
Schlagwort Grundrechte


Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrats

Tun Sie etwas Unerwartetes
von Holger Gräf Was war eigentlich zuerst da – die Henne oder das Ei? Während man diese Frage unterschiedlich beantworten könnte, je nachdem, ob man Darwinist, Kreationist oder irgendetwas dazwischen ist, lässt sich eine andere, ähnlich klingende Frage sehr eindeutig…

„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“
ein Gastbeitrag/Kommentar von Prof. Martin Schwab „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet. Herzliche GrüßeIhr und…

WHO Pandemievertrag bedroht Demokratie und Freiheit
von Nathalie Sanchez Friedrich Bereits vor einem Jahr tagte – fast unbemerkt von der Öffentlichkeit – die Weltgesundheitsversammlung zum ersten Mal, um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO vorzubereiten. Das geplante Abkommen soll die WHO ermächtigen, nicht mehr wie bisher Empfehlungen…

Der Fall Lina E.
Die Politisierung unseres Rechtssystems von Dietmar Ferger Lina E., die im Herbst 2020 festgenommene und nach mehr als 100 Verhandlungstagen und zweieinhalb Jahren Untersuchungshaft als „gewalttätige Linksextremistin“ wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ verurteilte Leipziger Studentin, ist zu einer Ikone der…

AfD-Wähler jubeln zu früh
Warum dieBasis als neue Kraft gerade jetzt so wichtig ist und warum eine Stimme für die AfD den Grünen nutzen könnte von Holger Gräf Derzeit überschlagen sich angestammte AfD-Wähler in den Sozialen Netzwerken mit Jubelrufen. Auslöser ist ein seit nunmehr…

Tag des Grundgesetzes

Solidarität mit Prof. Sucharit Bhakdi
von Nathalie Sanchez Friedrich Am 23. Mai beginnt vor dem Amtsgericht Plön der Prozess gegen Prof. Sucharit Bhakdi (1), der sich hier gegen den Vorwurf der Volksverhetzung verteidigen muss. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem im Kreis Plön lebenden Sucharit Bhakdi vor,…

Durch COVID – „Impfungen“ über eine Million Menschenleben gerettet?
Fragwürdiges Studienergebnis In den letzten Wochen verbreitete sich mit vermeintlichem Rechtfertigungsdruck in den Medien die Botschaft, dass im Zeitraum zwischen Dezember 2020 und März 2023 allein in Europa durch die Impfkampagne rund eine Million Menschenleben gerettet worden seien. In seinem…

Was sind eigentlich Petitionen?
von Holger Gräf Jeder, der politisch aktiv wird, also etwas an der Politik verändern will, hat natürlich auch ein berechtigtes Interesse daran, dass seine Aktionen eine gewisse Wirkung entfalten. Doch nicht alle Aktionen sind gleich wirksam. Um herausfinden zu können,…

Nachruf – Clemens Arvay ist von uns gegangen
Ein Nachruf von Dr. Andreas Sönnichsen Tiefe Trauer hat uns alle erfasst. Clemens Arvay, der bekannte Biologe, Autor, Musiker und Menschenfreund ist tot. Vor etwa drei Jahren durfte ich Clemens beim Talk im Hangar 7 von Servus-TV zum Thema „Coronavirus:…

Frieden schaffen geht nur mit Diplomatie und ohne Waffenlieferungen!
Vorschlag der AG Frieden für einen bundesweiten Aktionstag Der erweiterte Bundesvorstand der Partei dieBasis hat auf seinem Präsenztreffen am 28.01.2023 den Antrag des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern einstimmig angenommen, einen gemeinsamen bundesweiten Aktionstag zu derzeit wichtigen außen- und innenpolitischen Themen durchzuführen. Dabei…

Nord-Stream-Sabotage: Waren es die USA also doch?
Am 9. Februar sorgte die Veröffentlichung von Seymour Hersh (weltbekannter Investigativ-Journalist und Pulitzer-Preisträger) die Nord-Stream-Sabotage betreffend in alternativen Medien in Deutschland aber auch in der internationalen Presse für Aufregung. Seymour Hersh enthüllt in seinem Blog (1), dessen Text von den…

dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an
Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil…

Skandalbeschluss in Stuttgart
Mit einem Skandalbeschluss verurteilt ein deutsches Gericht eine Holocaust-Überlebende (85) zu Zwangsmedikation und Einweisung in die Psychiatrie. Laut Artikel der Zeitschrift Report 24: „Vertraute einer in der Ukraine geborenen, in ihrer Heimat berühmt gewordenen Komponistin wandten sich an Report24. Ein…

Deutschland ist souverän
seine Regierung offenbar nicht ein Beitrag der AG Frieden der Partei dieBasis Entgegen vieler Behauptungen, die auf Kundgebungen oder in Diskussionen geäußert werden, ist Deutschland de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es auf…

Verleumdung ist keine Satire, Herr Böhmermann!
Die Partei dieBasis ist in keiner Weise antisemitisch, lehnt jede Form von Hass und Gewalt ab und distanziert sich ausdrücklich davon. Um es einmal deutlich zu sagen: Wir sind keine Antisemiten! Dass Jan Böhmermann hauptsächlich durch verbale Entgleisungen auffällt, sagt…

Nie wieder, darf so etwas geschehen
von Karsten Wappler Noch in den 70er Jahren waren die Parlamente der Deutschen Regierungen voll von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern (1). In den Verwaltungen, Gerichten, Schulen, Universitäten und Medien sah es nicht anders aus. Gerne wird geglaubt, das mit Ende des zweiten…

Gesatteltes Pferd sucht Reiter für Ritt in die freiheitliche Demokratie: der Medien-Mahn-Marathon
Der Medien-Mahn-Marathon des Projekts Leuchtturm ARD ORF SRG Ein Aufruf unseres Mitglieds Jimmy Gerum Liebe freiheitlich-demokratische Bewegung, es gibt viele kreative Kräfte, die diesen Erdball in eine aufrichtige und gerechte Zukunft führen könnten. Aber bestehende Strukturen schützen sich seit jeher vor…

Tag der deutschen Einheit
Quo vadis Deutschland? von Christina Kade Als am 3. Oktober 1990 – dem Tag der deutschen Einheit – aus der DDR und der Bundesrepublik Deutschland ein gemeinsames Land entstand, wuchs zusammen, was zusammen gehört. So dachten viele wohl. Damit verbunden…

Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis
dieBasis AG Frieden Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder…

Frieden braucht eine neue Basis
Am 10. und 11. September fand die bündnisorientierte Friedenskonferenz der Partei dieBasis in Hamburg statt. Trotz Verhinderungsversuchen von antidemokratischen Kräften konnte das Programm wie geplant vollständig umgesetzt werden. Mit über 80 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet hat diese Konferenz gezeigt,…

Masernimpfung – ein (weiteres) Geschäft mit der Angst?
Presserklärung der AG Gesundheit Bund zum Thema Masern-Impfpflicht Die Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen durch das Bundesverfassungsgericht am 21. Juli 2022, veröffentlicht am 18. August 2022, entstammt der gleichen Quelle wie die Entscheidungen zu der berufsbezogenen…

Warum fehlt Olbernhau?
Gaspreise, Gasumlage, Gasmangel – es stinkt gewaltig Von Otto Bürger Erdgas ist – anders als das frühere Stadtgas, das man aus Kohle herstellte – geruchlos und ungiftig. Um Explosionen aufgrund unbemerkten Gasaustritts zu vermeiden, werden dem Erdgas geruchsintensive Substanzen (Odoriermittel)…