Schlagwort Grundrechte

Gesatteltes Pferd sucht Reiter für Ritt in die freiheitliche Demokratie: der Medien-Mahn-Marathon

Leuchtturm ARD

Der Medien-Mahn-Marathon des Projekts Leuchtturm ARD ORF SRG Ein Aufruf unseres Mitglieds Jimmy Gerum Liebe freiheitlich-demokratische Bewegung, es gibt viele kreative Kräfte, die diesen Erdball in eine aufrichtige und gerechte Zukunft führen könnten. Aber bestehende Strukturen schützen sich seit jeher vor…

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Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis

Friedenspolitik

dieBasis AG Frieden Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder…

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Masernimpfung – ein (weiteres) Geschäft mit der Angst?

Masernimpfung

Presserklärung der AG Gesundheit Bund zum Thema Masern-Impfpflicht Die Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen durch das Bundesverfassungsgericht am 21. Juli 2022, veröffentlicht am 18. August 2022, entstammt der gleichen Quelle wie die Entscheidungen zu der berufsbezogenen…

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Kommt zur Friedenskonferenz am 10. und 11. September in Hamburg

dieBasis AG Frieden

Die Eskalation des Krieges in der Ukraine stellt für die Friedensbewegung eine große Herausforderung dar. Wer bisher um Verständnis für Russland geworben hat, sieht sich nun in Bedrängnis. Doch einseitige Schuldzuweisungen an Russland ignorieren die Rolle der EU und NATO…

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Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und trotzdem andere Ergebnisse zu erwarten.

Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und trotzdem andere Ergebnisse zu erwarten. - Albert Einstein Head

(frei nach Albert Einstein) Von Dietmar Ferger (LV Baden-Württemberg) Die Bundesregierung hat beschlossen, mit den gleichen Maßnahmen, die sich in den letzten zwei Jahren nicht nur als wirkungs- und nutzlos, sondern auch als schädlich und zerstörerisch erwiesen haben, in den…

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Glaskugel, Glaskugel in meiner Hand, was bringt der Herbst in diesem Land? – Das neue Infektionsschutzgesetz ist da

Glaskugel, Glaskugel in meiner Hand, was bringt der Herbst in diesem Land? – Das neue Infektionsschutzgesetz ist da - IMG 20220804 173122 079

Oh Karl, Du musst uns vorbereiten auf die schlimmste Pandemie aller Zeiten … von Holger Gräf Nun ist es also da, das neue Infektionsschutzgesetz. Es wird voraussichtlich vom 01. Oktober 2022 bis zum 07. April 2023 Gültigkeit haben und umfasst…

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Du wirst uns für immer fehlen! – Heute vor einem Jahr starb unser Gründungsmitglied Sascha „El Chancho“ Moll

Du wirst uns für immer fehlen! - Heute vor einem Jahr starb unser Gründungsmitglied Sascha "El Chancho" Moll - sascha moll

von Holger Gräf Wir wollten genau dort anknüpfen, wo wir ein Jahr zuvor aufgehört hatten, als Berlin die größte und friedlichste Demo aller Zeiten erlebe. Initiiert von der Bewegung Querdenken-711, waren am 01.08.2020 Hunderttausende nach Berlin gereist, um friedlich für…

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Social Credit System in Europa – Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang

Social Credit System in Europa - Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang - Social Credit

von Holger Gräf Es galt für die Mehrheit als eine der krudesten Verschwörungstheorien des Widerstands gegen das Corona-Regime: Die Einführung eines sogenannten Social-Credit-Systems. Ernst Wolff hatte schon seit vielen Monaten vor seiner Einführung gewarnt und auf die dramatischen Folgen hingewiesen,…

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Die Ampelkoalition will CETA schnell ratifizieren

Ampel will CETA durchwinken

Presseerklärung Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischender EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestageingebracht.Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen habensich damals als…

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„Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“

Urteil Impfpflicht

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022 Berlin, 07. Juli 2022 Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt seinen entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung…

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Die totale Überwachung – Europäische Polizeibehörde erhebt jetzt auch Daten von unbescholtenen und unverdächtigen Bürgern

Europol

von Holger Gräf Es ist eines jener Ereignisse, die zwar nicht direkt vor den Blicken der Öffentlichkeit verborgen werden, die aber von ebendieser nicht (oder nicht ausreichend) zur Kenntnis genommen werden: Die umstrittene und dennoch umgesetzt Kompetenzerweiterung der Europäischen Polizeibehörde…

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Wendung im Leipziger Verfahren – Prof. Dr. Martin Schwab weist zahllose konkrete Impfschäden nach

Prof. Dr. Martin Schwab

von Holger Gräf In der Klage zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Basis-Impfschema der Bundeswehr (welches automatisch einem Impfzwang für jedes Mitglied der Bundeswehr gleichkäme), gib es nun eine positive Wendung. Nachdem der verhandelnde Senat des…

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