ZDF Frontal, ein Tankstellenmord, die AAS-Experten und eine Stiftung, die keine ist

Ein Kommentar (mit einem Hauch Polemik…)

Schon die Überschrift folgt dem Muster der Macher, besser Verursacher, der ZDF-Sendung „Frontal“. Die Aneinanderreihung von Wortgruppen, die Zusammenhänge suggerieren soll, die man ja so nicht gemeint haben muss. Das ist das „Geschäftsmodell“ inzwischen zu vieler Sendungen im vom Bürger zwangsfinanzierten „Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk“ (ÖRR).

In der Sendung vom 05. Oktober 2021 berichtete „Frontal“ im ZDF über den Mord an dem jungen Studenten Alexander, der als Kassierer in einer Tankstelle in Idar-Oberstein von einem Mann kaltblütig erschossen wurde. dieBasis hatte in einem Beitrag am 22.09.2021 dem Entsetzen über dieses Verbrechen Ausdruck verliehen und vor der politischen Instrumentalisierung dieser Einzeltat gewarnt.

Die Altparteien im Wahlkampf übten allerdings keine Zurückhaltung. Ob Armin Laschet, Markus Söder oder Vertreter anderer Altparteien, es wurde zumeist vor einer Radikalisierung dieser „Querdenker“ und „Corona-Leugner“ gewarnt. In dasselbe Horn stieß jetzt auch „Frontal“ und griff beherzt in die Trickkiste des „Framing-Handbuches“ des ÖRR. Nach einer Mischung aus Bericht über den Tathergang und subjektiver Äußerungen einer Nachbarin, die den Täter schon immer so aggressiv wahrnahm, wurde dann hingelenkt zum Motiv des Einzeltäters, das von „Expert:innen“ sodann mit einer behaupteten Radikalisierung der Querdenker-Szene in Zusammenhang gebracht wurde.

Welche Experten holen sich ARD und ZDF da üblicherweise? Zum einen sprach Miro Dittrich, der mit der Bezeichnung als „Extremismusforscher“ im Untertitel vorgestellt wurde. Der Kommentator sagte jedoch „Rechtsextremismusforscher“. Die Radikalisierten seien also auch Rechtsextremisten, wird damit suggeriert. Miro Dittrich ist Projektleiter bei der Amadeu Antonio Stiftung (AAS), einer Institution, die durch ihre ehemalige Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane bekannt und berüchtigt ist. Da wird zur Sicherstellung von Fördergeldern vermutlich hinter jeder Fichte ein Nazi vermutet.

Die andere „Extremismusforscherin“ ist Katharina Nocun, früher bei den Piraten, jetzt wahlweise Politologin oder Bloggerin, die im Blog mit Journalistenkollegen spricht, die dann recht bald auf ihre neuen Bücher verweisen. Auch Frau Nocun hat Bücher geschrieben. (Die letzten beiden mit Pia Lamberty, die Geschäftsführerin der CeMAS gGmbH, für die ja auch der AAS-Projektleiter Miro Dittrich aktiv ist. Vermutlich auch eine Verschwörungserzählung? Oder der Kreis schließt sich.) Von irgendetwas müssen die „Extremistenforscher:innen“ ja leben. Vielleicht klingen die Erklärungen zu „Verschwörungsmythen“ oder “Verschwörungserzählungen“ auch deshalb so, wie eben Lohnarbeit klingt. Ohne Herzblut und unecht irgendwie.

Während Katharina Nocun 2018 noch schrieb „Die Daten, die ich rief. Wie wir unsere Freiheit an Großkonzerne verkaufen“, sind wir als diejenigen, die in der Corona-Pandemie ein großangelegtes Husarenstück zur Profitmaximierung von Pharma-Großkonzernen sehen, plötzlich in ihren neuen Büchern „Verschwörungstheoretiker“. Die Milliardengewinne bei Pfizer&Co. aus dem haftungsfreien Verkauf der „Impfstoffe“ bestätigen aber unsere Sichtweise und nicht die der „Experten“.

Bei „Frontal“ wird nach den Ausführungen der „Experten“ plötzlich der Bogen geschlagen zur Partei dieBasis. Als Verknüpfung zum Täter von Idar-Oberstein, der aufgrund des Hinweises auf die Maskenpflicht ausgerastet war, heißt es: „Im Internet macht eine neue Partei offensiv Front gegen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und Maskenpflicht… In ihrem Bundestagswahlprogramm lehnt „die Basis“ Corona-Schutzmaßnahmen ab.“

Eingeblendet wird unser konsensiertes Rahmenprogramm mit 99% Zustimmung. Dort steht aber „Keine Impfpflicht. Kein 3G, 2G, 1G“. Woher die Frontal-Verursacher die Behauptung nehmen, wir würden nicht etwa auf selbstbestimmte und sinnvolle Maßnahmen zur Immunsystemstärkung, Gesunderhaltung und dem besonderen Schutz vulnerabler Gruppen setzen, bleibt deren Geheimnis.

Klar ist hier aber zu wiederholen: Wir lehnen die nicht begründbaren Grundrechtseinschränkungen ab und fordern die sofortige Beendigung dieser ungerechtfertigten Maßnahmen. Wir richten uns als dieBasis gegen Extremismus und Radikalisierung und manifestieren das auch in unseren vier Säulen. Davon spricht man im Frontal-Beitrag natürlich nicht. Auch nicht davon, dass der als Täter schon aufgrund seines oft als aggressiv geltenden Auftretens keinen Grund hatte, sich in die Nähe von friedlichen und gewaltfreien Demonstranten auf Grundrechte-Demos zu begeben. Das ZDF will den gegenteiligen Eindruck herbeikonstruieren. Ist das schon eine justiziable „Schmähkritik“, die dieBasis schädigen soll?

Programm – Basisdemokratische Partei Deutschland | dieBasis (diebasis-partei.de)

Screenshot ZDF.de

Das Nudging, also das gedankliche „Anstubsen“, ist jedenfalls offensichtlich. Der Zuschauer soll hingeführt werden zur vermeintlichen „Ursache“ für das Verbrechen in Idar-Oberstein.

Warum macht man das? Warum stellt man dieBasis so dämonisiert dar? Ist es die Angst vor dem Potential, was die Altparteien in unserer Partei und unserer Bewegung sehen? Das rasante Mitgliederwachstum von 45 auf 30.003 in nur 14 Monaten spricht ja für eine enorme Anziehungs- und Überzeugungskraft. Bei allen Problemen, die ein junge Partei hat oder die in unsere Reihen hineingetragen werden, zeigt uns die diffamierende Berichterstattung des ÖRR eines ganz klar: Man bekämpft nur, was man ernst nimmt und ernst nehmen muss.

Im Frontal-Video empört man sich darüber, dass dieBasis jetzt hunderttausende Euro Parteienfinanzierung bekommen wird. Das wirkt umso befremdlicher, wenn man der Spur des Geldes der „Experten“ folgt. Die AAS erhielt 2019 ca. 3 Mio. € Fördermittel, so ganz transparent ist das nicht dargestellt; das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war aber mit einer erheblichen Summe beteiligt. Die AAS wiederum bezahlt Dittrich, soweit keine Überraschung. „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“ Objektivität darf man also nicht erwarten.

Aber die Expertin Nocun bringt durch ihre Verbindungen zur grünen Heinrich-Böll-Stiftung, bei der sie eine Förderung erhielt, eine ganz andere, möglicherweise politische Einflussnahme ins Spiel. Stiftung kann sich jede Organisation einfach so nennen, selbst wenn es nur ein eingetragener Verein ist, wie auch der der Grünen. Der Verein, der sich Stiftung nennt, erhielt 66,6 % der Einnahmen in 2019 aus „Projektmitteln der Bundesregierung und der EU“. Das waren stolze 47 Mio. € zusätzlich zur Parteienfinanzierung der Grünen von ebenfalls stattlichen rund 24 Mio. € und selbst „erwirtschafteten“ 27 Mio. €. Die Grünen hatten also allein 2019 fast 100 Mio. € zur Verfügung! Im ÖRR würde man sagen, dass man einen Sachverhalt damit mal „eingeordnet“ hat. Gern geschehen. Empört euch mal weiter über „Hunderttausende“ für dieBasis.

Egal, was Medien über uns schreiben, egal, ob die Altparteien uns mit List und Tücke zurückzuwerfen suchen – unsere Beschäftigung mit der inhaltlichen Ausrichtung, mit Parteitagen, Vorstandsneuwahlen ist im vollen Gange. Die Zuschreibungen von außen spielen in unseren regionalen Strukturen kaum eine Rolle, denn dort vor Ort erfolgt die wertvolle basisdemokratische Arbeit und Entwicklung.

Da halten uns auch keine Stiftungen auf, die keine sind. Frontalangriffe auch nicht.