Turkmenistan: Ein Vorbild für Deutschland
Seit 2017 ist der 12. Dezember der Internationale Tag der Neutralität. Diesen Tag als solchen zu erklären, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen 2017 mit ihrer Resolution 71/275 beschlossen.
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dieBasis hat mehr Mitgliederbefragungen durchgeführt als alle anderen Parteien zusammen
Die Partei dieBasis hat in der Amtszeit des letzten Bundesvorstandes (März 2023 bis November 2025) alleine auf Bundesebene 46 Mitgliederumfragen durchgeführt. Worum es in den Befragungen ging und welche Ziele damit verbunden werden, zeigen wir im Folgenden auf.
Nun wachen auch die Fußballfans auf
Nun wachen auch die Fußballfans auf – Gastbeitrag von Peter Scheller.
Seit Jahren weiten Regierungen in Europa und in Deutschland Überwachungsbefugnisse fast im Routinebetrieb aus. Ausgerechnet der Fußball – ein Ort, an dem Millionen Menschen Wochenende für Wochenende gemeinsam feiern – wird nun zum nächsten Testfeld dieses Überwachungsdrangs.
Wie die Rentenpolitik Millionen Menschen ohne Not in die Falle laufen lässt
Wie die Rentenpolitik Millionen Menschen ohne Not in die Falle laufen lässt. Gastbeitrag von Günther Burbach.
Zwischen alten und neuen Regeln gefangen: Warum die Rentenbesteuerung seit 2005 für Verwirrung, Ungerechtigkeit und stille Verlierer sorgt.
Mangelnde Meinungsvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk – Aufforderung zur Zusammenarbeit
Die »Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG« bemüht sich wegen deutlichen Hinweisen auf "Einseitigkeit" seit Jahren um eine Reform des ÖRR und wendet sich am 20. November 2025 per Mail an ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Wir leben noch! Die Impfentscheidung – Einblicke und Auswirkungen
Nach über drei Jahren intensiver Forschung freuen wir uns, die Ergebnisse unseres umfangreichen Gesundheitsmonitorings der Öffentlichkeit als Buch vorzustellen. – Ergebnisse der dieKontrollgruppe, die ihren Ursprung in der dieBasis Bundes-AG Gesundheit hatte
Verteidiger der Demokratie oder Brandmauer-Präsident?
Übt Frank-Walter Steinmeier sein Amt noch im Sinne des Grundgesetzes aus?
Schon die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten nach den Erfahrungen mit dem mächtigen Reichspräsidenten der Weimarer Republik ein anderes Staatsoberhaupt. Es sollte kein heimlicher „Ersatzkanzler“ sein, sondern ein Präsident mit begrenzten politischen Befugnissen, dafür aber mit hoher moralischer Autorität.
Die „angespannte Mitte“ – warum die neue Mitte-Studie kritisch gelesen werden muss
Gastbeitrag von Peter Scheller
Die aktuelle „Mitte-Studie“ von der Universität Bielefeld und der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zeichnet das Bild einer „angespannten Mitte“: Rechtsextreme Einstellungen gingen zwar zurück, aber antidemokratische Haltungen verfestigten sich. Ein großer „Graubereich“ in der Bevölkerung sei offen für autoritäre und menschenfeindliche Positionen.
„Schwarze Pädagogik“ oder demokratische Reife? – Warum Erziehungspolitik über unsere Freiheit entscheidet
DieBasis versteht Politik als gemeinsame Lernbewegung. „Schwarze Pädagogik fürs Volk“ – also konditionierende Angst und Dressur – ist das Gegenteil dessen, was eine lebendige Demokratie braucht.
Strategie zur Einführung des bundesweiten Volksentscheides
Mitglieder der „Arbeitsgruppe Bundesweiter Volksentscheid“ haben ihr Projekt im Politischen Frühschoppen der Basisdemokratischen Partei Deutschlands am 2. November 2025 vorgestellt. Es wurden in offener Diskussion verschieden Aspekte des Themas beleuchtet. Teilnehmer der Diskussionsrunde haben ihre Unterstützung zugesagt.
dieBasis – konsequent für Frieden und die Neutralität Deutschlands
Insgesamt mehr als 400 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (07. bis 09. November) am 6. Ordentlichen Bundesparteitag bei Berlin, in Mahlow, teil. Online-Abstimmungen waren ebenfalls möglich.
Vom Aufbau zum Aufmarsch
Noch vor ein paar Jahren galt „Zusammenhalt“ als das große europäische Versprechen. Kohäsion hieß das Zauberwort. Die Idee, dass arme Regionen aufholen, dass Infrastruktur wächst, dass die EU am Ende mehr ist als ein Binnenmarkt mit Bürokratie. Doch wer heute die Zahlen liest, wer die Beschlüsse der Kommission durchforstet, sieht, dass dieses Versprechen still zerlegt wird.
Ausgeliefert – Warum freie Medien endlich gesetzliche Rechte brauchen
Es braucht heute keine Vorzensur mehr. Ein schlecht begründetes Label, „Desinformation“, „Putin-Narrativ“, „Hass und Hetze“ und du bist aus dem Schaufenster der Öffentlichkeit verschwunden.
Unsichtbar gemacht – Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt
Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt – Gastbeitrag von Günther Burbach – Die Arbeit übernehmen inzwischen Algorithmen, Compliance-Abteilungen und Gesetze, die sich so harmlos anhören, dass man kaum glauben mag, wie tief sie in die Öffentlichkeit eingreifen. Wer heute eine Website betreibt, die unbequem ist, spürt diese Veränderung nicht sofort. Es gibt keine Hausdurchsuchung, kein Verbot, keinen Gerichtsbeschluss. Stattdessen sinken die Aufrufzahlen.
Das Leipziger Urteil zum Rundfunkbeitrag – vom Bauchgefühl zur gerichtsfesten Klage
Das Bundesverwaltungsgericht knüpft die Beitragspflicht erstmals an den Programmauftrag. Wie Bürger eine grobe Verfehlung der Sender jetzt nachweisen können. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig mit dem Aktenzeichen 6C524 sorgt für ein juristisches Beben in der deutschen Medienlandschaft. – Gastbeitrag von Robert Barkholz
6. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Blankenfelde-Mahlow
Unter dem Motto „Frieden beginnt in Dir“ findet vom 7. bis 9. November 2025 der inzwischen 6. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland (kurz: dieBasis) als Hybridparteitag in Blankenfelde-Mahlow in Berlin/Brandenburg statt. Dazu werden mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern vor Ort und online erwartet.
Wehret den Anfängen: Wenn Demokratie zur Inszenierung wird
Am Sonntag, dem 26. Oktober 2025, fand um 14 Uhr in der Michaeliskirche in Kiel-Hassee eine Veranstaltung statt, die sich selbstbewusst als „Demokratieprojekt“ bezeichnete. Zwei Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters in Kiel blieben außen vor – darunter Ansgar Stalder, Stadtratsmitglied und Landesvorstand der Partei dieBasis in Schleswig-Holstein.
Die Neuregelung der hausärztlichen Vorhaltepauschale
Ein rechtswidriger Eingriff in die Rechte von Ärzten und Patienten –
Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab.
Im August 2025 wurde bekannt, dass die hausärztliche Vorhaltepauschale neu geregelt und der Zugang zu dieser Pauschale maßgeblich u.a. davon abhängt, wie viele Impfungen ein Hausarzt verabreicht. Diese Neuregelung bedarf einer rechtlichen Einordnung und Bewertung.
Strukturwandel ohne Strategie
Deutschland fährt mit Vollgas in eine Sackgasse, und kaum jemand will es wahrhaben. Die E-Mobilität, einst als Heilsversprechen verkauft, entpuppt sich zunehmend als riskantes Experiment auf dem Rücken der Arbeitnehmer, Steuerzahler und mittelständischen Zulieferer. Was als Klimarettung begann, droht sich in einen industriepolitischen Offenbarungseid zu verwandeln.
Werden wir alle vergiftet?
Am 20. Oktober 2025 erscheint die deutsche Übersetzung des Werkes von Dr. S. Seneff „Tödliches Vermächtnis. Wie das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat unsere Gesundheit und die Umwelt zerstört.“ Die Übersetzung ins Deutsche erfolgte durch Dr. med. H.-M. Hackenberg, unter Mitwirkung von Dr. med. W. Wodarg.
Wenn Geschichte zur Kulisse wird
Der FOCUS-Online-Artikel „Historische Ängste treiben Polens Politik“ behauptet, Polens Sicherheitsdenken sei vor allem durch „Jahrhunderte russischer Besatzung“ geprägt. Das ist nicht falsch; aber es ist unvollständig. – Eine Einordnung von Gastautor Peter Scheller
Deutschland im Krieg der Worte – und bald mehr?
Deutschland im Krieg der Worte – und bald mehr? – Es ist Herbst 2025, und Deutschland wirkt erschöpft. Die politischen Schlagzeilen sind geprägt von Krisen, die sich aneinanderreihen wie Dominosteine, die längst ins Kippen geraten sind. – Gastbeitrag von Günther Burbach
NIE WIEDER KRIEG – Deutschland darf keinen Spannungsfall ausrufen
Offener Brief an den Deutschen Bundestag vom 03.Oktober 2025 – dieBasis Kreisverband Celle-Uelzen.
NIE WIEDER KRIEG muss mehr sein als ein Schwur der Vergangenheit. Es muss die Handlungsmaxime der Gegenwart bleiben.
Apolda – Kongress für neue demokratische Spielregeln
Vom 3. - 5. Oktober 2025 fand in Apolda der Kongress für neue demokratische Spielregeln statt. Freiheit beginnt mit Nein, passivem Widerstand und Volksentscheiden in allen Ländern war das konsensierte Ergebnis des Arbeitstreffens vieler beteiligter Initiativen.
Mehr Demokratie als der Bundestag? Was Basisdemokratie sein soll und leisten kann
Mitgliederbefragungen der Partei dieBasis zeigen, was Basisdemokratie heute wirklich bedeutet – und warum viele sie als Alternative zum etablierten Politikbetrieb sehen.