Endspurt für dieBasis Bremen
Insgesamt 16 Parteien treten in knapp zwei Wochen bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft an. Neben 9 weiteren Kleinparteien bewirbt sich dieBasis in Bremen zum ersten Mal für den Einzug in den Bremer Senat.
Der Landesverband Bremen wurde im Januar 2021 gegründet.Von den aktuell knapp 27.000 Mitgliedern der Partei gehören 260 dem Landesverband Bremen an. Bei der Bundestagswahl 2021 erreichte der kleinste Landesverband der Partei dieBasis mit 1,2% der Erst- und 1,1% der Zweitstimmen bereits einen beachtlichen Erfolg.
Die Vision für Bremen – direkte Demokratie.
„Das einzige Kriterium, das für uns zählt, ist das Maß an Mitbestimmung, das Parteien anstreben.“ (Erich Sturm, Vorsitzender (Doppelspitze) LV Bremen)
So überrascht das erklärte Ziel von dieBasis Bremen nicht, alle Bürger Bremens auch an allen wichtigen Entscheidungen zu beteiligen. Statt einmal in vier Jahren zur Wahl zu gehen, wird den Bremer Bürgern bereits heute zu wesentlichen Fragen eine Abstimmung ermöglicht.
Mit dem für Bremen entwickelten Abstimmungstool können alle Bürger ihre Meinung zu Sachthemen äußern, ganz gleich welchem politischen Lager sie sich zugehörig fühlen. dieBasis Bremen stellt damit unter Beweis: Mitbestimmung soll in Bremen kein Lippenbekenntnis sein. Denn nur die Bremer Bürger wissen, was für sie wirklich wichtig und richtig ist.
Die Politik muss durch die Bürger bestimmt werden.
Direkte Demokratie bedeutet die Einbeziehung der Bevölkerung bei wichtigen Themen und in den Entwicklungsprozess der Stadt. Deshalb stellt der Landesverband dieBasis Bremen genau die richtigen Fragen dazu: (Beispiele)
„Sollen Lehrer in Bremen im Zuge der Lehrerabordnung die Schule täglich wechseln müssen?“
„Soll der Sicher-Sauber-Schön Plan umgesetzt werden?“
„Sollen Volksentscheide eine Ausnahme bleiben?“
Die Umfragen auf der Webseite der dieBasis Bremen (https://diebasis23.de/) sollen dazu dienen, die Meinung der Bremerinnen und Bremer zu aktuellen politischen Themen zu ermitteln. Dies trägt zum einen zur Transparenz bei. Zum anderen können sie künftig dazu beitragen, politischen Druck auszuüben, wenn die Bürgermeinung stark von dem abweicht, was die Bremer Politik entscheidet oder zu entscheiden gedenkt. Mit den Umfrageergebnissen sollen die Interessen der Menschen stärker im Entscheidungsprozess Berücksichtigung finden – nicht zuletzt auch deshalb, weil sich gewählte Vertreter der Partei nach der Bürgerschaftswahl an dem Mehrheitsvotum der Bevölkerung orientieren werden.
Hierfür plant dieBasis Bremen die Bereitstellung einer StimmApp sowie mobile Abstimmungspunkte über die Stadt verteilt, für all diejenigen, die über kein Smartphone verfügen.
Die Politik braucht eine neue Basis.
„Unsere Demokratie bedarf einer Veränderung, die den Einzelnen mit einbezieht und das Wissen der Vielen nutzt für die Solidargemeinschaft. Direkte Demokratie bedeutet Mitbestimmung, für alle die wollen und die es betrifft. Die Verantwortlichkeit und Einbeziehung der Bürger ist der nächste gesellschaftliche Entwicklungsschritt“, meint Erich Sturm, Landesvorstand und Spitzenkandidat dieBasis Bremen. Die direkte Demokratie ist eine Chance, notwendigen politischen Wandel als evolutionären Prozess zu gestalten.
Und tatsächlich stehen die Chancen gut für den politischen Wandel in Bremen: für die Überwindung der 5%-Hürde werden nur 17.000 Stimmen benötigt. Zudem setzt dieBasis Bremen auf Wechselwähler. Dass die Alternative für Deutschland (AfD) in Bremen nicht zur Wahl zugelassen wurde, könnte es für dieBasis und kritische Bürger noch leichter für direkte Demokratie machen.
Termine – dieBasis Bremen kennen lernen
- Mi. 03.05.: Kennedyplatz
- Fr. 05.05.: Woltmershauser Str/Döttlinger Str.
- Sa. 06.05.: Vegesacker/Bremerhavener Str., Malerstraße, Findorffmarkt/Neukirchstraße, Borgfelder Heerstraße / Borgfelder Landstraße
- Mi. 10.05.: Ziegenmarkt
- Fr. 12.05.: Woltmershauser Str/Döttlinger Str.
- Sa. 13.05.: Delmenstraße / Ecke Pappelstraße, Delmenstraße / Ecke Pappelstraße, Kennedyplatz, Vegesacker/Bremerhavener Str., Berliner Freiheit
Alle Infostände ab 10.00 Uhr.
Links
Imagefilm (Kino) https://youtu.be/NowZicAeZIU
Abstimmungen https://diebasis23.de/
Portraits der Spitzenkandidaten bei YouTube: https://www.youtube.com/@diebasisbremen
https://www.zeit.de/news/2023-04/28/afd-bleibt-bei-wahl-aussen-vor