Schlagwort Grundgesetz

dieBasis - Pressemitteilung zur geplanten Impfpflicht ab 50 Jahre

Pressemitteilung zur geplanten Impfpflicht ab 50 Jahre

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt jegliche Impfpflicht ab, egal für welche Bevölkerungs- oder Altersgruppe. Die European Medicines Agency (EMA), das offizielle europäische Erfassungssystem für Impfschäden, listet weit über eine Million gemeldeter Fälle mit erheblichen Nebenwirkungen durch die sogenannten Corona-Impfungen auf,…

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Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie - corona 4968050 640

Frontalangriff der Regierung Merkel auf die parlamentarische Demokratie

Kanzlerin Angela Merkel versucht in Eile und unter großem Druck auf die Parlamentarier, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) derart anzupassen, dass eine „Inzidenz“ von lediglich einem Promille ausreichen soll, gravierende Einschränkungen des gesamten gesellschaftlichen Lebens durchzusetzen. Dies soll ohne die Berücksichtigung der…

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Giò – Ich bin dabei

… weil es wohl nur noch über eine Parteistruktur gelingen kann, die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie in eine vernünftige, wissenschaftlich begründete, Kollateraleffekte berücksichtigende Richtung zu lenken und/oder wieder aufzuheben, die Errungenschaften unseres Grundgesetzes zu verteidigen und ein sozial…

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