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dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen - mask 5246901 640

dieBasis begrüßt das Urteil der Richter aus Weimar für Maskenfreiheit an Schulen

Keine Gesichtsmasken, keine Mindestabstände, keine Schnelltests mehr für die Schüler/-innen zweier Schulen in Weimar, das ist die Kurzfassung des Beschlusses des Familiengerichts Weimar vom 8. April 2021. Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland begrüßt dieses Urteil im Sinne der Kinder…

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Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie - corona 4968050 640

Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie

Kanzlerin Angela Merkel versucht in Eile und unter großem Druck auf die Parlamentarier, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) derart anzupassen, dass eine „Inzidenz“ von lediglich einem Promille ausreichen soll, gravierende Einschränkungen des gesamten gesellschaftlichen Lebens durchzusetzen. Dies soll ohne die Berücksichtigung der…

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