Eindrücke des Prozessbeobachters Chris Barth aus dem Verfahren „Michael Ballweg“ vs. „Der Staat“ (repräsentiert durch die Stadt Berlin) vor der 1. Kammer des Verwaltungsgerichtes in Berlin.
Im Gegensatz etwa zu privaten Blogs hat sich die Wikipedia-Community selbst zu Ausgewogenheit und Neutralität verpflichtet. Warum erfolgt dann im Fall der Basisdemokratischen Partei diese einseitige Auswahl, Gewichtung und Platzierung von Informationen?
Dahinter ist Absicht zu vermuten, zumal am 9.2. nun auch unser Mitglied Johannes Wollbold aus Weimar unbefristet für die komplette deutsche Wikipedia gesperrt wurde.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lädt alle interessierten Medienvertreter herzlich zur Pressekonferenz zur Vorstellung des Bürgerkabinetts ein – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
Als ich mich vor drei Wochen an meinen Rechner setzte, hatte ich genug. Wahlkampf in Deutschland, das bedeutet überall Gesichter von Politikern, die einen mit ihren Parolen anlächeln, während sie sich gegenseitig mit Versprechen für die Zukunft überbieten. Und genau da liegt das Problem: Es sind die gleichen Leute, die uns in die aktuelle Lage gebracht haben.
Wir haben in vielen Punkten bewusst auf eine Festlegung von strikten Positionen verzichtet, weil es in sehr vielen Bereichen kein eindeutiges Pro- und Contra gibt. So muss es einfach Interessensabwägungen geben, wie man mit bestimmten Problemen umgeht.
Berlin, 26. Januar 2025. Die Landeswahlausschüsse in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben in ihren Sitzungen am vergangenen Freitag die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zugelassen. In den zwölf weiteren Bundesländern scheiterte dieBasis…
Erneut wurde dieBasis Ziel von Verleumdungen. Diesmal traf es den Landesverband Hamburg. Wir danken dem Leuchtturm ARD und insbesondere Jimmy Gerum für seine Unterstützung. Dieser hat am 15. Januar 2025 nachfolgende E-Mail an die Verfasserin des Artikels gesandt.
Am Freitag, dem 17. Januar 2025, kam es in Berlin-Marzahn in der Nähe des Eastgate zu einem Einbruch in das Auto des Landeskoordinators für die Bundestagswahl 2025 und dem Diebstahl von etwa 100 Unterstützungsformularen.
Robert Habeck (Grüne, Bundeswirtschaftsminister), hat kürzlich sein neues Buch mit dem Titel „Den Bach rauf – eine Kursbestimmung“ veröffentlicht. Doch angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage fragt man sich unweigerlich: Ist das Realsatire oder lebt Herr Habeck in einer eigenen Parallelwelt?
Berlin/Hamburg, 14. Januar 2025. Die geplante Vorführung des Films „Nur ein Piks“ von Mario Nieswandt, organisiert von der Partei „dieBasis“, musste kurzfristig wegen Bedrohung des Kinos abgesagt werden.
Gastbeitrag von Ronny Grünewald –dieBasis ist die einzige nennenswerte Oppositionspartei neben der AfD, die eine echte Alternative zu den etablierten Parteien bieten kann.
Gastbeitrag von Ronny Grünewald – In der heutigen Informationsgesellschaft gilt Wikipedia für viele als vertrauenswürdige Quelle für Informationen. Doch der Artikel zur Basisdemokratischen Partei Deutschlands (dieBasis) zeigt, dass diese Annahme nicht immer zutrifft.
Gastbeitrag von Frank Bothmann –Dekarbonisierung bezeichnet die komplexen Prozesse der Umstellung in der Energiewirtschaft in Richtung eines niedrigeren Umsatzes von Kohlenstoff. Seit dem 01.01.2024 ist das „Gesetz für die Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze“ (WPG) in Kraft getreten.
Gastbeitrag von Ronny Grünewald – Wann werden die Bürger also endlich erkennen, dass das politische System sich primär selbst reproduziert – auf Kosten gesellschaftlicher Zukunftsperspektiven? Was braucht es für eine systemische Transformation?
Gastbeitrag von Achim Weinacker – Ein totaler Krieg macht keinen Sinn in einer Zeit, in der Großmächte große und relativ unverwundbare Nuklearstreitkräfte unterhalten und sich weigern können, sich zu ergeben, ohne auf diese Streitkräfte zurückzugreifen.
Gastbeitrag von Eduard Keppler – Der Landesverband Hamburg hat für seine Kampagne zur Bürgerschaftswahl den Slogan in seinem Logo ersetzt. Was ist der Kern der Forderung?
Und wieso hat dieBasis „wagen“ durchgestrichen und durch „machen“ ersetzt?
Im Ergebnis ordnen die Wissenschaftler dieBasis als zentristische Anti-Establishment-Partei ein. Das Fehlen nativistischer Statements ist für die Wissenschaftler ein Zeichen, dass der Partei das charakteristische Merkmal rechtspopulistischer Parteien fehlt.
Die Ereignisse rund um das Projekt "Nürnberg" der Partei dieBasis sind kein Einzelfall von Intoleranz. Aktuell steht Frau Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz anlässlich einer Filmvorführung zu ihrem 75. Geburtstag vor ähnlichen Herausforderungen.
Ich denke noch mal zurück an den Markus Söder im Video in der Christbaum-Schonung in Franken. Kann man erkennen, ob er da nur populistisch redet oder wirkt er auch ehrlich und gnadenvoll in dieser gnadenvollen Zeit? Die Macht der Gnade liegt jedenfalls in seinen Händen.
Unter Mitwirkung von Frau Prof. Dr. Ulrike Kämmerer ist eine Studie (Peer Reviewed) verfasst und am 3. Dezember 2024 veröffentlicht worden, die den sofortigen Stopp aller RNA-Biologika fordert.
In ihrer „Magdeburger Erklärung“ haben die Parteien dieBasis und BÜNDNIS DEUTSCHLAND am 30. November 2024 ihre Forderung nach einer Bundesliste bekräftigt, um die Wählerstimmen, die in Wahlumfragen mit sechs bis neun Prozent unter „Sonstige“ zusammengefasst werden, nicht zu entwerten.
„Wir wollten mit mehr Vorbereitungszeit nun die Bundestagswahl 2025 angehen“, lächelt S.-Jarno Bien, der Landesvorsitzende der Partei. Hier haben die aktuell politische Situation und der allgemeine Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen zumindest diesen Wunsch zunichte gemacht.
Um ihrer Forderung auf Chancengleichheit und faire Teilnahmebedingungen für „Kleinparteien” bei der anstehenden Bundestagswahl mehr Nachdruck zu verleihen, hat der Bundesvorsitzende Sven Lingreen Bundeskanzler Scholz, die Präsidentin des Bundesrates Anke Rehlinger sowie alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben.
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