasis zeigen, was Basisdemokratie heute wirklich bedeutet – und warum viele sie als Alternative zum etablierten Politikbetrieb sehen.
dieBasis: Werte, Demokratie & Basisdemokratie – Ergebnisse der Mitgliederbefragung – Was dieBasis wirklich bewegt: Werte, Demokratie, Basisdemokratie. Konsensbasierte Mitgliederbefragungen zeigen ein faktenbasiertes Profil der Mitmach-
Partei.
Die Bundesregierung hat ein neues Ministerium geschaffen, das den großen Sprung ins digitale Zeitalter bringen soll: das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung, kurz BMDS. Das klingt nach Aufbruch. Doch wer genauer hinsieht, merkt schnell ...
Am 01. Oktober 2025 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein hoffentlich wegweisendes Verfahren statt, das das Potenzial hat, die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland grundlegend zu verändern.
Die aktuellen Daten der Jugendstudie „Young Europe 2025“ zeigen: Viele junge Europäerinnen und Europäer zweifeln nicht an der Idee der Demokratie, wohl aber an ihrer gelebten Praxis. Für uns als basisdemokratische Partei ist das ein Auftrag: Demokratie muss wieder erfahrbar, wirksam und respektvoll organisiert werden – von unten nach oben, mit echter Mitbestimmung.
Boris Pistorius darf sich mit dem Titel „beliebtester Politiker Deutschlands“ schmücken — nicht weil seine Politik besonders viele Menschen überzeugt, sondern weil er als Person symbolisiert, wonach eine verängstigte Gesellschaft dürstet. Die Nachricht ist so absurd, dass sie eigentlich in jede Satire-Sendung passen würde und doch ist sie bitterer Ernst.