Unsere Partei organisiert sich unter anderem in Arbeitsgemeinschaften zur Entwicklung von Parteiinhalten. Da wir alle von- und miteinander lernen, unseren Wissensstand regelmäßig reflektieren und anpassen, hat die Arbeitsgemeinschaft Impfen unsere Stellungnahme zum Thema „Impfung gegen Covid-19“ vom 26. Februar wie folgt überarbeitet:
Wir nehmen die Herausforderung an, eine Position zu einem der umstrittensten Themen der Gesellschaft zu beziehen. Das „Impfen“ – eigenltich „Genmanipulation“, aber von der Politik in irreführender Weise als Impfen vermarktet – ist durch die Corona-Krise zum Thema Nr. 1 in Politik, Medien und damit auch in Familien und Freundeskreisen geworden.
Was ist geschehen?
Die Diskussion über Sinn oder Unsinn von Impfungen ist so alt wie das Impfen selbst – mehr als 200 Jahre! (1) Seit Beginn der Massenimpfungen in den 70er Jahren sind die Lager der Impfanhänger und -kritiker weiter auseinander gegangen. Damit einhergehend wurde der Debattenraum in den Massenmedien zugunsten der Impfanhänger stetig vergrößert und zu Ungunsten der Impfkritiker minimalisiert: Was darf, und was darf nicht geäußert werden? Kritische Stimmen werden zunehmend aus diesen öffentlichen Diskussionen hinausgedrängt.
Die aktuelle Krise
Der bisherige Verlauf dieser Pandemie zeigt deutlich, dass ein Großteil der Bevölkerung verunsichert ist und aus Angst getrieben handelt: Im vergangenen Jahr waren es zum Beispiel noch diverse Hamsterkäufe, gebrochene Versprechen und die Ankündigung, die Pandemie sei vorbei, wenn die Impfung da ist. Jetzt ist es die pure Angst vor einer Krankheit oder die trügerische Hoffnung, die alte Freiheit wieder zu erlangen, welche viele Menschen dazu treibt, sich impfen zu lassen.
Das Thema Impfen wird von der Politik bagatellisiert. Über einseitige Berichterstattungen in den Medien und gezielte Werbung werden Menschen mehr oder weniger genötigt, sich für „die Impfung aus Solidarität“ zu entscheiden. Teilweise nimmt dies fanatische Züge an. Dadurch entstehen Risse in Familien und Freundeskreisen von noch nie dagewesenem Ausmaß!
Nach der Impfung ist vor der Impfung
Die nun Geimpften sind leider immer noch unsicher, ob sie vor der Krankheit und deren Mutationen geschützt sind. Oder wenn ja, wie lange der vermeintliche Schutz anhält. Bei einigen beginnt eine neue Angst. Sie stellen sich die Frage, welche gesundheitlichen Schäden sie möglicherweise durch die vorschnell erhaltene Impfung erleiden. Über Spätfolgen denkt ein so in Angst und Schrecken versetzter Mensch wahrscheinlich eher nicht nach.
Wir rufen zu Vernunft und klarem Blick für die Realität auf. Natürlich gibt es einen Erreger und natürlich gibt es Menschen, die auch schwer erkranken – aber die Situation ist weltweit – und erst recht in Deutschland – stabil. Es sterben laut offizieller Statistik eben nicht dramatisch mehr Menschen als in den Jahren zuvor während der Grippezeiten, wie man es für eine Pandemie mit diesen von der Politik durchgezogenen Grundrechtseinschränkungen erwarten würde. (2)
Gesundheitspolitik muss möglichst bald mit klarem Blick und gesundem Menschenverstand gemacht werden.
Wir achten die demokratischen Grundsätze als höchstes Gut und bestehen auf deren Einhaltung in der Gesellschaft:
• Die freie Entscheidung des Menschen über seine medizinische Versorgung ist unantastbar.
• Gesundheitspolitik hat diesem höchsten Gut zu dienen.
Daraus leiten sich in der aktuellen Impfdebatte für dieBasis wichtige Positionen ab:
• Das reguläre Impfen ist eine Methode der Krankheitsprophylaxe, die den Bürgern jedoch nicht per Gesetz, Verordnungen oder durch die Hintertür als „indirekte Pflicht“ aufgezwungen werden darf!
• Die in dieser Pandemie erstmals verwendeten gentechnischen Eingriffe sind das größte medizinische Experiment am Menschen. Sie werden von Industrie und Politik als Impfung vermarktet. Auch hier fordern wir eine Aufklärung der Bevölkerung und die Freiwilligkeit der Impfentscheidung!
•Den selbstverständlichen Grundsatz der uneingeschränkt gleichen Rechte für geimpfte und ungeimpfte Menschen sowie Teilnehmer und Nicht-Teilnehmer am genexperimetellen Großversuch.
• Eine Herdenimmunität, Solidarität und dergleichen darf niemals über die individuelle Entscheidung der persönlichen Prophylaxe oder Behandlungsmethode bei Krankheiten gestellt werden!
• Einen sofortigen öffentlichen Debattenraum: Experten aus allen medizinischen Richtungen sind in Funk und Fernsehen zu sachlichen Diskussionen einzuladen!
• Die sofortige Beendigung der Zensur gegenüber gegenüber freier Meinungsäußerung und fordern alle Journalisten dazu auf, sich im Rahmen ihrer Berichterstattung an die publizistischen Grundsätze (Pressekodex) zu halten.
• Es gibt immer Alternativen zum eingeschlagenen Weg der Politik und Medizin.
• Es sind Expertengremien von allen Medizinrichtungen gleichermaßen einzuberufen, um wirklich alle Vorsorge-und Behandlungsmöglichkeiten zu erörtern sowie für die Bürger verständlich darzulegen und zur Verfügung zu stellen.
• Die sofortige Rückabwicklung des Infektionsschutzgesetzes mindestens auf den Stand vom 26.11.2019 – vor Einführung des „Masernschutzgesetzes“.
1 Seuchengesetzgebung in den Deutschen Staaten und im Kaiserreich vom ausgehenden 18. Jahrhundert bis zum Reichsseuchengesetz 1900, http://archiv.ub.uni-heidelberg.de/volltextserver/10458/1/dissertation_15_02_10.pdf
2 https://reitschuster.de/post/sterblichkeit-2020-mild-bis-statistisch-unauffaellig/