Schlagwort Grundrechte

Masernimpfung

Masernimpfung – ein (weiteres) Geschäft mit der Angst?

Presserklärung der AG Gesundheit Bund zum Thema Masern-Impfpflicht Die Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen durch das Bundesverfassungsgericht am 21. Juli 2022, veröffentlicht am 18. August 2022, entstammt der gleichen Quelle wie die Entscheidungen zu der berufsbezogenen…

WeiterlesenMasernimpfung – ein (weiteres) Geschäft mit der Angst?
dieBasis AG Frieden

Kommt zur Friedenskonferenz am 10. und 11. September in Hamburg

Die Eskalation des Krieges in der Ukraine stellt für die Friedensbewegung eine große Herausforderung dar. Wer bisher um Verständnis für Russland geworben hat, sieht sich nun in Bedrängnis. Doch einseitige Schuldzuweisungen an Russland ignorieren die Rolle der EU und NATO…

WeiterlesenKommt zur Friedenskonferenz am 10. und 11. September in Hamburg
Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und trotzdem andere Ergebnisse zu erwarten. - Albert Einstein Head

Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und trotzdem andere Ergebnisse zu erwarten.

(frei nach Albert Einstein) Von Dietmar Ferger (LV Baden-Württemberg) Die Bundesregierung hat beschlossen, mit den gleichen Maßnahmen, die sich in den letzten zwei Jahren nicht nur als wirkungs- und nutzlos, sondern auch als schädlich und zerstörerisch erwiesen haben, in den…

WeiterlesenWahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und trotzdem andere Ergebnisse zu erwarten.
Glaskugel, Glaskugel in meiner Hand, was bringt der Herbst in diesem Land? – Das neue Infektionsschutzgesetz ist da - IMG 20220804 173122 079

Glaskugel, Glaskugel in meiner Hand, was bringt der Herbst in diesem Land? – Das neue Infektionsschutzgesetz ist da

Oh Karl, Du musst uns vorbereiten auf die schlimmste Pandemie aller Zeiten … von Holger Gräf Nun ist es also da, das neue Infektionsschutzgesetz. Es wird voraussichtlich vom 01. Oktober 2022 bis zum 07. April 2023 Gültigkeit haben und umfasst…

WeiterlesenGlaskugel, Glaskugel in meiner Hand, was bringt der Herbst in diesem Land? – Das neue Infektionsschutzgesetz ist da
Du wirst uns für immer fehlen! - Heute vor einem Jahr starb unser Gründungsmitglied Sascha "El Chancho" Moll - sascha moll

Du wirst uns für immer fehlen! – Heute vor einem Jahr starb unser Gründungsmitglied Sascha „El Chancho“ Moll

von Holger Gräf Wir wollten genau dort anknüpfen, wo wir ein Jahr zuvor aufgehört hatten, als Berlin die größte und friedlichste Demo aller Zeiten erlebe. Initiiert von der Bewegung Querdenken-711, waren am 01.08.2020 Hunderttausende nach Berlin gereist, um friedlich für…

WeiterlesenDu wirst uns für immer fehlen! – Heute vor einem Jahr starb unser Gründungsmitglied Sascha „El Chancho“ Moll
Social Credit System in Europa - Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang - Social Credit

Social Credit System in Europa – Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang

von Holger Gräf Es galt für die Mehrheit als eine der krudesten Verschwörungstheorien des Widerstands gegen das Corona-Regime: Die Einführung eines sogenannten Social-Credit-Systems. Ernst Wolff hatte schon seit vielen Monaten vor seiner Einführung gewarnt und auf die dramatischen Folgen hingewiesen,…

WeiterlesenSocial Credit System in Europa – Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang
Ampel will CETA durchwinken

Die Ampelkoalition will CETA schnell ratifizieren

Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als…

WeiterlesenDie Ampelkoalition will CETA schnell ratifizieren
Urteil Impfpflicht

„Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung…

Weiterlesen„Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“
Europol

Die totale Überwachung – Europäische Polizeibehörde erhebt jetzt auch Daten von unbescholtenen und unverdächtigen Bürgern

von Holger Gräf Es ist eines jener Ereignisse, die zwar nicht direkt vor den Blicken der Öffentlichkeit verborgen werden, die aber von ebendieser nicht (oder nicht ausreichend) zur Kenntnis genommen werden: Die umstrittene und dennoch umgesetzt Kompetenzerweiterung der Europäischen Polizeibehörde…

WeiterlesenDie totale Überwachung – Europäische Polizeibehörde erhebt jetzt auch Daten von unbescholtenen und unverdächtigen Bürgern
Prof. Dr. Martin Schwab

Wendung im Leipziger Verfahren – Prof. Dr. Martin Schwab weist zahllose konkrete Impfschäden nach

von Holger Gräf In der Klage zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Basis-Impfschema der Bundeswehr (welches automatisch einem Impfzwang für jedes Mitglied der Bundeswehr gleichkäme), gib es nun eine positive Wendung. Nachdem der verhandelnde Senat des…

WeiterlesenWendung im Leipziger Verfahren – Prof. Dr. Martin Schwab weist zahllose konkrete Impfschäden nach
Julian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft - image 2022 06 21 22 19 35

Julian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft

von Holger Gräf Er ist DER Held unserer Generation. Er hat die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, willkürliche Morde an Zivilisten angeprangert und eine systematische Folterung von Kriegsgefangenen offenbart. Wäre derjenige, den Julian Assange damit an den Pranger stellte,…

WeiterlesenJulian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft
Reiner Fuellmich

Vermutlich politisch motivierter Angriff der Göttinger Justiz auf Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, den Vorsitzenden der Partei dieBasis

Pressemitteilung Berlin – 15.06.2022 Gegen den Vorsitzenden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis), Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich soll laut Medienberichten ein von der Staatsanwaltschaft Göttingen beantragter Strafbefehl erlassen worden sein. Entgegen anderslautender Darstellung entfaltet der Strafbefehl, der Dr. Fuellmich bislang nicht…

WeiterlesenVermutlich politisch motivierter Angriff der Göttinger Justiz auf Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, den Vorsitzenden der Partei dieBasis
STOP Covid-19 Impfpflicht

Impfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Gesetz vom 10.12.2021 zur Impfpflicht Pressemitteilung – Berlin, 12.12.2021 Die Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis – erklärt durch ihren neuen Bundesvorstand ihren entschiedenen Widerspruch zur Einführung einer Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal in Deutschland. Sie schließt…

WeiterlesenImpfpflicht ist verfassungswidrig und demokratiezersetzend
Schluss jetzt! Nach Korrektur der Impfquote - Corona-Maßnahmen sofort aufheben! - photo 2021 09 08 15 20 35

Schluss jetzt! Nach Korrektur der Impfquote – Corona-Maßnahmen sofort aufheben!

Am 7. Oktober 2021 hat Bundesgesundheitsminister Spahn eine Korrektur der bevölkerungsweiten Impfquote gegen die COVID-19-Erkrankung bekanntgegeben. Das RKI geht jetzt von einem Anteil von bis zu 80 % vollständig geimpfter Personen in der Erwachsenenbevölkerung aus. Damit ist eine Größenordnung erreicht,…

WeiterlesenSchluss jetzt! Nach Korrektur der Impfquote – Corona-Maßnahmen sofort aufheben!