Presserklärung der AG Gesundheit Bund zum Thema Masern-Impfpflicht Die Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen durch das Bundesverfassungsgericht am 21. Juli 2022, veröffentlicht am 18. August 2022, entstammt der gleichen Quelle wie die Entscheidungen zu der berufsbezogenen…
Ein Zwischenruf von Otto Bürger Konnte Goethe seinen Faust noch sagen lassen: „Hier bin ich Mensch, hier darf ich’s sein“, wird offensichtlich angestrebt, dass es bald heißt: „Bin ich gentechnisch manipuliert, so darf ich sein.“ Aber der Reihe nach, und…
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung…
von Holger Gräf In der Klage zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Basis-Impfschema der Bundeswehr (welches automatisch einem Impfzwang für jedes Mitglied der Bundeswehr gleichkäme), gib es nun eine positive Wendung. Nachdem der verhandelnde Senat des…
Wie die Politik die Pflegekrise verschärft von Christina Kade Wer erinnert sich nicht an die vollmundigen „Versprecher“ unserer Politiker im Sommer 2021, als Olaf Scholz, Karl Lauterbach, Christian Lindner (1), aber auch die Unionsparteien sich noch darin einig waren, es…
Pressemitteilung: Impfpflicht gekippt! 08.04.2022 Die Partei dieBasis bedankt sich bei allen, die sich den wissenschaftlich unbegründeten Corona-Maßnahmen widersetzt haben und es immer noch tun. Vielen Dank auch an diejenigen, die Briefe und E-Mails an die Bundestagsabgeordneten versendet haben, um sie…
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) lehnt jegliche Impfpflicht ab, egal für welche Bevölkerungs- oder Altersgruppe. Die European Medicines Agency (EMA), das offizielle europäische Erfassungssystem für Impfschäden, listet weit über eine Million gemeldeter Fälle mit erheblichen Nebenwirkungen durch die sogenannten Corona-Impfungen auf,…
Berlin, den 23.03.2022 Die Arbeitsgruppe Gesundheit (AG Gesundheit) der Partei dieBasis hält die angedachte generelle Impfpflicht – egal ab welchem Alter – und die einrichtungsbezogene Impfpflicht für das Gesundheitswesen sowohl aus medizinischen als auch aus politischen Gründen für nicht akzeptabel.…
Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021 Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt…