Schlagwort ukraine
Brandstifter im gemeinsamen Haus Europa
Missachtung des humanitären Völkerrechts
von Nathalie Sanchez Friedrich Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. Die im Juni 1943 von der deutschen Armee in der Küstenstadt Grimsby (Großbritannien) eingesetzten „Butterfly-Bomben“ gelten als Vorläufer der heutigen Streumunition und kosteten…
Sicherheit für Deutschland?
von Martina Laabe Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius,…
„Und der Preis geht an …“
Warum der Karlspreis nicht für europäische Einigung steht von Holger Gräf und Nathalie Sanchez Friedrich Bereits seit 1950 wird der sogenannte „Internationale Karlspreis zu Aachen“ an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verliehen, die sich ganz besonders um Europa verdient gemacht haben.…
Bundesweiter Aktionstag Frieden am 04.03.2023
Seit einem Jahr hält der Krieg in der Ukraine nunmehr Politik, Medien und die Menschen in unserem Land in Atem. Wie lange er noch andauern wird, kann wohl niemand sagen. Die Eskalationsspirale dreht sich immer weiter und die deutsche Politik…
Nord-Stream-Sabotage: Waren es die USA also doch?
Am 9. Februar sorgte die Veröffentlichung von Seymour Hersh (weltbekannter Investigativ-Journalist und Pulitzer-Preisträger) die Nord-Stream-Sabotage betreffend in alternativen Medien in Deutschland aber auch in der internationalen Presse für Aufregung. Seymour Hersh enthüllt in seinem Blog (1), dessen Text von den…
Befindet sich Deutschland tatsächlich im Krieg mit Russland?
Eine Einschätzung von Holger Gräf Die Wellen schlugen hoch, als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag, den 24.01.2023, freimütig im Europarat bekundete, Deutschland befände sich im Krieg mit Russland. Nun sind wir von unseren, eher bildungsfernen Ampel-Ministern ja schon einiges gewohnt…
dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an
Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil…
Die Kriegstreiber in der Bundesregierung handeln nicht im Interesse der Bürger!
Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.Es ist eine neue…
Entsteht in der Ukraine die Staatsform eines omnifeudalen oder ultrapekuniären Staates?
ein Kommentar von Dietmar Ferger Öffentlich-Private Partnerschaften im kapitalistischen Staat Im Kapitalismus wird der Begriff der Demokratie schon sehr strapaziert, aber immerhin haben die Menschen die Möglichkeit, ihre Regierung und damit auch die Ausrichtung des Staates bestimmen zu können –…
Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis
dieBasis AG Frieden Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder…
Der Drahtseilakt der Friedensbewegung
von Katrin McClean Jeder, der sich weiterhin um Dialog und Verständnis mit Russland bemüht, steht vor dem Dilemma, dass Versuche, den russischen Angriffskrieg mit vorangegangenen Entwicklungen zu erklären, als Billigung interpretiert werden könnten, was einer Straftat gleichkäme. Mitte April wurde…
Kommt zur Friedenskonferenz am 10. und 11. September in Hamburg
Die Eskalation des Krieges in der Ukraine stellt für die Friedensbewegung eine große Herausforderung dar. Wer bisher um Verständnis für Russland geworben hat, sieht sich nun in Bedrängnis. Doch einseitige Schuldzuweisungen an Russland ignorieren die Rolle der EU und NATO…
Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland
Pressemitteilung der AG Frieden Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein. Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen: Außenpolitisch findet eine…
Read Ganser
Beim Versuch, den Krieg in der Ukraine zu verstehen stoßen viele Menschen an ihre Grenzen. Dem ersten Anschein nach führt der russische Präsident Putin einen Eroberungsfeldzug durch. Die Mainstream-Medien überschlagen sich mit Kriegshetze und falsch dargestellten Scheinwahrheiten. Überall wird getrommelt,…
AG Frieden: Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Frieden zum Krieg in der Ukraine 10.03.2022 Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab. Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren…
AG Frieden: Stellungnahme zum Ukraine-Russland-Konflikt
dieBasis Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft Frieden zur aktuellen Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“. Wie auch schon 2020 und 2021…