DieBasis analog – Corona ausschuß

dieBasis beim Corona Ausschuss. Vertreter der Basis freuen sich mit Experten über die gegenwärtige rechtliche und politische Situation in Deutschland zu sprechen.

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DieBasis

DieBasis11 Stunden zuvor

Demokratie bedeutet, den Bürgerwillen ernst zu nehmen.

Wer vor einer Wahl bestimmte Positionen vertritt und nach der Wahl das Gegenteil tut, beschädigt das Vertrauen in die Politik.

Viele Menschen haben heute den Eindruck, dass ihre Sorgen zwar vor Wahlen gehört, danach aber ignoriert werden. Genau diese Entwicklung führt zu Politikverdrossenheit und wachsendem Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien.

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dieBasis steht für echte Bürgerbeteiligung, Transparenz und politische Verantwortung. Entscheidungen müssen nachvollziehbar sein und sich am Willen der Bürger orientieren – nicht an Parteitaktik oder Machtinteressen.

Eine Demokratie lebt vom Vertrauen. Dieses Vertrauen muss man sich jeden Tag neu verdienen.

Zitatquelle Friedrich Merz: https://www.tagesspiegel.de/politik/friedrich-merz-verteidigt-seine-aussagen-dem-volk-aufs-maul-zu-schauen-das-ist-demokratie-9180021.html

#dieBasis #bürgerwille #regierung #rücktritt #kanzler #lügen #meme

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DieBasis1 Tag zuvor

Stimmen der dieBasis – heute mit dem „Demokratie-Bestatter“

Der Merit-Order-Effekt (aus dem Englischen für "Reihenfolge der Vorteilhaftigkeit") beschreibt den Mechanismus zur Bestimmung des Strompreises an der Börse. Günstige Kraftwerke speisen zuerst ein. Der Preis wird jedoch stets von dem zuletzt benötigten, teuersten Kraftwerk bestimmt, was bedeutet, dass Wind- oder Solarstrom enorme Gewinne erzielen können, wenn Gaskraftwerke den Marktpreis diktieren

Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/merit-order-effekt-53696

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„Die künstliche Strompreiserhöhung muss aufhören!“, meint der Demokratie-Bestatter.

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#dieBasis #freiheit #strombörse #strompreise #meritorder

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DieBasis1 Tag zuvor

🇪🇺 EU setzt Übergangsregelung zur Totalüberwachung der Bürger durch! 🚨

Am Donnerstag hat das EU-Parlament per Eilverfahren in der letzten Abstimmung vor der Sommerpause die wiederholt abgelehnte und seit April abgelaufene Chat-Kontrolle verabschiedet. Treibende Kraft hinter der erneuten Abstimmung war die EVP-Fraktion, der unter anderem die CDU/CSU und ÖVP angehören. Letztlich wurde so lange abgestimmt, bis Ursula von der Leyen das Ergebnis passte.

EU-Abgeordneter Martin Sonneborn (Die PARTEI) spricht von einem Taschenspielertrick: Es reichte bei dieser Abstimmung nicht wie üblich, wenn mehr Nein- als Ja-Stimmen abgegeben werden. Um die Massenüberwachung zu stoppen, brauchte es eine absolute Mehrheit von 361 Nein-Stimmen. Lediglich 314 anwesende Abgeordnete stimmten für die Ablehnung des Antrages – die anderen waren offensichtlich schon im Sommerurlaub.

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⚠️ Unter dem Deckmantel „Kinderschutz“ wird ein beispielloses Überwachungssystem eingeführt, während echter Kinderschutz ausbleibt.

👉 Wir sagen klar: Nein zur Chat-Kontrolle und zur anlasslosen und aus unserer Sicht rechtswidrigen Massenüberwachung von Hunderten Millionen Bürgern im EU-Raum und Ja zu digitaler Freiheit. Private Kommunikation ist kein Privileg – sie ist ein Grundrecht.

Bildquelle: https://www.facebook.com/photo/?fbid=1590352055784460&set=a.808309963988677

#dieBasis #Chatkontrolle #Überwachung #Privatsphäre #DigitaleFreiheit #Grundrechte #FreiheitStattKontrolle

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DieBasis1 Tag zuvor

🎯 Wenn Basisdemokratie als Problem gilt, wird Zentralisierung zur Lösung.

Die Grünen haben sich für einen grundlegenden Parteiumbau entschieden. Das erklärte Ziel: mehr Professionalität, schnellere Entscheidungen und weniger innerparteiliche Debatten.

Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gruene-mitglieder-nehmen-parteiumbau-ueberraschend-in-allen-punkten-an/100236570.html

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Für dieBasis ist Demokratie kein lästiger Zwischenschritt, den man zugunsten von Effizienz verkürzt. Demokratie lebt davon, dass Mitglieder mitentscheiden, unterschiedliche Meinungen gehört werden und Entscheidungen von unten nach oben wachsen.

Ja, echte Mitbestimmung braucht Zeit. Aber sie schafft auch Vertrauen, Transparenz und Akzeptanz.

Deshalb ist dieBasis die einzige Partei, die Basisdemokratie nicht nur fordert, sondern in ihrer Satzung verankert hat und lebt.

Basisdemokratie ist kein Hindernis, sie ist unser Fundament: Mehr Mitbestimmung statt mehr Macht an der Spitze!

#dieBasis #basidemokratie #mitbestimmung

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

Seit November 2020 gilt in Deutschland der neue Medienstaatsvertrag, der von den Parlamenten der 16 Bundesländer verabschiedet wurde.

Dieser Vertrag richtet sich gegen Blogger, Influencer und YouTuber mit dem Ziel, Beiträge zu löschen oder zu ändern, wenn diese angeblich gegen die journalistische Sorgfaltspflicht verstoßen, auch wenn keine Gesetze verletzt wurden.

Ziel des Medienstaatsvertrages ist es, unliebsame, kritische und alternative Medien zum Schweigen zu bringen.

Die Landesmedienanstalten, die diesen Mechanismen nachgehen, werden aus den GEZ-Gebühren finanziert, was bedeutet, dass Bürger indirekt für diese Form der staatlichen Zensur bezahlen müssen.

❓ Bist du damit einverstanden?

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Aktuelles und prominentes Beispiel ist der Podcaster Ben Berndt ("ungeskriptet by Ben"), der Post von der Landesmedienanstalt NRW erhalten hat und sich nun juristisch und aufmerksamkeitsstark wehren wird.

dieBasis lehnt die willkürlichen und autoritären Maßnahmen der Landesmedienanstalten ab. Wir kritisieren die Finanzierung dieser Kontrollmechanismen durch die Rundfunkbeiträge und lehnen Zensur, Einschüchterungsversuche der freien Medien und die Einschränkung der Meinungsfreiheit rigoros ab.

Frei verfügbare Informationen und Meinungen sind konstituierend für die freiheitlich-demokratische Grundordnung!

#dieBasis #meinungsfreiheit #medienstaatsvertrag #zensur

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DieBasis2 Tage(n) zuvor

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