Warum dieBasis bei den Wahlen keine Rolle mehr gespielt hat.
Gastbeitrag von Sven Lingreen
Corona hat in den Wahlkämpfen in Thüringen und Sachsen als Thema keine Rolle mehr gespielt, maximal als unbedeutendes Nebenthema nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle. Die Menschen haben die Corona-Zeit weitgehend hinter sich gelassen, und die Aufarbeitung der Restriktionen ist im aktuellen Zustand der Gesellschaft noch gar nicht umfassend möglich.
Wahlen werden auch weiterhin mithilfe der Medien gewonnen. In diesen findet dieBasis de facto nicht statt. Eine junge Partei wie dieBasis mit mehr als 20.000 Mitgliedern wird ignoriert, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit nur 800 Mitgliedern mit ihrer Ikone durch die Talkshows reist und maximale mediale Aufmerksamkeit erhält. Man fragt sich, welche Interessen dahinter stehen.
Das Ziel der Medien ist klar. Das BSW muss gepusht werden, um „die Gefahr“ einer AfD mit 51 % unbedingt zu verhindern. Zudem hatte die AfD selbst dazu aufgerufen, Kleinparteien nicht zu wählen. Aus deren Sicht vielleicht verständlich, aus unserer Sicht als junge und kleine Partei natürlich nicht. Man muss konstatieren, dass die über Jahrzehnte aufgebauten Brandmauern gegenüber neuen und kleinen politischen Organisationen funktionieren und auch auf psychologischer Ebene die Wähler davon abhalten, ihre Stimme zu „verschenken“. Durch diese Brandmauern wird es neuen Parteien schier unmöglich gemacht, ohne mediale Unterstützung wie zum Beispiel beim BSW die 5 %-Hürde zu überspringen. Der Machterhalt der etablierten Parteien hat also Vorrang.
Der Wahlsieg einer angeschlagenen Sachsen-CDU und einer Thüringer AfD wird in den nächsten Wochen noch für Überraschungen in den Koalitionsverhandlungen sorgen. Es zeigt sich klar, dass es in den Landtagen ein Korrektiv wie dieBasis zu Altparteien und auch zur AfD weiterhin nicht gibt. dieBasis würde dauerhaft für Transparenz sorgen und die Menschen während der gesamten Wahlperiode in Entscheidungen mit einbeziehen, wie es in ihrem Programm steht.
Wir, dieBasis, haben mit zu wenigen, jedoch sehr aktiven Mitgliedern versucht, diesen politischen Ansatz der Neuausrichtung von Parteipolitik an die Mitglieder, Sympathisanten und Wähler heranzutragen. Man muss es so deutlich sagen: Viele Mitglieder brauchen nach dem Ende der Corona-Restriktionen eine neue Motivation, um sich für gelebte Demokratie und die Einhaltung unserer Grundrechte einzusetzen.
Die Bürger und Wähler werden gezielt auf andere Themen fokussiert, während im Hintergrund die Anstrengungen von WEF, WHO und Ampel-Regierung weiterlaufen, eine neue Weltordnung zu installieren, so wie sie es auch öffentlich zugeben und propagieren. Da ist es für uns als Partei Aufgabe und Verpflichtung, weiterhin eine echte Alternative für unser gesamtgesellschaftliches Zusammenleben zu entwickeln und weiter zu verbreiten. Für das Vorstellen und Verbreiten unserer Ideen fehlen uns die althergebrachten Medien, das werden wir nur im direkten Gespräch mit unseren Mitmenschen leisten können. Das ist aber auch die größte Chance, unsere Ideen und Ideale Stück für Stück überzeugend zu verbreiten.
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bedeuten ein offenes und verstecktes “Weiter so !” von Altparteien, Politik und den Antipoden AfD und BSW. Und das hat eine große Zahl der Wähler ganz sicher nicht gewollt.
Für ein politisches System der direkten Mitbestimmung durch die Bürger braucht es aber dieBasis, die diese Idee verbreiten und politisch etablieren will.