dieBasis feiert Geburtstag mit der Gründung eines Bürgerkabinetts
Berlin, 05. Juli 2024. Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen aus zehn Bundesländern mit dem tiefen Wunsch nach einem politischen Wandel im Herzen im hessischen Kirchheim zur Gründung der Partei zusammen. Mit der Kurzbezeichnung dieBasis keimte die Saat der Vision echter Basisdemokratie. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.
„Aus jedem Bundesland waren maximal fünf Vertreter zugelassen“, erinnert sich das Gründungsvorstandsmitglied Editha Roetger an die Gründung der Basisdemokratischen Partei Deutschland vor vier Jahren. Damals kamen insgesamt 45 Gründer aus zehn Bundesländern im hessischen Kirchheim zur Gründung der Nachfolgepartei von Widerstand 2020 zusammen.
Neben den scharfen, grundrechtseinschränkenden Maßnahmen und der verfehlten Corona-Politik, die lt. Statista bis heute rund 260.000 Menschenleben allein in Deutschland gekostet hat, gründete sich die Partei vor allem, um an die im Grundgesetz verbrieften Menschenrechte zu erinnern und deren Einhaltung einzufordern. Doch nicht nur die Einschränkungen dieser verbrieften Rechte nötigten die damals bundesweit fast 6.000 Menschen zur Gründung einer Partei, die sich vor allem über Demonstrationen und Protestbewegungen gefunden hatten.
„Wir hatten schon damals sehr viel mehr politische Themen“, erklärt Roetger, die auch heute aktiv die Parteiarbeit unterstützt. Dies war nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass es der jungen Partei gelang, Menschen aus allen politischen Lagern zu vereinen: der politischen Linken, den Grünen und der politischen Mitte. Nicht nur Mitglieder aus Kleinparteien, wie der Piratenpartei, sondern auch Mitglieder aus den traditionellen Parteien, wie der FDP, CDU und der SPD fanden den Weg zur Partei dieBasis, da sie feststellten, dass die Demokratie in Deutschland dass die Demokratie in Deutschland an zu vielen Stellen erodiert und dringend eine Reparatur durch die Selbstermächtigung der Bürger benötigt.
Wo steht dieBasis vier Jahre nach der Gründung?
Gerade erst zur Europawahl haben sich die aktuell rund 20.000 Mitglieder in einer bundesweiten Abstimmung klar positioniert und ihre politischen Standpunkte deutlich gemacht: Allen voran stehen Frieden und Friedensverhandlungen, eine ausgewogene Migrations- und Asylpolitik, die Stärkung des Mittelstandes sowie die Zurückgewinnung der Souveränität Deutschlands. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind darüber hinaus hohe Güter, die es zurück zu erhalten gilt. dieBasis weiß also, wie es geht, Anliegen von Bürgern zu Forderungen zu machen.
Mit der Gründung des Bürgerkabinetts am 04. Juli geht die Partei nun einen weiteren Schritt: In einem öffentlichen und gemeinsamen Debattenraum soll die Gesellschaft von morgen kreiert werden. Das dieBasis Bürgerkabinett ist eine basisdemokratische Verwirklichung des in England etablierten „Schattenkabinetts“, wo sämtliche Ministerien von der Opposition „gespiegelt“ werden und stetig zeigen, was sie anders machen würden als die Regierung und welche Werte und Anliegen sie vertreten.
Bei der Partei dieBasis sollen die Ministerien jedoch nicht durch Einzelpersonen besetzt werden, sondern in Form von basisdemokratischen Ministerien-Arbeitsgruppen, in welche die Bürger, Bürgerbewegungen, Mitglieder und Vereinigungen ihre Anliegen einbringen können. Diese werden dann in den einzelnen Arbeitsgruppen aufbereitet, zusammengeführt und regelmäßig den Mitgliedern und Bürgern zur Abstimmung vorgelegt, um sie schließlich auch als politische Forderung durchsetzen zu können. Mit diesem Zielbild der Partei wird dem Ergebnis der Mitgliederbefragung Rechnung getragen, wonach wichtigste Aufgabe der Basisdemokratie ist, (inhaltliche, politische) Anliegen der Bürger ganz konkret zu Forderungen zu machen.
Seit der Gründung hat die Partei an der Bundestagswahl 2021, der Europawahl 2024 und allen seit 2021 durchgeführten Landtagswahlen teilgenommen. Zu Sitzen in den Parlamenten reichte es bislang nicht, jedoch konnte sie bundesweit fast 70 kommunale Mandate erreichen1: Von Stadt- und Kreisräten bis hin in Bezirksräte hat es die junge Partei bereits geschafft. „Das unterstreicht den basisdemokratischen Ansatz unserer Partei“, erklärt der Vorsitzende in Doppelspitze, Sven Lingreen, „so bleibt uns auch mehr Zeit im politischen Sektor Erfahrungen zu sammeln.“
Die nächsten Landtagswahlen stehen an. Während Sachsen die Voraussetzungen erfüllen konnte, scheiterte Thüringen an den undemokratischen Hürden. Den Mitgliedern im Landesverband gelang es nach dem Zerfall des Bündnisses für Thüringen mit der Neugründung der Werteunion nicht, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften in dem verbliebenen kurzen Zeitfenster zu sammeln. Lingreen ist dennoch optimistisch, dass sich nun durch das gegründete dieBasis Bürgerkabinett auch in Thüringen Basisdemokratie etablieren kann.
„Für eine notwendige gesellschaftliche Veränderung führt daran kein Weg vorbei“, stellt der Vorsitzende fest und freut sich auf die am Wochenende stattfindenden Geburtstagsfeiern, zu der unter anderem zentral nach NRW eingeladen wurde.