Schlagwort Grundrechte

War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?

RKI-Protokolle: Aufarbeitung der politischen Entscheidungen!
Die RKI-Protokolle sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. DieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
WeiterlesenWar die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?

dieBasis AG Kindeswohl: Gedanken zum Weltkindertag 2023

dieBasis AG Kindeswohl: Gedanken zum Weltkindertag 2023 - Kinderseelen schuetzen Potenziale entfesseln
Am Weltkindertag finden deutschlandweit viele verschiedene Angebote für Kinder und Familien statt, aber auch Demonstrationen, Feste und andere Veranstaltungen, um dem Weltkindertag eine besondere Beachtung und Bedeutung zu geben. Um das Bewusstsein für die Kinderrechte zu stärken, feiern manche Städte wie z. B. Köln gleich mehrere Tage.
WeiterlesendieBasis AG Kindeswohl: Gedanken zum Weltkindertag 2023

Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrats

Strafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrats
Vorgeworfen werden den Betreffenden u.a. Hochverrat gegen den Bund gem. §81.1 StGB, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gem. §83.1 StGB, "Begehen durch Unterlassen" gem. §13.1 StGB, Verbrechen gegen die Menschlichkeit gem. §7 Abs. 1 Nr. 2 VStGB sowie Völkermord gem. §6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB. Hintergrund für die Strafanzeige sind zum einen der sogenannte Pandemievertrag und zum anderen die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften.
WeiterlesenStrafanzeige gegen die Bundesregierung wegen Hochverrats

„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“

„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“ - photo 2023 07 18 07 30 43

ein Gastbeitrag/Kommentar von Prof. Martin Schwab „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet. Herzliche GrüßeIhr und…

Weiterlesen„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“

Der Fall Lina E.

Die Politisierung unseres Rechtssystems

Die Politisierung unseres Rechtssystems von Dietmar Ferger Lina E., die im Herbst 2020 festgenommene und nach mehr als 100 Verhandlungstagen und zweieinhalb Jahren Untersuchungshaft als „gewalttätige Linksextremistin“ wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ verurteilte Leipziger Studentin, ist zu einer Ikone der…

WeiterlesenDer Fall Lina E.

Frieden schaffen geht nur mit Diplomatie und ohne Waffenlieferungen!

dieBasis AG Frieden

Vorschlag der AG Frieden für einen bundesweiten Aktionstag Der erweiterte Bundesvorstand der Partei dieBasis hat auf seinem Präsenztreffen am 28.01.2023 den Antrag des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern einstimmig angenommen, einen gemeinsamen bundesweiten Aktionstag zu derzeit wichtigen außen- und innenpolitischen Themen durchzuführen. Dabei…

WeiterlesenFrieden schaffen geht nur mit Diplomatie und ohne Waffenlieferungen!

Nord-Stream-Sabotage: Waren es die USA also doch?

Ostsee | Baltic Sea

Am 9. Februar sorgte die Veröffentlichung von Seymour Hersh (weltbekannter Investigativ-Journalist und Pulitzer-Preisträger) die Nord-Stream-Sabotage betreffend in alternativen Medien in Deutschland aber auch in der internationalen Presse für Aufregung. Seymour Hersh enthüllt in seinem Blog (1), dessen Text von den…

WeiterlesenNord-Stream-Sabotage: Waren es die USA also doch?

dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an

Krieg

Pressemitteilung der Partei Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt. Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil…

WeiterlesendieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an