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Schon wieder bezieht eine deutsche Regierung in einem bewaffneten Konflikt einseitig Stellung in den Schützengräben, spricht von „unprovozierter“ Gewalt und ignoriert die Ursachen. Ewiger Krieg, jeder fürchterlicher als der vorherige, scheint die Logik der USA und ihrer Rüstungsindustrie.
Wie im letzten Jahr auch, lud die WHO zum sogenannten „World Health Summit“ nach Berlin, einem dreitägigen Workshop-Marathon im Hotel JW Marriott in der Stauffenbergstraße gegenüber des geschichtsträchtigen Ortes, der Gedenkstätte Deutscher Widerstand.
Aktuell sind weite Teile der Welt und natürlich auch der deutschen Medien mit Israel und dem Angriff der Hamas beschäftigt. Sogar der Krieg in der Ukraine wurde durch dieses Ereignis weitgehend aus den Medien verdrängt.
Von Stefan Nocon und Martina Laabe Am 08.10.2023 fanden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen statt. Dabei trat natürlich auch dieBasis an. Es gelang uns auf Anhieb 119.314 Stimmen zu bekommen. Das sind anteilig landesweit 0,9 % der Stimmen. In…
Dialog und Debattenkultur am Brandenburger Tor zum Tag der Deutschen Einheit
Täglich sterben Menschen in einem direkten europäischen Nachbarland. Das muss aufhören.
Die aktuell politisch Verantwortlichen haben es versäumt, zur Befriedung beizutragen. Ganz im Gegenteil: Der Westen und Deutschland haben den Konflikt befördert.
Wie groß ist der historische Anteil Europas, der NATO und Deutschlands an der Eskalation in der Ukraine?
NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat in einer Rede am 7. September im EU-Parlament ¹ offen zugegeben, was außerhalb Deutschlands eigentlich schon jeder weiß: "Putin zog in den Krieg, um eine NATO-Präsenz nahe seinen Grenzen zu verhindern. Er erreichte das Gegenteil.
In diesem Jahr übernimmt die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) zum ersten Mal die Schirmherrschaft für die Friedens-Demonstration am Tag der Deutschen Einheit am Brandenburger Tor in Berlin. Hilmar Marsula und Artur Helios laden als Veranstalter gemeinsam mit der Partei dieBasis am Dienstag, den 03. Oktober zwischen 11 und 18 Uhr auf den Platz des 18. März zu Impulsvorträgen sowie Podiumsdiskussionen ein. Sie schaffen damit Debattenräume für Lösungen zu aktuellen politischen Fragen. Eine große Zahl namhafter Gäste haben für die Veranstaltung bereits zugesagt.
Für den Besuch Robert Habecks anlässlich der Energieministerkonferenz (26.-28.09.2023) in Wernigerode hatte sich Oberbürgermeister Tobias Kascha (SPD) etwas Besonderes ausgedacht: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck soll sich ins Goldene Buch der Stadt eintragen. Kascha rechnete offenbar nicht mit dem Protest der Bevölkerung in der 35.000 Einwohner Stadt Wernigerode im Harz, der sich tagelang in den Sozialen Medien abspielte.
In den vergangenen 80 Jahren waren in der Literatur mindestens 80 besorgniserregende Vorfälle zu finden, meist in den USA geschehen. Wenn eine Wahrscheinlichkeit für ein Ereignis dauerhaft größer Null ist, wird dieses Ereignis mit Sicherheit eintreten, irgendwann.
von RA Reinhard Wilhelm Die Gewaltenteilung ist in Deutschland nicht ausreichend gewährleistet. Dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht angemessen funktioniert, wird durch verschiedene Forderungen aus der Justiz und der Rechtsprechung deutlich: Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung der Unabhängigkeit des entscheidenden Richters,…
Am Weltkindertag finden deutschlandweit viele verschiedene Angebote für Kinder und Familien statt, aber auch Demonstrationen, Feste und andere Veranstaltungen, um dem Weltkindertag eine besondere Beachtung und Bedeutung zu geben. Um das Bewusstsein für die Kinderrechte zu stärken, feiern manche Städte wie z. B. Köln gleich mehrere Tage.
Warum Deine Stimme so wichtig ist! Ein Gastbeitrag von Franz Kohl (dieBasis Kreisverband München) Liebe Nichtwähler, von Euch gibt es inzwischen sehr viele, und es werden leider immer mehr. Ist euch bewusst, dass wenn Ihr Nichtwähler eine Partei wärt, Ihr…
von Holger Gräf Vorweg sei gesagt, dass der Ausdruck „Kleinpartei“ irreführend ist. Zwar handelt es sich bei den allermeisten Kleinparteien tatsächlich um sehr kleine Parteien, also um Parteien mit nur sehr wenigen Mitgliedern, doch ist das durchaus nicht immer der…
von Martina Laabe Am 8.10.2023 wird in Bayern für sieben Bezirkstage und den Landtag gewählt. 15 Parteien stehen insgesamt zur Wahl, aber das Hauptaugenmerk der Öffentlichkeit gilt den bislang im Landtag vertretenen Parteien. Laut derzeitigen Umfragen1 liegt die CSU bei…
Pressemitteilung Berlin/Bonn, 11. September 2023. Mehr als 1.100 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (08. bis 10. September 2023) am 4. Ordentlichen Bundesparteitag in Bonn teil. 510 Mitglieder folgten der Einladung nach Bonn, über 600…
von Holger Gräf Im besten Deutschland aller Zeiten waren laut dem Bundesamt für Statistik im Jahr 2022 fast 21 % der Deutschen von Armut betroffen. Im Jahr zuvor waren es nach Auskunft der Bundeszentrale für politische Bildung noch 16,6 %.…
von Holger Gräf Zugegeben, ideologische Politik und Religionen hatten immer schon gewisse Gemeinsamkeiten. Beide erheben etwas, das es wahrscheinlich eigentlich gar nicht gibt, zum Dogma und wenn man nicht aufpasst, bestrafen sie jeden, der dieses Dogma nicht teilt. Politische Ideologen…
Wenn Hessen dieBasis wählen würde von Christina Kade Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen. Nach…
Pressemitteilung Berlin/Bonn, 27. August 2023. Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ macht sich dieBasis auf die Suche nach Klarheit in einer komplexen Welt. Vom 8. bis 10. September 2023 findet der inzwischen 4. Ordentliche Bundesparteitag der…
von Gastautor Sven Lingreen, Bundesvorsitzender dieBasis Unsere Partei zeichnet sich dadurch aus, dass wir alle Meinungen zensurfrei zulassen. Das spiegelt sich auch in einer kurzen Artikelserie über links und rechts wider. Normalerweise werden wir als Partei immer wieder von den…
Diejenigen, die es mit der Basisdemokratie ernst meinen, müssen sich von der Vorstellung verabschieden, man könne zurück in die behagliche Gemütlichkeit des Nicht-Wissens vor der „Corona-Krise“ (die ja am aller wenigsten eine Krise der Gesundheit war). Es gibt keinen Weg zurück in die Matrix, wo man sich der Illusion hingeben kann, man sei doch gänzlich unpolitisch. Stattdessen müssen wir uns über dringend erforderliche Veränderungen Gedanken machen.
Seit jeher lädt die Partei dieBasis jeden Menschen ein, bei diesem unglaublichen Prozess mitzuwirken und zu begreifen, was es heißt Basisdemokratie zu leben und tatsächlich politische Eigenverantwortung zu übernehmen.
Basisdemokratie ist die Weiterentwicklung von Demokratie durch Eigenverantwortung des Einzelnen. Wagen wir, beginnend in unserem Inneren, den evolutionären Sprung und werden selbst Teil davon.
Vorgeworfen werden den Betreffenden u.a. Hochverrat gegen den Bund gem. §81.1 StGB, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gem. §83.1 StGB, "Begehen durch Unterlassen" gem. §13.1 StGB, Verbrechen gegen die Menschlichkeit gem. §7 Abs. 1 Nr. 2 VStGB sowie Völkermord gem. §6 Abs. 1 Nr. 3 VStGB.
Hintergrund für die Strafanzeige sind zum einen der sogenannte Pandemievertrag und zum anderen die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften.
In der Gemeinde Hohensaaten (Märkisch-Oderland, Brandenburg) soll ein Solarpark entstehen. Der soll einmal 250 ha groß werden. Das Dumme ist nur, dass dort, wo er gebaut werden soll, gerade ein Wald im Weg ist. Ein gesunder Mischwald übrigens. Eine grüne Lunge sozusagen. Nun werden Sie wohl sagen, dass dies ein tragischer Umstand für den Betreiber der Solarparks, der Lindhorst-Gruppe aus Niedersachsen ist, weil die Grünen ja wohl alles daran setzen werden, diesen Wald zu erhalten. Falsch gedacht!
Egal, wie freiheitlich gesinnt uns der Digitale Euro auch verkauft werden wird, eine Tatsache darf grundsätzlich nicht übersehen werden: Ein Gleichgewicht zwischen Bargeld und Digitaler Währung kann es nicht geben. Beim Bargeld wissen wir heute nicht, wer einen 100-Dollarschein benutzt, oder wer einen solchen hervorzieht, der in Euro notiert. Die Zentralbanken haben bei den Digitalen Währungen die absolute Kontrolle über die Regeln und Vorgänge. Man verfügt auch über geeignete Technologien, um diese Kontrolle vollumfänglich auszuüben.
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