Gastbeitrag von Basis-Mitglied Rafael Blind
Alle Jahre wieder ruft der Staat die Bürger zur Wahlurne, um seine die Regierungsarbeit bestätigen oder abmahnen zu lassen. Und alle Jahre wieder dasselbe Lied, „Es ist doch sowieso alles der gleiche Mist, egal was ich wähle. Dann lasse ich es doch lieber direkt sein.“ Immer mehr Menschen haben Verständnis für diese Position und teilen diese Ansicht. Gefühlt gibt es ohnehin nur noch eine Partei, die CDUCSUSPDGRÜNELINKEFDP-Partei.
Zugegeben, das momentane politische Personal in Deutschland regt nicht gerade zu Freudensprüngen an, was nur wenig hilfreich ist, um diesen Zustand zu beheben. Ein wichtiger Aspekt sollte allerdings ebenfalls beachtet werden.
Die Rede ist von den kleinen Parteien, insbesondere von der Basisdemokratischen Partei Deutschland – kurz dieBasis. Bevor man gar nicht wählt sollte man doch der Basis oder einer anderen kleinen Partei die Chance geben, über die 5%-Hürde zu klettern. Es gab eine Zeit, in der verschiedene Gruppen dazu aufgerufen haben nicht zu wählen, um den großen politischen Parteien „eins auszuwischen“. Doch dieser „Protest“ hilft niemandem! Lediglich die Altparteien profitieren davon, denn selbst wenn nur 10 % der Stimmberechtigten zur Wahl gehen, bekommen sie genau dieselbe Anzahl an Mandaten.
Allein durch ihre Mitgliederzahlen haben diese Parteien einen großen Vorteil. Es ist doch so, dass bei niedrigerer Wahlbeteiligung, die anvisierten Prozentzahlen für die großen Parteien viel leichter zu erreichen sind, da diese auf eine gewisse Stammwählerschaft zurückgreifen können.
Am Beispiel der Bundestagswahl kann dies recht gut illustriert werden. Weniger als 47 Mio. Menschen haben bei der Wahl ihr Kreuz gemacht – aufgerufen waren allerdings über 61 Mio. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 76,6 %. Auf die SPD entfielen 12,2 Mio. der Zweitstimmen. Das entspricht 26,4 % der abgegebenen Stimmen. Über 14 Mio. Menschen haben darauf verzichtet mitzubestimmen. Das entspricht mehr Menschen als SPD-Wählern. Hätten diese Menschen eine kleine Partei gewählt, dann hätte die SPD nur knappe 20 % der Stimmen erhalten. Die CDU hätte anstelle eines Stimmanteils von 22,5 % nur einen Wählerzuspruch von 17,1 % erhalten. Wer die Zahlen überprüfen möchte, der kann sich gerne auf der Seite des Bundeswahlleiters informieren.
Wir sind nicht nur verantwortlich für das was wir tun, sondern auch für das was wir nicht tun!
Moliere
Bei Landtagswahlen kommt die „Partei der Nichtwähler“ mit unerfreulicher Regelmäßigkeit auf 30 % (!) und mehr der Stimmen. Darin steckt ein riesiges Potential, um etwas Grundlegendes in diesem Land zu verändern. Jeder, der von seinem Stimmrecht keinen Gebrauch macht verschenkt dieses riesige Potential. Altparteien fühlen sich dadurch sogar noch in ihrem Handeln bestärkt.
Im Grunde fürchten die großen Parteien genau dieses Potential der Nichtwähler. Man könnte fast meinen, dass das Märchen über die Nutzlosigkeit der Stimme von ihnen gestreut wurde. Während viele glauben, der Politik einen „Denkzettel“ zu verpassen schaden sie tatsächlich nur den kleineren Parteien, die zumindest in der Lage wären, den frischen Wind einer motivierten Opposition ins Parlament zu tragen.
CDU und SPD, die sich gerade auf Landesebene, aber auch im Bundestag regelmäßig die Regierungsverantwortung zuschieben haben derweil gut Lachen, denn ein echtes Kontrollgremium in Form einer starken Opposition gibt es kaum. Gerade die Partei dieBasis eignet sich hervorragend als ein solches Kontrollgremium. Ein Grund dafür ist die ganzheitliche Politik, die auf den vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz ruht. Der andere Grund liegt vor allem in der Fürsprache für die Bürger. Einer unserer zentralen Punkte ist die Basisdemokratie, die durch Volksentscheide gestützt wird. Die Möglichkeit für solche Volksabstimmungen besteht auch nach aktueller Gesetzeslage bereits, sie findet aber keine Berücksichtigung. Daran möchten wir die Parteien gerne bei möglichst vielen Gelegenheiten erinnern.
Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“
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