Angriffsvorbereitungen durch deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke verstoßen gegen das Friedensgebot! Berlin, 3. März 2024. Am vergangenen Freitag wurde ein Audiomitschnitt von Margarita Simonjan, der Chef-Redakteurin von RT veröffentlicht, wonach vier deutsche Bundeswehroffiziere über Pläne zur Bombardierung der Krimbrücke diskutiert haben…
von Karsten Wappler Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Das bedeutendste Gesetz unserer Gesellschaft ist im Grundgesetz fast unantastbar an erster Stelle festgeschrieben und…
ein Gastbeitrag/Kommentar von Prof. Martin Schwab „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet. Herzliche GrüßeIhr und…
Zum 73. Geburtstag des deutschen Grundgesetzes von Christina Kade Der 23. Mai 1949 war ein besonderer Tag. Es war der Geburtstag unseres Grundgesetzes. Kurz nach dem Ende des 2. Weltkrieges sollte dieses Grundgesetz vor allem eines – es sollte die…
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt jegliche Impfpflicht ab, egal für welche Bevölkerungs- oder Altersgruppe. Die European Medicines Agency (EMA), das offizielle europäische Erfassungssystem für Impfschäden, listet weit über eine Million gemeldeter Fälle mit erheblichen Nebenwirkungen durch die sogenannten Corona-Impfungen auf,…
Kanzlerin Angela Merkel versucht in Eile und unter großem Druck auf die Parlamentarier, das Infektionsschutzgesetz (IfSG) derart anzupassen, dass eine „Inzidenz“ von lediglich einem Promille ausreichen soll, gravierende Einschränkungen des gesamten gesellschaftlichen Lebens durchzusetzen. Dies soll ohne die Berücksichtigung der…
… weil es wohl nur noch über eine Parteistruktur gelingen kann, die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie in eine vernünftige, wissenschaftlich begründete, Kollateraleffekte berücksichtigende Richtung zu lenken und/oder wieder aufzuheben, die Errungenschaften unseres Grundgesetzes zu verteidigen und ein sozial…