Epidemische Lage wird endgültig zur „epidemischen Lüge“
die Basis wehrt sich gegen neues Gesetz zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes, an das Änderungen des InfSG unauffällig einfach angehängt wurden. „Mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes soll das Infektionsschutzgesetzes (InfSG) unverantwortlich geändert werden, denn damit sollen…