WHO-Pandemieabkommen – AUS für den demokratischen Rechtsstaat?

Darf die nicht demokratisch gewählte Institution WHO ohne parlamentarische oder sonstige Kontrolle von den Parlamenten der Länder durch das Pandemieabkommen ...
Hier findest Du alle Artikel der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) welche entweder keine spezielle Kategorisierung haben und/oder auf der Startseite unserer Website angezeigt werden sollen.
Darf die nicht demokratisch gewählte Institution WHO ohne parlamentarische oder sonstige Kontrolle von den Parlamenten der Länder durch das Pandemieabkommen ...
Der Faschismus in Deutschland ist längst wieder da... denn anders kann man diesen Versuch der "Bündelung" (Latein fascies, Begriffsherkunft von Faschismus) von Meinungen und Ideologien in der öffentlich-rechtlichen Medienwelt nicht bezeichnen.
Die Partei „dieBasis“ hat am 20./21. Januar in Frankfurt am Main eine Aufstellungsversammlung für die anstehenden Europawahlen durchgeführt – schon zum zweiten Mal. Aus der letzten Aufstellungsversammlung im November 2023 ging zwar eine Kandidatenwahl hervor, ...
Nachdem über die Weltenretter Petrov und Rupp bereits berichtet wurde, soll es in diesem Artikel um menschliche Fehler im Zusammenhang mit Atomwaffen gehen. Dieser Aufsatz ist etwas länger geraten, denn er beinhaltet die Hälfte aller bekannten Vorfälle mit Atomwaffen.
Am 20. und 21. Januar 2024 findet in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen die zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Nachdem die erste Versammlung zu Kontroversen unter den Mitgliedern geführt hatte und einige rechtliche Aspekte abgewogen wurden, entschied sich der Bundesvorstand der Partei zu diesem Schritt.
Seit dem 08. Januar rufen Bauernverbände, das Speditionsgewerbe sowie weitere Branchen zu einer bundesweiten Aktionswoche auf. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) unterstützt die Mobilmachung lokaler Bauernvereinigungen.
von Holger Gräf Es war ein Skandal, der seinerzeit fast ungehört verhallte. Bereits Anfang 2022 hatte der damalige Bundeswahlleiter, Dr. Georg Thiel, die Wahl teilweise mit drastischen Äußerungen angefochten, so beispielsweise sinngemäß, dass die Bundesrepublik doch keine Bananenrepublik sei und…
von Sven Teubner Wir müssen reden! Wir müssen darüber reden, auf welchen Kurs uns unsere jetzige Regierung führen könnte und was dies für uns als Gesellschaft bedeutet. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass wir uns in einer…
von Stefan Nocon und Christina Kade Nun ist sie wieder vorbei, die sogenannte Black Week, in der die Online-Shops ihre Waren teils stark rabattiert anbieten. Solche Rabatte hatten eigentlich ihren Ursprung im klassischen Warengeschäft, als man durch Umbauten, Geschäftsaufgaben oder…
von Karsten Wappler Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Das bedeutendste Gesetz unserer Gesellschaft ist im Grundgesetz fast unantastbar an erster Stelle festgeschrieben und…
von Holger Gräf Immer dann, wenn bestehende Parteien dem politischen Willen eines ausreichend großen Teils der Bevölkerung nicht entgegenkommen, entsteht zunächst eine wachsende außerparlamentarische Opposition, aus der dann nicht selten eine neue Partei entsteht, welche diese Opposition in die Parlamente…
von Martina Laabe Am 28.11.2023 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung. Einige Aspekte verdienen eine nähere Betrachtung. Scholz spricht von „schweren, unvorhersehbaren äußeren Krisen“ und diese These ist anzuzweifeln. Nun, der Einmarsch der Russen in die Ukraine war nicht unvorhersehbar,…
von Holger Gräf Hierzulande ist es mit einer echten Aufarbeitung der Coronajahre und des Unrechts, das zu dieser Zeit begangen wurde, ja nicht weit her. Obwohl inzwischen eindeutige Beweise dafür vorliegen, dass sämtliche Maßnahmen nicht nur nutzlos waren, sondern zudem…
von Sven Teubner Es ist noch keine Woche her und doch schon weitestgehend aus den deutschen Mainstream-Medien verschwunden. Das bilaterale Treffen des türkischen Präsidenten Recip Tayip Erdogan mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei hätte es wichtiger nicht sein können,…
von Martina Laabe Die Medien und Politiker rufen wieder in trauter Gemeinsamkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Impfen auf. Funke Medien titelt „Kaufland, Rewe und Co.: Rückkehr der Maskenpflicht? Politiker mit klarer Ansage – Wenn Zahlen steigen.“1 Die Hysterie…
von Kirstin Hollmann und Martina Laabe Bei all den vielen Problemen und Krisen der jetzigen Zeit kommt ein Thema leider häufig zu kurz: der Schutz und das Wohl unserer Kinder. Eine Gesellschaft, die ihre Kinder nicht schützen kann, zerstört ihre…
von Sven Teubner Nun ist es so weit, nach 18 Jahren als Fraktion im Deutschen Bundestag steht fest, dass die Partei Die Linke am Nikolaustag, dem 06.12.2023, ihren Fraktionsstatus aufgibt, um fortan als Gruppe im Deutschen Bundestag weiterzuwirken. Sie verliert…
von Holger Gräf Derzeit brodelt es offensichtlich in der FDP. Mehrere Mitglieder wollen in einer Abstimmung erzwingen, dass die FDP die Ampel-Koalition verlässt. Das wäre das Aus der aktuellen Regierungskoalition, denn mit dem Ausscheiden der FDP wäre auch die Sitzmehrheit…
Nachdem bei dieser 12-teiligen Aufsatzreihe zu den Weltenrettern mit Stanislav Petrov begonnen wurde, geht es in diesem Beitrag mit der Tat von Rainer Rupp weiter. Sie ereignete sich gerade einmal 46 Tage später, also ebenfalls vor genau 40 Jahren.
Die AG Frieden der Oppositionspartei dieBasis appelliert an die Kriegsparteien, den verbrecherischen Gazakrieg unverzüglich zu beenden und eine friedliche Konfliktbeilegung nicht länger abzulehnen.
Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der jungen Partei.
Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen müssen, war noch nie so hoch wie heute.
Laut dem aktuellen Global Trends Report von UNHCR waren Ende 2022 weltweit 108,4 Millionen Menschen auf der Flucht.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der demokratischen Grundordnung und des Grundgesetzes dieses Landes.
Stellungnahme der AG Frieden zum deutschen Bellizismus. Der deutsche Verteidigungsminister fordert einen Mentalitätswechsel in der Bevölkerung und erklärt “wir müssen kriegstüchtig werden”.
Am Samstag, dem 21. Oktober, fand im „DASDIE“ in Erfurt die Zukunftskonferenz für Thüringen unter der Überschrift „Brücken statt Brandmauern“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung durch das an diesem Tag offiziell beschlossene Bündnis für Thüringen ...