Politik und Integrität – was mich in „die Basis“ führte
Ich würde mich als politischen Menschen verstehen und zwar im alten Sinne als Anhänger der Republik und der Demokratie. „Res publica“ bezeichnete zur Zeit der Römischen Republik die öffentlichen Angelegenheiten. Sie gehören meines Erachtens nicht in die Hände einiger Weniger. Fasziniert war ich auch von den frühen Demokratien antiker griechischer Stadtstaaten, Polis genannt. Daher kommt das Wort Politik.
Leider musste ich schon in der Kirchengemeinde, in der Schule als Schulsprecher, in Schüler und Stadtzeitungen, in der Fachschaft oder in der Friedens- und Ökologiebewegung erleben, wie schnell eine Demokratie von unten nach oben durch einen Machtfilz auch in den Parteien aufgehoben und in ihr Gegenteil verkehrt wird. Seilschaften, Intrigen, die berühmte Ochsentour, das Fördern von Günstlingen durch die, die schon oben sind, sorgten für Frust.
Also engagierte ich mich in meinem Beruf für freie Gesundheitsentscheidungen, Selbstverantwortung, Prophylaxe für ein gutes und gesundes Leben, Demokratie und Patientenrechte in der Psychiatrie und Psychotherapie. Die große Politik ließ ich nach den Friedensdemonstrationen der Achtziger Jahre wieder hinter mir.
Ich habe die Mängel unserer nur durch Wahlen in Erscheinung tretenden Parteiendemokratie und einseitiger Medienbeeinflussung der Menschen zwar erkannt, aber dennoch nicht damit gerechnet, in welchem Umfang eine zur Pandemie erklärten Virenfurcht zur anhaltenden Einschränkung unserer wichtigsten Grundrechte unter Inkaufnahme massiver Schäden an der Psyche der Menschen, an unserer Kultur und an unserer Wirtschaft und unserem politischen System führt.
Auch nach einem Jahr regiert in der Bundesrepublik ein gesetzlich nicht vorgesehenes Gremium aus der Bundeskanzlerin, dem so genannten Corona-Kabinett und einer meist virtuellen Ministerpräsidentenkonferenz mit beinahe unbeschränkter Macht und hebt faktisch die Gewaltenteilung von Gesetzgebung und Exekutive über Verordnungen auf.
Eine monatelang nur noch auf eine Richtung festgelegte Medienlandschaft hält derweil die Angst der Bevölkerung und auch der Volksvertreter vor tödlichen Viren am Köcheln und suggeriert uns, dass wir unsere Freiheiten nur als Privilegien vielleicht wieder erhalten würden, wenn wir weiterhin in Isolation mit Masken, mit umfassender immunologischer Kontrolle durch ständige Testungen und mit Teilnahme an Impfprogrammen leben.
Gesetzliche Blankovollmachten für den regierenden „Corona-Rat“ werden im Eiltempo von nicht umfassend informierten Parlamentariern mit Fraktionsdisziplin durch das Parlament erlassen. Auch die Gerichte entscheiden nach der neuen Staatsdoktrin: Angst und Kontrolle haben ein Vorrecht vor Freiheit und Selbstbestimmung.
Demonstrationen von freiheitlich gesinnten Bürgern, an denen ich mich beteiligt habe, um die Propaganda der Presse selbst zu überprüfen, werden massiv als rechtsradikal, verschwörungstheoretisch oder gar verfassungsfeindlich diffamiert und verboten und selbst bei Erlaubnis mit äußerster Härte polizeilich eingeschränkt und am Ende meistens blockiert oder aufgelöst.
Das hat viele aufwachen lassen, die sich bei allen Fehlern wie ich zumeist auf eine Art Grundanständigkeit der politischen Vertreter verlassen haben. Viele haben gemerkt, wir haben Demokratie bisher entsprechend den Intentionen der parteilichen Werber konsumiert, aber nicht ausgeübt und jetzt, wo wir merken, dass es auf unsere Meinung und unser Wohl nicht wirklich ankommt, ist es beinahe zu spät.
Dies war der Augenblick, an dem ich nach knapp vierzig Jahren erkannte, es ist wieder Zeit, sich zu versammeln, im Kleinen und im Großen, für Freiheit, Recht, Einigkeit und Gleichheit zu demonstrieren und, erstmalig in meinem Leben, offiziell einer Bewegung beizutreten, die nicht nur außerparlamentarisch basisdemokratisch wirken möchte, sondern auch in den Parlamenten. Und dafür muss sie in einer Parteiendemokratie eben eine zu Wahlen zugelassene Partei werden.
Nun sind wir schon einige Schritte weiter. Es ist eine Bewegung durch alle Länder gegangen. Hier gründen wir immer mehr Regionalverbände. Ziemlich hetzerisch kündete dann auch die „Hannoversche Allgemeine“ am 9. Februar von einem Bundestreffen der „Querdenker Partei“ im März und bemühte die schon gut eingeübten diffamierenden Feindbilder, um weiterhin zu spalten: ängstliche Menschen, die die Regierung zum Gehorsam bringt und Kritiker der Einschränkung unserer Freiheitsrechte, die immer heftiger bekämpft werden.
Es geht um den bevorstehenden Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland „dieBasis“ in Hannover. Und wenn unsere niedersächsische Landeshauptstadt zum Treffpunkt der deutschen Basisdemokraten wird, ist es für uns aus Friesland Ehrensache, zu kommen. Mit der Gründung des Königreichs Hannover gingen die letzten Friesischen Freiheiten verloren. Sie kommen jetzt bald zurück, aber nur durch uns!
„DieBasis“ ist im Bund und in allen Ländern vertreten und wächst. Mit ihrem basisdemokratischen Programm antwortet sie auf Politikverdrossenheit und das Anwachsen der „Nichtwähler“ zur größten Volkspartei. Immerhin verzichteten 2017 bei der Bundestagswahl 23,8 % und 2019 bei der Europawahl sogar 38,6% der Wähler auf ihr Wahlrecht!
Aus einer breiten Bewegung für Demokratie von unten hervorgegangen, setzt „dieBasis“ sich für umfassende Beteiligung Aller an wichtigen Entscheidungen ein, auch über die Wahlen von Volksvertretern hinaus.
„DieBasis“ möchte der gesellschaftlichen Spaltung und Entfremdung von Politik und Bevölkerung mit einem breiten Bürgerengagement entgegenwirken und fördert friedliche, demokratische und soziale Projekte für alle Gruppen und Schichten.
„DieBasis“ will Bürgerrechte stärken, die im Grundgesetz garantierten Grundrechte auch in Krisenzeiten gewahrt wissen und für Gerechtigkeit auf der Grundlage des Rechtsstaates eintreten. Sie tritt dafür zu Wahlen an.
DieBasis beschreibt ihre Werte als „vier Säulen“: unsere angeborene Freiheit als Kern der Menschenwürde, demokratische Machtbegrenzung und Achtsamkeit im persönlichen und politischen Umgang miteinander und Schwarmintelligenz zur Ergänzung von technokratischem Sach- und Expertenwissen, um das Wissen und die Weisheit der Vielen für uns alle zu nutzen.
Mit „Querdenker“ oder „Dwarslöper“ hat es allerdings nichts zu tun, sondern mit gesundem Menschenverstand: Demokratie geht von unten nach oben. Eine Herrschaftsform von oben nach unten ist etwas Anderes. Der Schriftsteller Kurt Tucholsky schrieb: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.“ „DieBasis“ tritt an, um etwas an diesem Fatalismus zu ändern.
Demokratie von unten verlangt Freiheit und Selbstverantwortung in allem, ohne paternalistische Bevormundung, auch in Bezug auf die eigene Gesundheit und Lebensweise. „Was du für mich tust, aber ohne mich, das tust du gegen mich“, lautet eine afrikanische Weisheit. Die herrschende Politik ist in weiten Teilen noch gegen uns. Wir aber setzen auf ein neues Miteinander!
Michael Schlicksbier-Hepp