Monat Mai 2022

Wird die Bundestagswahl vom 26. September 2021 teilweise wiederholt?

Wahlzettel

von Holger Gräf Etwas Derartiges, wie am 26. September in Berlin dürfe in der Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes nicht vorkommen, hatte der Bundeswahlleiter, Georg Thiel, bereits im November 2021 mitgeteilt. Nun drängt er mit Nachdruck auf eine Wiederholung der Bundestagswahl…

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Lauterbach unter Druck – „Kaum Anzeichen einer fundierten, akademischen Vergangenheit“

Labor: Untersucheung mit Mikroskop

von Holger Gräf Damit hatte Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister im Kabinett Scholz und (nach eigenen Angaben) Professor der Medizin mit Zusatzausbildung in Epidemiologie, sicherlich nicht gerechnet. Nach nunmehr mehr als zwei Jahren, in denen er mehr als wirre Aussagen gemacht und…

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Die taz hat dem Spitzenkandidaten der Partei dieBasis nichts entgegenzusetzen!

Prof. Dr. Martin Schwab

Über den medialen Umgang mit Prof. Dr. Martin Schwab Ein angesehener Jura-Professor tritt für die Partei dieBasis zur Landtagswahl an. Die taz will ihn wenige Tage vor der Wahl öffentlich in den Dreck ziehen. Und unterschreibt dabei in Wirklichkeit ihre…

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Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Richtigstellung zur Verfassungsbeschwerde der einrichtungsbezogenen Impfpflicht - image 2022 05 10 09 34 18

Pressemitteilung Meldung über Ablehnung des Hauptantrags der Verfassungsbeschwerde von RA Dr. Lipinski zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist falsch! Nur Eilantrag betroffen – Hauptverfahren weiterhin in Karlsruhe anhängig. Kürzlich erschienen zu der Verfassungsbeschwerde hinsichtlich der einrichtungsbezogenen Impflicht Presseartikel (Journalistenwatch (1), Junge Freiheit…

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Nichtwähler entscheiden Wahlen in Schleswig-Holstein – Verlierer ist die Demokratie

Nichtwähler entscheiden Wahlen in Schleswig-Holstein - Verlierer ist die Demokratie - photo 2022 05 09 14 15 24

Die Partei dieBasis erreicht als achtstärkste Kraft in Schleswig-Holstein auch bei der zweiten Landtagswahl 2022 mit über einem Prozent der Wählerstimmen als größte unter den „kleinen“ Parteien einen Achtungserfolg. Mit ungefähr 900.000 aller etwa 2,3 Millionen Wahlberechtigten haben die Nichtwähler…

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Eindrücke aus Leipzig

Eindrücke vom Prozess in Leipzig

Prof. Dr. Martin Schwab berichtet vom Verhandlungstag am 2. Mai 2022 Liebe Community, mehrfach hatte ich in den letzten Wochen von meiner Beteiligung als Prozessbevollmächtigter in dem Wehrbeschwerde-Verfahren zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der COVID-Injektionen in das Basis-Impfschema der Bundeswehr…

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