Erster #basisStream mit Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler der Universität Bielefeld und Mitglied bei dieBasis. Interviewer: Oliver Schlutz, Vater eines behinderten Kindes und daher persönlich betroffen von den Vorschriften zur Maskenpflicht an Schulen
Themen:
- Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger)
- Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer Impfung nicht zustimmt
- Schadensersatzforderungen von Unternehmen die aufgrund der Corona-Verordnungen ein direktes oder indirektes Arbeitsverbot haben
- rechtliche Möglichkeiten, wenn ich als Bürger aufgrund meiner Kritik an der Regierung einer rechten Szene zugeordnet werde
- Infektionszahlen nach der rechtlichen Definition des Infektionsschutzgesetzes Im Anschluss werden natürlich noch Fragen aus dem Chat beantwortet.