Berlin, 13. Juni 2024. Am vergangenen Sonntag fanden in Deutschland die Europawahlen statt. Leider blieb das Ergebnis mit bundesweit 0,3 % für die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) deutlich hinter den Erwartungen zurück. Gleichzeitig gab es jedoch großen Zuspruch bei den Kommunalwahlen z.B. in Sachsen-Anhalt, wo die Bürger der Partei dieBasis ganz offensichtlich erfolgreiche Kommunalpolitik zutrauen.
Ein großer Dank gilt den rund 100.000 Wählern, die bei der Europawahl mit ihrer Stimme für die Themen Basisdemokratie, die Einführung von Volksentscheiden auf EU-Ebene und der konsequenten Friedenspolitik gestimmt haben. Mit unseren weiteren Zielen, wie der Stärkung der nationalen Souveränität oder auch der Ablehnung des WHO-Pandemievertrages konnten wir die Wähler nicht ausreichend erreichen. In einer Zeit, in der von den Kriegstreiberparteien die Angst der Bürger vor einem Dritten Weltkrieg angestachelt wird, traf unsere streitbare, aber hochpriorisierte Forderung nach Austritt aus dem „Kriegsbündnis“ NATO eher auf Unverständnis.
Die finanziellen Mittel für den Wahlkampf waren für die noch junge Partei dieBasis begrenzt; dennoch wurde versucht, aus eigener Kraft und dem zur Verfügung stehenden Budget das Beste herauszuholen.
„Wir werden das Wahlergebnis analysieren, um Verbesserungspotenzial zu identifizieren und daraus Konsequenzen abzuleiten“, teilt der Bundesvorsitzende Sven Lingreen mit. Wichtig sei, dieses Potenzial bereits für die anstehenden Landtagswahlen im Herbst in Ostdeutschland nutzbar zu machen. Zudem stehe ein Superwahljahr in 2025 bevor, in dem nicht nur der Bundestag neu gewählt wird, sondern auch die Kommunalwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen anstehen.
Besonders hervorzuheben sei die Arbeit der engagierten AG Frieden, Internationales, Europa mit ihren in der deutschen Parteienlandschaft einmaligen und durch Mitgliedervotum getragenen Friedensleitlinien. Ebenso hätte die AG EU und Europa eine hervorragende inhaltliche Vorarbeit geleistet, die die Parteimitglieder in die Lage versetzte, über die vorkonsensierten, thematischen Positionen abzustimmen.
„Es ist bedauerlich, dass die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung in Berlin 30 % der Wahlberechtigten dazu bewogen hat, genau die CDU zu wählen, die zu den Kriegstreiber-Parteien gehört, die im Jahr 2015 durch Angela Merkel die Grenzen öffnen ließ, und damit verantwortlich ist für die aktuelle Migrationskrise, und die durch den Beschluss, die Atomkraftwerke abzuschalten, zu einer bedeutenden Verschärfung der Energiekrise in Deutschland beigetragen hat.“, so Lingreen weiter.
Die Europawahl 2024 hat in jedem Fall noch eine weitere Erkenntnis gebracht: Die meisten Menschen in Deutschland haben keine Lust mehr auf die Ampel. Nur noch 31 Prozent der Wähler haben den Kurs bestätigt. Nicht zu unterschätzen wird auch der Vertrauensverlust in den Kanzler sein, dessen Beteiligung in der Cum-Ex-Affäre bis heute nicht aufgeklärt ist. Während in europäischen Nachbarländern zu Neuwahlen aufgerufen wird, hält sich die Ampel trotz enormer Verluste an ihren Stühlen fest.
Bei dem medialen Duell von AfD und der geschickt platzierten neuen BSW Partei von Sahra Wagenknecht in den letzten Monaten, fiel dieBasis buchstäblich unter den Tisch. Wichtige Themen, die unsere Gesellschaft verbessern werden und für mehr Mitbestimmung der Menschen sorgen sollen, spielten für die Wähler keine Rolle mehr. Möglicherweise mangelte es aber auch am Vertrauen, dass dieBasis diese Ideen wirkmächtig umsetzen kann. Die Medienblockade und das übliche Framing haben ihren Teil dazu beigetragen.
„Wir danken ausdrücklich allen Mitgliedern, die diesen Wahlkampf engagiert vor Ort mitgestaltet haben. Wir danken den großartigen Kandidaten und ihren Unterstützern, die unermüdlich durch das Land getourt sind, um die Partei bekannter zu machen und den Menschen unsere Ziele näher zu bringen. Es ist ein Lichtblick, dass nach Jahren der Bekämpfung der Folgen der Corona-Restriktionen viele Mitglieder durch die Wahlvorbereitung zu Energie und Tatendrang zurückgefunden haben“, erklärt Lingreen.
Das merke man auch daran, dass nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in mehreren Landesverbänden bereits mit der Vorbereitung der Bundestagswahl begonnen wurde und NRW darüber hinaus auch die Kommunalwahl 2025 im Blick hat, während natürlich in den Ländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen die Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahlen im Herbst auf Hochtouren laufen.
„Es ist die Stärke unseres Schwarms, dass uns Enttäuschungen nicht lähmen, sondern viele unserer Mitglieder bereit sind, die nächsten Aufgaben anzugehen. Nochmal unser herzlicher Dank an alle Beteiligten, die dieses Wahlergebnis ermöglicht haben.“
Am vergangenen Sonntag wurden die kommunalen Parlamente in Sachsen-Anhalt gewählt. dieBasis erzielte in Lützen mit 5,03 % das beste Ergebnis und zieht mit insgesamt sieben Sitzen in Kreistage und Stadträte ein. Bei den Kommunalwahlen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern erreichte der dieBasis-Kandidat Björn Eckardt mit 8,4 % den dritten Platz bei der Bürgermeisterwahl.
Links: