Jetzt sehen wir, wie sich die Ereignisse in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine überschlagen. Die neue Regierung ist noch nicht im Amt und es werden utopische Summen von bis zu 500 Milliarden an Schulden beschlossen, um die Niederlage der Ukraine mit Waffenlieferungen hinauszuzögern.
Gastbeitrag Wolfgang Huhnstock, dieBasis AG Frieden. Es war die höchste Beteiligung seit dem Anschluss der neuen Bundesländer ab 1990. Sie lag bei 82,5 % (ca. 50 Mio. Wähler) im Vergleich zur BTW 2021 mit 76,4 % (47 Mio. Wähler). Dies ist eine Steigerung von 6,1 %.
dieBasis konnte lediglich in vier Bundesländern an der Bundestagswahl teilnehmen. Auch wenn das Ergebnis in den Ländern etwas variiert, wurde im Gesamtergebnis mit 0,2 % das selbst gesteckte Ziel nicht erreicht.
Pressemitteilung zur Pressekonferenz vom 13. Februar 2025 – dieBasis hatte interessierte Medienvertreter zur Vorstellung des Bürgerkabinetts eingeladen – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
Mit über 120 Erstunterzeichnern, darunter viele namhafte Persönlichkeiten aus Deutschland, Österreich und Schweiz, sowie mehr als 20 Organisationen und Initiativen, ist am 15. Februar 2025 die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" gestartet.
Eindrücke des Prozessbeobachters Chris Barth aus dem Verfahren „Michael Ballweg“ vs. „Der Staat“ (repräsentiert durch die Stadt Berlin) vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichtes in Berlin.
Im Gegensatz etwa zu privaten Blogs hat sich die Wikipedia-Community selbst zu Ausgewogenheit und Neutralität verpflichtet. Warum erfolgt dann im Fall der Basisdemokratischen Partei diese einseitige Auswahl, Gewichtung und Platzierung von Informationen?
Dahinter ist Absicht zu vermuten, zumal am 9.2. nun auch unser Mitglied Johannes Wollbold aus Weimar unbefristet für die komplette deutsche Wikipedia gesperrt wurde.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lädt alle interessierten Medienvertreter herzlich zur Pressekonferenz zur Vorstellung des Bürgerkabinetts ein – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
Als ich mich vor drei Wochen an meinen Rechner setzte, hatte ich genug. Wahlkampf in Deutschland, das bedeutet überall Gesichter von Politikern, die einen mit ihren Parolen anlächeln, während sie sich gegenseitig mit Versprechen für die Zukunft überbieten. Und genau da liegt das Problem: Es sind die gleichen Leute, die uns in die aktuelle Lage gebracht haben.
Wir haben in vielen Punkten bewusst auf eine Festlegung von strikten Positionen verzichtet, weil es in sehr vielen Bereichen kein eindeutiges Pro- und Contra gibt. So muss es einfach Interessensabwägungen geben, wie man mit bestimmten Problemen umgeht.
Es erscheint so, als ob die Weichen in Richtung Krieg gestellt werden.
Wie siehst du das? Wie stehst du zur geplanten Wehrpflicht und soll Deutschland kriegstüchtig werden?