von Martina Laabe Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius,…
von Holger Gräf Erinnern Sie sich noch, als ein gewisser Karl Lauterbach, seines Zeichens seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister, aber auch schon davor von den Medien als sogenannter „Gesundheitsexperte“ gehandelt, versucht hatte, PCR-Tote durch Lockdowns zu verhindern? Nein, Sie haben sich…
von Holger Gräf Zu den interessantesten Mitteln direkter Demokratie zählen Volks- und Bürgerentscheide. Es gibt sie in allen 16 Bundesländern und in allen Kommunen. Dennoch haben viele Menschen noch nie davon gehört und wer sie kennt, weiß oftmals nicht, wie…
von Nathalie Sanchez Friedrich Bereits vor einem Jahr tagte – fast unbemerkt von der Öffentlichkeit – die Weltgesundheitsversammlung zum ersten Mal, um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO vorzubereiten. Das geplante Abkommen soll die WHO ermächtigen, nicht mehr wie bisher Empfehlungen…
von unserer AG Frieden Vom 12. bis zum 23. Juni 23 findet das größte Luftwaffenmanöver seit Bestehen der NATO über Europa statt. Unter deutscher Führung nehmen bis zu 10.000 Teilnehmer mit 250 Militärflugzeugen über deutschem Luftraum an einer Militärübung mit…
Die Politisierung unseres Rechtssystems von Dietmar Ferger Lina E., die im Herbst 2020 festgenommene und nach mehr als 100 Verhandlungstagen und zweieinhalb Jahren Untersuchungshaft als „gewalttätige Linksextremistin“ wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ verurteilte Leipziger Studentin, ist zu einer Ikone der…
Warum dieBasis als neue Kraft gerade jetzt so wichtig ist und warum eine Stimme für die AfD den Grünen nutzen könnte von Holger Gräf Derzeit überschlagen sich angestammte AfD-Wähler in den Sozialen Netzwerken mit Jubelrufen. Auslöser ist ein seit nunmehr…
von Holger Gräf Es war eine echte Achterbahn der Gefühle, was der Arzt, Mikrobiologe und emeritierte Professor für Immunologie und Infektiologie in den vergangenen Jahren durchmachen musste. Nach einem, von dem Künstler und Aktivisten Kai Stuht veröffentlichten Video, war zunächst…
von Holger Gräf Stellen Sie sich einmal vor, da gäbe es jemanden, der bis vor kurzem noch die ganze grüne Politik mit aller Macht und völlig rücksichtslos durchdrücken wollte. Und dieser jemand hätte vor 9 Jahren noch munter verkündet, man…