Frankfurt, 15. Januar 2024. Am 20. und 21. Januar 2024 findet in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen die Wiederholung der Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Nachdem die erste Versammlung zu Kontroversen unter den Mitgliedern geführt hatte und einige rechtliche Aspekte abgewogen wurden, entschied sich der Bundesvorstand der Partei zu diesem Schritt.
„Aufgabe des Bundesvorstandes ist es, eine Liste zur EU-Wahl einzureichen, die zugelassen wird. Wir haben uns dazu entschieden die Aufstellungsversammlung zu wiederholen, um demokratische Grundsätze und den „Kernbestand an Verfahrensgrundsätzen“ nach Europawahlgesetz vollumfänglich zu gewährleisten.“
Sven Lingreen, Bundesvorsitzender
Da es bei der Europawahl im Gegensatz zu Landtags- und Bundestagswahlen keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, stellt sie für dieBasis eine besondere Chance dar, um sich auf höheren Ebenen in die Tagespolitik einzubringen. Auf regionaler Ebene ist dieser wichtige Schritt zum Teil bereits erfolgt.
Erklärtes Ziel der Partei ist es, für Transparenz zu sorgen und den Bürgern von Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU zu berichten. Während andere Parteien den Einfluss der EU immer weiter stärken und Kompetenzen nach Brüssel abgeben, möchte dieBasis einen anderen Weg gehen. Um die Bürger an möglichst vielen Entscheidungen teilhaben zu lassen, sollten die Hürden für direkte Beteiligungen und Abstimmungen zu wichtigen europäischen Themen für alle Europäer eher verringert werden, um demokratische Strukturen zu stärken und eine höhere Akzeptanz bei den Menschen zu erreichen.
Außerdem hat die EU gerade in der Vergangenheit einige durchaus diskussionswürdige Entscheidungen getroffen, die sich für viele Menschen nachteilig auswirken. Dazu gehören etwa die fragwürdigen Verträge mit verschiedenen Pharmafirmen während der Coronakrise und damit einhergehend der zumindest bedenkliche Verlust von Kommunikationsdaten in Verbindung mit dem Zustandekommen der Verträge. Auch die Entscheidung, Beitrittsverhandlungen mit der weiterhin unter Kriegsrecht regierten Ukraine zu führen, wirft Fragen auf. Dabei entsteht der Eindruck, demokratische Strukturen sind zurzeit ausgesetzt. Ob dies den „westlichen und demokratischen Werten“ entspricht, für die dort gekämpft wird, darf zumindest bezweifelt werden.
Überdies mischt sich die EU in verschiedene Ressorts deutscher Politik ein, darunter Verkehrspolitik, Umweltpolitik, aber auch Migrationspolitik. Die deutsche Regierung scheint in diesem Zusammenhang außerstande die eigenen Interessen durchzusetzen, sodass es einer mäßigenden Stimme aus Deutschland bedarf. Diese Rolle wird dieBasis einnehmen.
Letztlich muss es das Ziel aller Parteien sein, die Menschen viel stärker für europäische Politik zu sensibilisieren und die Wahlbeteiligung zu verbessern, damit die Menschen ihre demokratischen Möglichkeiten besser ausschöpfen können. Ob die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre in diesem Zusammenhang den gewünschten Effekt erzielt, muss sich erst noch zeigen.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland hat derzeit ca. 25.000 Mitglieder und kann dabei mit 51 % einen sehr hohen Anteil an weiblichen Mitgliedern vorweisen. dieBasis wurde am 04. Juli 2020 gegründet. Stand ursprünglich die Kritik an den Corona-Maßnahmen im Vordergrund, positioniert sie sich inzwischen deutlich breiter und tritt unter anderem konsequent für eine friedliche Konfliktlösung bei den verschiedenen Auseinandersetzungen rund um den Globus ein.