DieBasis analog – Corona ausschuß

dieBasis beim Corona Ausschuss. Vertreter der Basis freuen sich mit Experten über die gegenwärtige rechtliche und politische Situation in Deutschland zu sprechen.

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# #dieBasis # Austausch # Corona Ausschuß # Experten # Meeting # on Tour # Treffen

DieBasis

DieBasis5 Stunden zuvor

🏛️ Vor vier Jahren: Bundestag stimmte über Impfpflicht ab ❌

Im April 2022 wurde über die Einführung der allgemeinen Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 im Deutschen Bundestag abgestimmt, obwohl zu diesem Zeitpunkt bekannt war, dass die „Impfung“ keine Ansteckung verhindert und gesundheitliche Schäden bis hin zum Tod verursachen kann. Nein-Stimmen durch die Union, FDP, Die Linke und die AfD verhinderten die Einführung.

Erst im März 2026 prallte Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit dem ehemaligen Pfizer-Chef-Toxikologen Helmut Sterz in der Enquete-Kommission aufeinander. Sterz stellte dort die Grundlage der Impfkampagne infrage und sprach aufgrund der Schnellzulassung und unzureichenden Sicherheitsprüfungen von „Menschenversuchen“ bei der Verabreichung von mRNA-Impfstoffen.

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dieBasis lehnte von Anfang an die Einführung von allgemeinen und berufsbezogenen Impfpflichten sowie alle Corona-Maßnahmen ab.

💬 Wie hast du die Zeit empfunden, als im Bundestag über die Impfpflicht debattiert wurde?

Quellen:
1 https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=767
2 https://apollo-news.net/bei-enquete-kommission-lauterbach-raeumt-ein-dass-die-impfpflicht-politisch-motiviert-war/

#dieBasis #Impfpflicht #wirvergessennicht
#NeinDanke #Plandemie #Corona #Bundestag #Debatte #Selbstbestimmung #EnqueteKommission

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DieBasis10 Stunden zuvor

⚠️ Corona-Aufarbeitung: Krisenprotokolle der Stadt Köln herausgegeben 🔍

Vor zwei Jahren stellte der Kölner René Röderstein eine Bürgeranfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz bei der Stadt Köln, weil er Einsicht in die Corona-Krisenstab-Protokolle nehmen wollte. Erst nachdem die BSW-Ratsgruppe das Thema mit in die Stadtratssitzung am 19. März 2026 nahm, wurden die Protokolle freigegeben, weil die Verwaltung, anders als bei Bürgeranfragen, rechtlich zu einer Antwort in der Ratssitzung verpflichtet ist.

Der Kölner Krisenstab tagte vom 4. März 2020 bis 20. Januar 2023 in insgesamt 203 Sitzungen mit über 12.000 Protokoll-Seiten. Die teilweise geschwärzten Seiten zeigen, was sich hinter den Kulissen abspielte: interne Risiken, Unsicherheiten und Entscheidungen fielen deutlich kritischer aus und wurden teils anders bewertet, als es in den öffentlichen Mitteilungen der Stadt Köln dargestellt wurde. Die Stadt Köln hat sich bis auf wenige Ausnahmen an den Empfehlungen des RKI orientiert, was zeigt, dass die Bedeutung des RKI, nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf kommunaler Ebene eine große Rolle spielte.

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dieBasis setzt sich wie auch andere Parteien für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie ein.

Quellen:
1 https://www.barucker.press/p/corona-protokolle-koeln
2 #krisenstab" target="_blank" rel="noreferrer">https://corona-protokolle.net/wp-content/uploads/BSW-Ratsgruppe-Koeln_Pressemitteilung_zu-Corona-Protokollen-Koeln_30-0#krisenstab

#dieBasis #Pandemiepolitik #Corona #Aufarbeitung #Protokolle #StadtKöln #Köln #Krisenstab

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DieBasis13 Stunden zuvor

Ungarn vor der Wahl: Souveränität oder Unterwerfung?

Sven Lingreen analysiert die Lage in Ungarn kurz vor den Parlamentswahlen am 12. April.

Seine Analyse behandelt vor allem den politischen und energiepolitischen Kontext in Ungarn vor den Parlamentswahlen. Er fokussiert sich auf den Konflikt zwischen der Regierungspartei von Viktor Orbán und dem Oppositionsführer Péter Magyar sowie die Rolle der Ukraine und der Europäischen Union (EU) in diesem Zusammenhang.

Außerdem werden Parallelen zur deutschen Innen- und Außenpolitik gezogen.

👉 https://youtu.be/CYyxSi8qIY4

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#dieBasis #svenlingreen #ungarn #parlementswahlen #orban #EU

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DieBasis15 Stunden zuvor

Migration und Sozialsysteme

Eine unvollständige Debatte

Gastbeitrag von Peter Scheller

Der Begriff „Migration“ wird häufig unscharf verwendet. Präziser ist es, zwischen Immigration (Zuwanderung) und Emigration (Abwanderung) zu unterscheiden. In der politischen Diskussion liegt der Fokus meist auf der Immigration, beispielsweise im Hinblick auf Integration, Arbeitsmarkt oder Sozialleistungen.

Unstrittig ist, dass Immigration einen volkswirtschaftlich positiven Beitrag leisten kann, wenn Zuwanderer erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert werden. Gleichzeitig zeigt die Forschung, dass die fiskalischen Effekte stark von Qualifikation, Erwerbsbeteiligung und Integrationsdauer abhängen. Kurz- und mittelfristig können zusätzliche Belastungen entstehen, insbesondere bei gering qualifizierter Zuwanderung. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/04/migration-und-sozialsysteme/

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Peters Fazit: Deutschland steht vor einer doppelten Herausforderung. Es muss sowohl attraktiv für qualifizierte Zuwanderung bleiben als auch Abwanderung begrenzen und gleichzeitig die Tragfähigkeit seiner Sozialsysteme sichern.

Die Diskussion über Immigration ist wichtig, aber sie ist nur ein Teil der Gesamtsituation. Ebenso entscheidend ist der Blick auf jene, die gehen, nämlich die Fachkräfte, die ihr Know-how und ihre Arbeitskraft mitnehmen und die Rentner, die ihre Kaufkraft ins Ausland verlagern.

#dieBasis #migration #kaufkraftabfluss #Auswanderung #sozialsysteme

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DieBasis1 Tag zuvor

„Welche Farbe hat der Schmerz eines Kindes?“

Heidi Müller ist Jugendpsychotherapeutin und spricht am 14. März 2026 in Berlin bei der „Demo für die Kinder“ über die tiefe Spaltung der Gesellschaft: rechts gegen links, Gruppe gegen Gruppe. Die Tätergruppen würden davon profitieren, wenn wir uns alle gegenseitig bekämpfen.

🎦 Hier geht es zum Demobericht: https://youtu.be/3-mgHNMSst4

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Heidi Müller meint: „Kinderschutz darf niemals eine politische Manövriermasse sein.“

Lasst uns gemeinsam hinschauen!

Für #Transparenz. #Rechtsstaat. #Kinderschutz.

#dieBasis #achtsamkeit

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DieBasis1 Tag zuvor

Wenn der Staat vor Bürgerinitiativen warnt

Das Münchner Urteil und die politische Heuchelei im Klassenzimmer

Das Verwaltungsgericht München hat ein für den Staat bemerkenswert bequemes Urteil gefällt. Er darf in Gestalt der Polizei in Schulen vor einer Bürgerinitiative warnen, wenn vermutet wird, dass hinter einem Bildungsangebot in Wahrheit parteipolitische Einflussnahme steht. Im Fall einer der Partei dieBasis nahestehenden Initiative hielt das Gericht eine polizeiliche Warnung für rechtmäßig. Begründet wurde das mit der personellen Nähe zur Partei, der Bewerbung über Parteikanäle und dem Verdacht unzulässiger politischer Werbung an Schulen. Juristisch lässt sich das vertreten. Politisch ist es ein Lehrstück über die Doppelmoral des Systems.[...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2026/04/wenn-der-staat-vor-buergerinitiativen-warnt/

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Das eigentliche Störgefühl des Münchner Falls besteht nicht darin, dass der Staat eine bestimmte Initiative kritisch geprüft hat. Das Störgefühl entsteht dadurch, dass ein Gericht nicht die gleiche Strenge gegenüber institutionell privilegierten Formen politischer Einwirkung aufbringt. Ob ein Akteur Zugang zum Klassenzimmer erhält, hängt nicht nur davon ab, was er sagt, sondern auch davon, wer er ist und in welchem System er verankert ist.

Das Urteil zeigt einen Staat, der sich als Schiedsrichter der Neutralität inszeniert, während er gleichzeitig längst Partei für die eigene akzeptierte Deutungshoheit ist. Er schützt die Schüler vor der „falschen Politik“ und nennt das dann Neutralität. Der Staat bekämpft nicht die politische Einflussnahme an Schulen, sondern monopolisiert von ihm legitimierte Formen.

#dieBasis #indoktrination #BeutelsbacherKonsens #Einflussnahme #Freiheit #heuchelei #Klassenzimmer #neutralität #schule

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