Versammlungsfreiheit ist Grundrecht
Eindrücke des Prozessbeobachters Chris Barth aus dem Verfahren „Michael Ballweg“ vs. „Der Staat“ (repräsentiert durch die Stadt Berlin) vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichtes in Berlin.
Aktuelles
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Wikipedia-Admins verhindern faire Darstellung der Partei dieBasis
Im Gegensatz etwa zu privaten Blogs hat sich die Wikipedia-Community selbst zu Ausgewogenheit und Neutralität verpflichtet. Warum erfolgt dann im Fall der Basisdemokratischen Partei diese einseitige Auswahl, Gewichtung und Platzierung von Informationen?
Dahinter ist Absicht zu vermuten, zumal am 9.2. nun auch unser Mitglied Johannes Wollbold aus Weimar unbefristet für die komplette deutsche Wikipedia gesperrt wurde.
Bürgerkabinett – Bürger entscheiden über die Politik von morgen
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lädt alle interessierten Medienvertreter herzlich zur Pressekonferenz zur Vorstellung des Bürgerkabinetts ein – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
Warum ein Wahlprogramm der KI?
Als ich mich vor drei Wochen an meinen Rechner setzte, hatte ich genug. Wahlkampf in Deutschland, das bedeutet überall Gesichter von Politikern, die einen mit ihren Parolen anlächeln, während sie sich gegenseitig mit Versprechen für die Zukunft überbieten. Und genau da liegt das Problem: Es sind die gleichen Leute, die uns in die aktuelle Lage gebracht haben.
Umweltschutz – ideologiefrei!
Wir haben in vielen Punkten bewusst auf eine Festlegung von strikten Positionen verzichtet, weil es in sehr vielen Bereichen kein eindeutiges Pro- und Contra gibt. So muss es einfach Interessensabwägungen geben, wie man mit bestimmten Problemen umgeht.
Für einen Wandel mit der Partei dieBasis
Gastbeitrag von Ronny Grünewald – „Wer CDU/CSU wählt, legitimiert Grundrechtseinschränkungen, Lobbyismus, digitale Entmündigung & Überwachung und Kriegstreiberei.“
dieBasis ist in vier Bundesländern zur Bundestagswahl zugelassen
Berlin, 26. Januar 2025. Die Landeswahlausschüsse in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben in ihren Sitzungen am vergangenen Freitag die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zugelassen. In den zwölf weiteren Bundesländern scheiterte dieBasis…
Einseitiger und undemokratischer Journalismus
Erneut wurde dieBasis Ziel von Verleumdungen. Diesmal traf es den Landesverband Hamburg. Wir danken dem Leuchtturm ARD und insbesondere Jimmy Gerum für seine Unterstützung. Dieser hat am 15. Januar 2025 nachfolgende E-Mail an die Verfasserin des Artikels gesandt.
Berlin: Unterstützerunterschriften gestohlen
Am Freitag, dem 17. Januar 2025, kam es in Berlin-Marzahn in der Nähe des Eastgate zu einem Einbruch in das Auto des Landeskoordinators für die Bundestagswahl 2025 und dem Diebstahl von etwa 100 Unterstützungsformularen.
„Den Bach rauf“ – ein Schlag ins Gesicht der deutschen Bevölkerung?
Robert Habeck (Grüne, Bundeswirtschaftsminister), hat kürzlich sein neues Buch mit dem Titel „Den Bach rauf – eine Kursbestimmung“ veröffentlicht. Doch angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage fragt man sich unweigerlich: Ist das Realsatire oder lebt Herr Habeck in einer eigenen Parallelwelt?
