Ist dieBasis rechtsextrem?
Bericht zum Politischen Frühschoppen der AG Strategische Impulse vom 07.06.2026 – Beitrag der AG Strategische Impulse –
Über politische Etiketten, demokratische Streitkultur und die Kunst, im Gespräch zu bleiben.
Schlagwort Demokratie
Basisdemokratie beginnt in der Nachbarschaft
Deutschland verfügt über eine verfassungsrechtlich solide demokratische Grundlage. Artikel 20 des Grundgesetzes verankert Volkssouveränität, Wahlen, Abstimmungen und parlamentarische Verantwortung. Trotzdem klafft zwischen Verfassungstext und gelebter Demokratieerfahrung eine wachsende Lücke. – Gastbeitrag von Doris Dubiel
Wer schweigt, dem wird der Krieg gemacht
Was uns der Ukraine-Konflikt über den Zustand unserer Demokratie lehrt –Gastbeitrag von Doris Dubiel.
Kriege entstehen nicht über Nacht. Sie werden vorbereitet, über Jahre, manchmal Jahrzehnte. Mit kleinen Schritten, die jeder für sich harmlos wirken.
Zwischen „America First“ und Systembruch
von Peter Scheller – Das Interview mit Harvard-Historiker Sven Beckert über Donald Trump und das MAGA-Lager zeigt eine Entwicklung, die weit über klassische Parteipolitik hinausgeht. Es geht nicht nur um konservative oder nationale Positionen, sondern um einen grundsätzlichen Umbau politischer und wirtschaftlicher Ordnungen. Die zentrale Frage lautet nicht mehr, welche Politik werden soll, sondern welches gesellschaftliche System.
Wenn Emotionen die Gesetze treiben – Der Fall Fernandes
Der sogenannte „Fall Fernandes/Ulmen“ hat innerhalb kürzester Zeit eine politische Dynamik ausgelöst, die exemplarisch zeigt, wie schnell aus einem medial aufgeladenen Einzelfall konkrete Gesetzesverschärfungen entstehen können.
Jenseits der Schablone: Müssen wir immer nur zwischen Demokratie und Diktatur wählen?
Gastbeitrag von Peter Scheller – Ein Artikel, der derzeit geteilt wird, beschreibt ein bekanntes psychologisches und soziales Phänomen. Menschen neigen unter Druck dazu, Verantwortung „nach oben“ abzugeben. Angst, Gruppendruck und das Bedürfnis nach Sicherheit können dazu führen, dass wir lieber folgen, als selbst zu prüfen und zu widersprechen.
Davos, Madam Lagarde und Europas Reaktion: Wegdrehen statt Antworten
von Peter Scheller – Davos ist jedes Jahr der Ort, an dem Politik, Großkonzerne und Spitzen der Finanzwelt miteinander sprechen; dies oft fernab dessen, was Bürgerinnen und Bürger im Alltag bewegt. Umso bezeichnender ist ein Vorfall beim Weltwirtschaftsforum 2026.
Offener Brief vor Gericht
von Peter Scheller – Das Landgericht Osnabrück hat vier Mitglieder der Partei dieBasis wegen gemeinschaftlich versuchter Nötigung in zahlreichen Fällen zu Geldstrafen verurteilt. Ausgangspunkt war ein offener Brief im Kontext der Corona-Maßnahmen, der an Ratsmitglieder im Raum Osnabrück verschickt wurde.
Die „angespannte Mitte“ – warum die neue Mitte-Studie kritisch gelesen werden muss
Gastbeitrag von Peter Scheller
Die aktuelle „Mitte-Studie“ von der Universität Bielefeld und der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zeichnet das Bild einer „angespannten Mitte“: Rechtsextreme Einstellungen gingen zwar zurück, aber antidemokratische Haltungen verfestigten sich. Ein großer „Graubereich“ in der Bevölkerung sei offen für autoritäre und menschenfeindliche Positionen.
„Schwarze Pädagogik“ oder demokratische Reife? – Warum Erziehungspolitik über unsere Freiheit entscheidet
DieBasis versteht Politik als gemeinsame Lernbewegung. „Schwarze Pädagogik fürs Volk“ – also konditionierende Angst und Dressur – ist das Gegenteil dessen, was eine lebendige Demokratie braucht.
Wehret den Anfängen: Wenn Demokratie zur Inszenierung wird
Am Sonntag, dem 26. Oktober 2025, fand um 14 Uhr in der Michaeliskirche in Kiel-Hassee eine Veranstaltung statt, die sich selbstbewusst als „Demokratieprojekt“ bezeichnete. Zwei Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters in Kiel blieben außen vor – darunter Ansgar Stalder, Stadtratsmitglied und Landesvorstand der Partei dieBasis in Schleswig-Holstein.
Werte. Mut. Mitbestimmung. Was dieBasis‑Mitglieder wirklich bewegt
dieBasis: Werte, Demokratie & Basisdemokratie – Ergebnisse der Mitgliederbefragung – Was dieBasis wirklich bewegt: Werte, Demokratie, Basisdemokratie. Konsensbasierte Mitgliederbefragungen zeigen ein faktenbasiertes Profil der Mitmach-
Partei.
Demokratie als richtige Gesellschaftsform: Europas Jugend sendet Warnsignale!
Die aktuellen Daten der Jugendstudie „Young Europe 2025“ zeigen: Viele junge Europäerinnen und Europäer zweifeln nicht an der Idee der Demokratie, wohl aber an ihrer gelebten Praxis. Für uns als basisdemokratische Partei ist das ein Auftrag: Demokratie muss wieder erfahrbar, wirksam und respektvoll organisiert werden – von unten nach oben, mit echter Mitbestimmung.
Verfassungsrichterwahl – Was keiner fragt, aber was zu hinterfragen wäre
Das ganze Theater um die Besetzung der vakanten Stellen am Bundesverfassungsgericht ist zwar noch nicht abgeschlossen, wirft aber weitere Fragen und Verwunderung auf. Dabei soll gar nicht auf die Personalie der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf [1] eingegangen werden, zumal die Dame…
Wenn aus Freunden Feinde werden – Wie die USA Japan unter Druck setzen
Die Lektion aus Japan ist klar: Wer blind vertraut, kann geopolitisch überrollt werden. Freundschaft braucht Augenhöhe. Und Demokratie braucht Souveränität.
Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden
Gemeinsame Erklärung des Forums konstruktiver Kritik
Meinungsvielfalt ist die Grundlage von Demokratie und Frieden.
Alle Drei bedingen sich gegenseitig.
Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG – Bericht 2025
Bericht 2025 zur Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG – Gastbeitrag von Jimmy Gerum. Eine wirkliche ethische Zeitenwende, also eine Machtverschiebung zum demokratischen Bürger, gelingt erst, wenn die Stimme der Bürger exponentiell wachsend sichtbar und hörbar wird.
Warum es wichtig ist, dieBasis zu wählen: ein Appell an die Demokratie
Gastbeitrag von Ronny Grünewald –dieBasis ist die einzige nennenswerte Oppositionspartei neben der AfD, die eine echte Alternative zu den etablierten Parteien bieten kann.
Es ist Zeit für mehr ehrliche Demokratie
Gastbeitrag von Eduard Keppler – Der Landesverband Hamburg hat für seine Kampagne zur Bürgerschaftswahl den Slogan in seinem Logo ersetzt. Was ist der Kern der Forderung?
Und wieso hat dieBasis „wagen“ durchgestrichen und durch „machen“ ersetzt?
Selbstbestimmt oder fremdbestimmt?
Wenn Gesetze weitreichende und schwerwiegende Folgen für den größten Teil der Bürger haben, sollten diese direkt dazu befragt werden und mitbestimmen.
Nächste Station: Brüssel
Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar.
DieBasis stellt sich für die Europawahl auf
Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der jungen Partei.
Neuer Justizskandal – Das Zitieren von Politikern ist jetzt offenbar strafbar
von Holger Gräf Erinnern Sie sich noch an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens, welche sich politisch engagierten, herausgehauen haben, um Ungeimpfte zu diskriminieren? Hier mal ein paar Beispiele: Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)…
Sonntags in Sonneberg
Wie viel Demokratie verträgt Deutschland? von Christina Kade Am Sonntag wurde gewählt – nur ein Landrat. Das ist eigentlich kein besonderes Ereignis. Normalerweise schafft so eine Wahl es gerade einmal in die lokalen Medien. Doch dieses Mal wird die Wahl…
Tag des Grundgesetzes
Die Verletzlichkeit des Grundgesetzes ist deutlich geworden, und es ist an der Zeit, unsere Grundrechte zu verteidigen und weiterzuentwickeln.