Die Ereignisse rund um das Projekt "Nürnberg" der Partei dieBasis sind kein Einzelfall von Intoleranz. Aktuell steht Frau Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz anlässlich einer Filmvorführung zu ihrem 75. Geburtstag vor ähnlichen Herausforderungen.
Ich denke noch mal zurück an den Markus Söder im Video in der Christbaum-Schonung in Franken. Kann man erkennen, ob er da nur populistisch redet oder wirkt er auch ehrlich und gnadenvoll in dieser gnadenvollen Zeit? Die Macht der Gnade liegt jedenfalls in seinen Händen.
Unter Mitwirkung von Frau Prof. Dr. Ulrike Kämmerer ist eine Studie (Peer Reviewed) verfasst und am 3. Dezember 2024 veröffentlicht worden, die den sofortigen Stopp aller RNA-Biologika fordert.
In ihrer „Magdeburger Erklärung“ haben die Parteien dieBasis und BÜNDNIS DEUTSCHLAND am 30. November 2024 ihre Forderung nach einer Bundesliste bekräftigt, um die Wählerstimmen, die in Wahlumfragen mit sechs bis neun Prozent unter „Sonstige“ zusammengefasst werden, nicht zu entwerten.
„Wir wollten mit mehr Vorbereitungszeit nun die Bundestagswahl 2025 angehen“, lächelt S.-Jarno Bien, der Landesvorsitzende der Partei. Hier haben die aktuell politische Situation und der allgemeine Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen zumindest diesen Wunsch zunichte gemacht.
Um ihrer Forderung auf Chancengleichheit und faire Teilnahmebedingungen für „Kleinparteien” bei der anstehenden Bundestagswahl mehr Nachdruck zu verleihen, hat der Bundesvorsitzende Sven Lingreen Bundeskanzler Scholz, die Präsidentin des Bundesrates Anke Rehlinger sowie alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben.
Wenn demokratische Verfahrensgrundsätze verletzt werden, wird dieBasis gegen die Durchführung der Wahl klagen. Vielleicht schließen sich hier auch mehrere Kleinparteien zusammen. Das wäre eine Überlegung wert.
Mit dem jüngst vom Bundestag beschlossenen sogenannten Selbstbestimmungsgesetz können nun bereits Minderjährige ab 14 Jahren ohne Zustimmung der Eltern beim Standesamt ihren Geschlechtseintrag ändern lassen.
Bis zu 200 Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, nahmen am vergangenen Wochenende (25. bis 27. Oktober 2024) am 5. Ordentlichen Bundesparteitag im oberfränkischen Energiepark Hirschaid teil.
Ja, wir stehen vor erheblichen Herausforderungen, gleichzeitig stehen wir jedoch auch vor riesigen Chancen. Ich bin überzeugt, dass dieser Parteitag eine großartige Gelegenheit ist, um an unseren Schwächen zu arbeiten, unsere Stärken auszubauen und unsere gemeinsame Vision zu konkretisieren.
Vom 25. bis 27. September 2024 findet der 5. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, im oberfränkischen Hirschaid statt. Dazu werden mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern im Energiepark-Hirschaid erwartet.
Ein Erlebnisbericht
Im Norderstedter Rathaus fand am 27.09.24 ein Workshop statt mit dem interessanten Titel: „Argumentationstraining gegen rechte Stammtischparolen“.
""Ich ersuche Sie daher, in Anbetracht der aktuellen Faktenlage und der Tatsache, dass Herr Bittner aus einer tiefen Überzeugung für seine Unversehrtheit heraus gehandelt hat, eine Begnadigung in Erwägung zu ziehen."
Wenn Altlinke – hier die Omas gegen Rechts – gegen Andersdenkende – hier dieBasis – pöbeln, ist das natürlich nicht „Hass und Hetze“, sondern eine Meinungsäußerung. Die Staatsanwaltschaft Bückeburg lehnt nun mit Schreiben vom 19. August 2024 die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ab.
Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.
Allein die Gefahren, die im Militärbereich potenziell von künstlicher Intelligenz (KI) ausgehen können, zeigen: Es müssen endlich sinnvolle Regularien in allen Gebieten der KI eingezogen werden. Das sollte allerdings vonseiten wirklich unabhängiger Geister geschehen.
Wie groß ist der Anteil der nachträglich für unrechtmäßig erklärten Durchsuchungen? Haften die Durchführenden, die eigentlich hätten remonstrieren müssen?
Da "Frieden die Basis für unser Leben" ist, nutzen wir auch diese Gelegenheit, um für Frieden auf die Straße zu gehen. Deshalb unterstützt die AG Frieden die Großdemonstration am 3. August in Berlin.
Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen zur Gründung der Partei zusammen. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.
Am vergangenen Sonntag fanden in Deutschland die Europawahlen statt. Leider blieb das Ergebnis mit bundesweit 0,3 % für die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) deutlich hinter den Erwartungen zurück.
Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni 2024 verbreiten der DGB und seine acht Gewerkschaften in NRW unter dem Motto "Gute Arbeit? Besser mit Europa!" eine Pressemitteilung, in der sie behaupten, die Europäische Union sichere "uns seit Jahrzehnten ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand".
Während die Medien in der Coronakrise mit Panikpropaganda in Dauerschleife die Einschränkungen der Grundrechte befeuert haben, versucht die Politik nach wie vor – mehr oder weniger heimlich – das Grundgesetz zu umgehen.
Da rund 1.500 fehlerhafte Stimmzettel an Briefwähler verschickt worden sind, soll die Wahl zur Stadtvertretung im davon betroffenen Wahlbereich 1 von Neubrandenburg mindestens vier Wochen nach dem eigentlichen Wahltermin am 9. Juni nachgeholt werden.
Unter dem Motto „Wir feiern unser Grundgesetz – 75 Jahre Frieden und Freiheit“ findet am Freitag, 24. Mai 2024, am Potsdamer Platz in Berlin eine öffentliche Kundgebung statt.
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