Monat Juni 2021

Taschenspielertricks bei der Gesetzgebung greifen noch weiter in die Grundrechte ein

Grundrechte in Gefahr

Kanzlerin Angela Merkel hat während der jüngsten, und für sie letzten Befragung im Deutschen Bundestag, ihre Haltung bekräftigt, dass die Pandemie erst vorbei sei, wenn die ganze Welt geimpft ist. Damit das ehrgeizige Vorhaben auch in Deutschland reibungslos umgesetzt werden…

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Statt Kahlschlag der Wälder ein Exportstopp für heimisches Holz

Kahlschlag stoppen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will mehr gesunde Fichten schlagen lassen. Damit soll dem drastischen Preisanstieg um bis zu 100 Prozent und Lieferengpässen beim Bauholz entgegengewirkt werden. Bislang wird ein verstärktes Abholzen beschränkt, was nun „schnellstmöglich“ rückgängig gemacht werden soll, melden…

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Epidemische Lage wird endgültig zur „epidemischen Lüge“

Epidemische Lage wird endgültig zur „epidemischen Lüge“ - money 3864576 640

die Basis wehrt sich gegen neues Gesetz zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes, an das Änderungen des InfSG unauffällig einfach angehängt wurden. „Mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes soll das Infektionsschutzgesetzes (InfSG) unverantwortlich geändert werden, denn damit sollen…

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