Pressemitteilung des Landesverbands Thüringen
Weimar, 30. Januar 2026. Mit diesem Satz auf sechs Großplakaten in Weimar und Mellingen wirbt die Basisdemokratische Partei Deutschland (LV Thüringen sowie SV Weimar und Erfurt) seit 26. Januar für Initiativen zur Beendigung des Russland-Ukraine-Kriegs und zu einem neuen Friedensprozess in Europa. Gleichzeitig laden wir für den 12. Februar zu einem Bürgerdialog dazu ein.
Zwar widersprach der Einmarsch russischer Truppen in weite Teile der Ukraine ab dem 24. Februar 2022 der Garantie einer Unverletzlichkeit der Grenzen im Rahmen des Budapester Memorandums von 1994, vor dem Abzug aller Atomwaffen aus der Ukraine. Es war, nach jahrelangen Eskalationen auf allen Seiten, ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. In Empathie für die Menschen in der Ukraine und in Russland müssen aber dringend Alternativen realisiert werden, statt der Verteidigung von Menschen- und Völkerrecht mit Aufrüstung und militärischer Gewalt.
Um alte und neue Ideen dazu zu bewerten, laden wir zu einem Bürgerdialog am Donnerstag, 12. Februar, 19 Uhr, in das „Beatcorner“ Weimar, Carl-von-Ossietzky-Straße 42, ein. Dazu wird es nur zwei kurze Impulsvorträge geben. Unser Weimarer Mitglied Johannes Wollbold wird aus einer radikal pazifistischen Grundhaltung auch wenig diskutierte Vorschläge zur Beendigung des Ukrainekriegs vorstellen, etwa neue deutsche Abrüstungsangebote (Verzicht auf die Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen ab 2026, Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag) oder gleichgewichtige Varianten eines „Gebietstauschs“ zwischen ukrainisch und russisch kontrollierten Territorien. Ein Vertreter einer auf militärischer Stärke beruhenden Doppelstrategie zu einem Friedensvertrag wird noch gesucht oder kann am Abend spontan diese verbreitete Position vorstellen.
Insgesamt wird es nicht um hierarchische Wissensvermittlung oder Verteidigung bestimmter politischer Vorstellungen gehen. Vielmehr kann ein respektvoller Dialog unter gleichberechtigter Teilnahme aller Interessierten eingeübt werden. Geordnet wird dieser mittels der bewährten Methoden „Sprechen und Zuhören“ in Kleingruppen sowie einer Fishbowl-Diskussion mit abwechselnder Beteiligung im Plenum. Auch weitergehende, geduldige Schritte hin zu neuer wirtschaftlicher Zusammenarbeit und einer zivilen Sicherheitsarchitektur in Europa sollen zur Sprache kommen.
Mehr Informationen: Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich – Landesverband Thüringen | dieBasis
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