von Tobias Otto
Todenhöfer: „Volksentscheide und eine bewaffnete Neutralität könnten die Demokratie stärken.“
Die Politik in Deutschland wird immer wieder kritisiert. Es scheint, als ob die Macht bei den Berufspolitikern und den Parteien liegt, anstatt beim Volk, wie es im Grundgesetz steht. In einem Interview spricht Jürgen Todenhöfer über die Macht der Parteien und wie man das ändern kann.
Parteien und Berufspolitiker bestimmen alles!
Die politische Macht geht in Deutschland nicht mehr vom Volk aus. Stattdessen bestimmen Berufspolitiker innerhalb der Parteien die politische Willensbildung, so Todenhöfer. Sobald diese Berufspolitiker in den Bundestag gewählt wurden, ist es schwierig, sie wieder aus ihren Positionen zu entfernen. Ihr Hauptziel ist nicht das Wohl des deutschen Volkes, sondern die Wiederwahl. DieBasis als neue Partei möchte die Macht wieder an das Volk zurückgeben.
Volksentscheide als Lösung?
DieBasis könnte mithilfe von Volksentscheiden die Macht wieder an das Volk zurückgeben. So könnten wichtige Fragen wie die Einführung von Heizungs-Systemen oder Waffenlieferungen an die Ukraine in einer Volksabstimmung entschieden werden. Dies würde dazu führen, dass das Volk über wichtige Entscheidungen mitbestimmen kann.
Ein Blick in die Schweiz
Um die Demokratie zu stärken, könnte man sich ein Beispiel an der Schweiz nehmen. Dort gibt es regelmäßig Volksabstimmungen, die dazu beitragen, die Meinung des Volkes zu hören. Die Schweiz hat seit über 200 Jahren Frieden und könnte damit ein Vorbild für Deutschland sein. Eine bewaffnete Neutralität könnte nach Ansicht Todenhöfers dazu beitragen, dass auch Deutschland langfristig Frieden bewahren kann.
Widerstand der Basis
dieBasis spielt bei der Stärkung der Demokratie eine wichtige Rolle. Trotz Beschimpfungen und Beschuldigungen in der Öffentlichkeit setzt sie sich für die Interessen der Bevölkerung ein. Jedoch wird dieBasis immer wieder von Berufspolitikern und öffentlich-rechtlichen Fernsehsendungen behindert.
Jürgen Todenhöfer sieht die Macht im deutschen Staat idealerweise in den Händen des Volkes und nicht nur bei Berufspolitikern und Parteien. Er ist der Meinung, dass Volksentscheide ein Instrument sein könnten, um sicherzustellen, dass das Volk bei wichtigen Entscheidungen mitbestimmen kann. Aus der Erfahrung der Schweiz schließt er, dass regelmäßige Volksabstimmungen langfristig für Frieden sorgen können. Er betont die Rolle der Basis bei der Stärkung der Demokratie, die jedoch durch Berufspolitiker und öffentlich-rechtliche Fernsehsendungen behindert wird. Es ist aus seiner Sicht an der Zeit, dass die Meinung des Volkes gehört wird und dass dieBasis mehr Gehör findet.