Irene – Ich bin dabei

Widerstand muss, um Ernst genommen und medial relevant zu werden, irgendwann auf eine politische Ebene gehoben werden. Außerdem ist es ein logischer Schritt, wenn man sich bei keiner anderen Partei mehr politisch verorten kann.

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DieBasis

DieBasis18 Stunden zuvor

Kommunen am Limit – Der Staat vor Ort gerät an seine Grenzen

🆘 Hilferuf an Bund und Länder: Rettet die Kommunen ❌

Ob Mainz, Worms, Naumburg oder viele andere Städte und Gemeinden: Die kommunalen Kassen sind leer. Gleichzeitig wachsen die delegierten Aufgaben und entsprechenden Ausgaben immer weiter. Die Folgen spüren die Bürger direkt vor Ort: bei Schulen, Straßen, Schwimmbädern, Kulturangeboten und der Daseinsvorsorge. Die Kommunen schlagen im Rahmen einer bundesweiten Protestkampagne “Kommunen am Limit” Alarm und fordern Hilfe von Bund und Ländern.

Banner mit der Aufschrift “Rettet die Kommunen” oder “Keine Zukunft mit leeren Kassen” hängen prominent an Häuserfassaden und sind derzeit ein Hilferuf in vielen Städten.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-aktionstag-kommunen-am-limit-warum-mainz-worms-und-co-um-hilfe-rufen-100.html

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Ein funktionierender Staat beginnt in den Städten und Gemeinden. Wenn vor Ort kein Geld mehr für Infrastruktur, Bildung und öffentliche Leistungen vorhanden ist, verlieren die Menschen das Vertrauen in die Politik. Deshalb müssen Kommunen wieder handlungsfähig werden: durch solide Finanzen, klare Zuständigkeiten, kommunale Selbstbestimmung und mehr Eigenverantwortung statt immer neuer Belastungen. Der Staat kann nicht immer neue Pflichten beschließen, während Städte und Gemeinden am Existenzminimum wirtschaften.

dieBasis fordert: Entscheidungen gehören möglichst nah zu den Menschen. Wer Aufgaben auf die Kommunen überträgt, muss sie auch vollständig finanzieren.

👉 Welche Folgen der kommunalen Finanzkrise spürst du bereits in deiner Stadt oder Gemeinde? Schreibe uns deine Erfahrungen in die Kommentare. 👇

#dieBasis #Kommunalpolitik #Protestkampagne #Sparpolitik #Machtbegrenzung

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DieBasis1 Tag zuvor

Darf das Recht auf Schutz davon abhängig gemacht werden, ob ein Mensch als militärisch verwertbar gilt?

Aktuell wird in Europa darüber diskutiert, den Schutzstatus für ukrainische Männer im wehrfähigen Alter einzuschränken. Die Begründung: Die Ukraine brauche mehr Soldaten.

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/eu-schutzstatus-ukrainische-maenner-wehrpflicht-fluechtlinge-10095140

Wie siehst du das?

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Für dieBasis darf die Antwort nur Nein lauten!

Jeder Mensch besitzt das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Gewissensfreiheit und Selbstbestimmung. Niemand darf gegen seinen Willen zum Instrument geopolitischer Interessen gemacht werden. Menschen sind keine Ressourcen, keine Verfügungsmasse und kein Kanonenfutter.

Wer Menschenrechte ernst nimmt, muss sie universell anwenden, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter oder politischer Zweckmäßigkeit.

Die aktuelle Debatte zeigt, wie schnell humanitäre Grundsätze unter Druck geraten können, wenn strategische Interessen in den Vordergrund rücken.

Menschenrechte gelten für alle – oder sie gelten nicht. So ist es!

#dieBasis #Menschenrechte #Frieden #Selbstbestimmung #Demokratie #Ukraine #Flüchtlingsschutz #Grundrechte

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

Satire oder inzwischen Realität? Was meint ihr?

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👉 Teile die liebevolle Botschaft mit allen deinen Freunden.

🤝 Jetzt Teil unserer Demokratiebewegung werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

#meme #dieBasis #sozialleistungen #steuern #demokratie #bundesregierung

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

👍 „Morgens um 6 Uhr schon wissen, was einem abends um 8 Uhr verschwiegen wird." – NIUS fährt mit Werbung auf einem Bus durch Berlin und die Berliner Verkehrsbetriebe finden einen Grund, die Werbung zu verbieten.

Zunächst mietete eine linke Kampagnenorganisation einen Lkw mit LED-Tafeln, der neben dem Bus fuhr und so versuchte, die Botschaft zu verdecken.

Nach viel Kritik an der BVG wurde die Kampagne gestoppt, weil ein Werbemotiv von NIUS, gepostet bei X, andeutete, dass es nur zwei Geschlechter gibt. Laut BVG sei das „offensichtlich rechtswidrig" und nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dabei wurde damit in den Bussen nicht geworben! Es war ein Post von Chefredakteur Julian Reichelt. Quelle: https://x.com/jreichelt/status/2062874387783602663

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⚠️ Nicht ein Gericht hat entschieden, dass die Kampagne zu stoppen ist. Nicht der Gesetzgeber. Ein Verkehrsbetrieb.

Dieselbe BVG, die jedes Jahr mit Regenbogenfahnen und Pride-Bussen durch Berlin fährt und damit ganz offen politische Botschaften setzt.

⚖️ #Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unserer #Demokratie!

#dieBasis #BVG #NIUS

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DieBasis3 Tage(n) zuvor

🚨 Gesundheitswesen oder Kriegswesen: Wohin steuert Deutschland?

🏥 Immer häufiger wird darüber diskutiert, Krankenhäuser und das Gesundheitswesen auf militärische Krisenszenarien vorzubereiten.

🪖 Kritiker warnen vor einer schleichenden Militarisierung eines Bereichs, der eigentlich dem Schutz und der Versorgung von Menschen dienen soll.

🤔 Sollten Pflegekräfte, Ärzte und Kliniken künftig stärker nach militärischen Anforderungen ausgerichtet werden?

⚠️ Gesundheitspolitik muss den Menschen dienen, nicht der Kriegsvorsorge.

👉 Passend zum Thema: https://diebasis-koeln.de/2026/06/kein-umbau-des-gesundheitswesens-in-ein-kriegswesen/

✅ dieBasis steht für Frieden, zivile Gesundheitsversorgung und eine Politik der Deeskalation.

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🤝 Jetzt Mitglied werden: https://diebasis.de/mitgliedschaft/

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#Militarisierung #Deeskalation #Frieden #Gesundheitswesen #Krankenhäuser #Kliniken #Gesundheitsversorgung #Gesundheitspolitik

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DieBasis3 Tage(n) zuvor

Demokratie bedeutet, unterschiedliche Meinungen auszuhalten!

Die Gewerkschaften DGB und ver.di rufen zu Blockaden beim Parteitag der AFD am 4. und 5. Juli in Erfurt auf – letztlich auf Steuerzahlerkosten.

Wenn Gewerkschaften nicht mehr nur Arbeitnehmer vertreten, sondern offen zu politischen Blockaden, Störungen und „kreativen Aktionen“ gegen die Durchführung eines demokratisch zulässigen Parteitags aufrufen, dann hat das mit pluralistischer Demokratie nicht mehr viel zu tun, sondern mit politischem Aktivismus unter dem Deckmantel der Arbeitnehmervertretung. Besonders dann, wenn öffentliche Gelder im Spiel sind.

Quelle: https://nius.de/gesellschaft/afd-parteitag-verdi-dgb

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Für dieBasis gilt: Politische Auseinandersetzungen gehören in den offenen Diskurs – nicht in Ausgrenzung, Blockaden oder die Einschränkung anderer Meinungen.

Wir verteidigen weder einzelne Parteien noch bestimmte Ideologien. Wir verteidigen das Recht aller Bürger auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und demokratische Beteiligung.

Eine lebendige Demokratie braucht Debatten statt Denkverbote, Argumente statt Ausgrenzung und Respekt statt Spaltung.

#dieBasis #Demokratie #Meinungsfreiheit #Freiheit #Diskurs #Grundrechte #Gewerkschaften #Spaltung #Blockaden #Parteitag

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