Im Gegensatz etwa zu privaten Blogs hat sich die Wikipedia-Community selbst zu Ausgewogenheit und Neutralität verpflichtet. Warum erfolgt dann im Fall der Basisdemokratischen Partei diese einseitige Auswahl, Gewichtung und Platzierung von Informationen?
Dahinter ist Absicht zu vermuten, zumal am 9.2. nun auch unser Mitglied Johannes Wollbold aus Weimar unbefristet für die komplette deutsche Wikipedia gesperrt wurde.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) lädt alle interessierten Medienvertreter herzlich zur Pressekonferenz zur Vorstellung des Bürgerkabinetts ein – einer bahnbrechenden demokratischen Struktur, die Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitbestimmung in der Politik ermöglicht.
Als ich mich vor drei Wochen an meinen Rechner setzte, hatte ich genug. Wahlkampf in Deutschland, das bedeutet überall Gesichter von Politikern, die einen mit ihren Parolen anlächeln, während sie sich gegenseitig mit Versprechen für die Zukunft überbieten. Und genau da liegt das Problem: Es sind die gleichen Leute, die uns in die aktuelle Lage gebracht haben.
Wir haben in vielen Punkten bewusst auf eine Festlegung von strikten Positionen verzichtet, weil es in sehr vielen Bereichen kein eindeutiges Pro- und Contra gibt. So muss es einfach Interessensabwägungen geben, wie man mit bestimmten Problemen umgeht.
Berlin, 26. Januar 2025. Die Landeswahlausschüsse in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben in ihren Sitzungen am vergangenen Freitag die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 zugelassen. In den zwölf weiteren Bundesländern scheiterte dieBasis…
Am Freitag, dem 17. Januar 2025, kam es in Berlin-Marzahn in der Nähe des Eastgate zu einem Einbruch in das Auto des Landeskoordinators für die Bundestagswahl 2025 und dem Diebstahl von etwa 100 Unterstützungsformularen.
Gastbeitrag von Ronny Grünewald –dieBasis ist die einzige nennenswerte Oppositionspartei neben der AfD, die eine echte Alternative zu den etablierten Parteien bieten kann.
Gastbeitrag von Ronny Grünewald – Wann werden die Bürger also endlich erkennen, dass das politische System sich primär selbst reproduziert – auf Kosten gesellschaftlicher Zukunftsperspektiven? Was braucht es für eine systemische Transformation?
Gastbeitrag von Achim Weinacker – Ein totaler Krieg macht keinen Sinn in einer Zeit, in der Großmächte große und relativ unverwundbare Nuklearstreitkräfte unterhalten und sich weigern können, sich zu ergeben, ohne auf diese Streitkräfte zurückzugreifen.
Gastbeitrag von Eduard Keppler – Der Landesverband Hamburg hat für seine Kampagne zur Bürgerschaftswahl den Slogan in seinem Logo ersetzt. Was ist der Kern der Forderung?
Und wieso hat dieBasis „wagen“ durchgestrichen und durch „machen“ ersetzt?
„Wir wollten mit mehr Vorbereitungszeit nun die Bundestagswahl 2025 angehen“, lächelt S.-Jarno Bien, der Landesvorsitzende der Partei. Hier haben die aktuell politische Situation und der allgemeine Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen zumindest diesen Wunsch zunichte gemacht.
Um ihrer Forderung auf Chancengleichheit und faire Teilnahmebedingungen für „Kleinparteien” bei der anstehenden Bundestagswahl mehr Nachdruck zu verleihen, hat der Bundesvorsitzende Sven Lingreen Bundeskanzler Scholz, die Präsidentin des Bundesrates Anke Rehlinger sowie alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben.
Wenn demokratische Verfahrensgrundsätze verletzt werden, wird dieBasis gegen die Durchführung der Wahl klagen. Vielleicht schließen sich hier auch mehrere Kleinparteien zusammen. Das wäre eine Überlegung wert.
Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.
Am vergangenen Sonntag fanden in Deutschland die Europawahlen statt. Leider blieb das Ergebnis mit bundesweit 0,3 % für die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) deutlich hinter den Erwartungen zurück.
Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni 2024 verbreiten der DGB und seine acht Gewerkschaften in NRW unter dem Motto "Gute Arbeit? Besser mit Europa!" eine Pressemitteilung, in der sie behaupten, die Europäische Union sichere "uns seit Jahrzehnten ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand".
Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar.
Darf die nicht demokratisch gewählte Institution WHO ohne parlamentarische oder sonstige Kontrolle von den Parlamenten der Länder durch das Pandemieabkommen ...
Wahlkampfauftakt für Isabel Graumann (Listenplatz1, Bayern) ist bereits am kommenden Wochenende bei einer Veranstaltung des BürgerBündnisHamburg, die sich gegen den geplanten WHO-Pandemievertrag richtet.
Die Partei „dieBasis“ hat am 20./21. Januar in Frankfurt am Main eine Aufstellungsversammlung für die anstehenden Europawahlen durchgeführt – schon zum zweiten Mal. Aus der letzten Aufstellungsversammlung im November 2023 ging zwar eine Kandidatenwahl hervor, ...
Am 20. und 21. Januar 2024 fand in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen eine Wiederholung der Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Der Vorstand hatte sich zu diesem Schritt entschieden, ...
Am 20. und 21. Januar 2024 findet in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen die zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Nachdem die erste Versammlung zu Kontroversen unter den Mitgliedern geführt hatte und einige rechtliche Aspekte abgewogen wurden, entschied sich der Bundesvorstand der Partei zu diesem Schritt.
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