von Martina Laabe Am 30. August jährt sich zum ersten Mal der Todestag Michail Gorbatschows, der 2022 im Alter von 91 Jahren starb. Historisch gesehen mit Sicherheit ein Jahrhundertpolitiker, obwohl die überwiegend positiven Meinungen über ihn nicht von allen geteilt…
von Nathalie Sanchez Friedrich Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. Die im Juni 1943 von der deutschen Armee in der Küstenstadt Grimsby (Großbritannien) eingesetzten „Butterfly-Bomben“ gelten als Vorläufer der heutigen Streumunition und kosteten…
von Martina Laabe Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius,…
Warum der Karlspreis nicht für europäische Einigung steht von Holger Gräf und Nathalie Sanchez Friedrich Bereits seit 1950 wird der sogenannte „Internationale Karlspreis zu Aachen“ an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verliehen, die sich ganz besonders um Europa verdient gemacht haben.…
Seit einem Jahr hält der Krieg in der Ukraine nunmehr Politik, Medien und die Menschen in unserem Land in Atem. Wie lange er noch andauern wird, kann wohl niemand sagen. Die Eskalationsspirale dreht sich immer weiter und die deutsche Politik…
Am 9. Februar sorgte die Veröffentlichung von Seymour Hersh (weltbekannter Investigativ-Journalist und Pulitzer-Preisträger) die Nord-Stream-Sabotage betreffend in alternativen Medien in Deutschland aber auch in der internationalen Presse für Aufregung. Seymour Hersh enthüllt in seinem Blog (1), dessen Text von den…
Eine Einschätzung von Holger Gräf Die Wellen schlugen hoch, als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag, den 24.01.2023, freimütig im Europarat bekundete, Deutschland befände sich im Krieg mit Russland. Nun sind wir von unseren, eher bildungsfernen Ampel-Ministern ja schon einiges gewohnt…
Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil…
Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.Es ist eine neue…
ein Kommentar von Dietmar Ferger Öffentlich-Private Partnerschaften im kapitalistischen Staat Im Kapitalismus wird der Begriff der Demokratie schon sehr strapaziert, aber immerhin haben die Menschen die Möglichkeit, ihre Regierung und damit auch die Ausrichtung des Staates bestimmen zu können –…
dieBasis AG Frieden Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder…
von Katrin McClean Jeder, der sich weiterhin um Dialog und Verständnis mit Russland bemüht, steht vor dem Dilemma, dass Versuche, den russischen Angriffskrieg mit vorangegangenen Entwicklungen zu erklären, als Billigung interpretiert werden könnten, was einer Straftat gleichkäme. Mitte April wurde…
Die Eskalation des Krieges in der Ukraine stellt für die Friedensbewegung eine große Herausforderung dar. Wer bisher um Verständnis für Russland geworben hat, sieht sich nun in Bedrängnis. Doch einseitige Schuldzuweisungen an Russland ignorieren die Rolle der EU und NATO…
Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…
Beim Versuch, den Krieg in der Ukraine zu verstehen stoßen viele Menschen an ihre Grenzen. Dem ersten Anschein nach führt der russische Präsident Putin einen Eroberungsfeldzug durch. Die Mainstream-Medien überschlagen sich mit Kriegshetze und falsch dargestellten Scheinwahrheiten. Überall wird getrommelt,…
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Frieden zum Krieg in der Ukraine 10.03.2022 Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab. Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren…
dieBasis Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Frieden zur aktuellen Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“. Wie auch schon 2020 und 2021…